Sozialdemokratie

50 Jahre Innenbehörde

Am 1. Mai 1962 wurde die neue Innenbehörde in Hamburg begründet. Die Initiative dazu ging vom damaligen Polizei-, späteren Innensenator Helmut Schmidt aus. Entgegen manch anders lautender Thesen war die Entscheidung zur Gründung der Innenbehörde bereits vor der Sturmflutkatastrophe vom Februar 1962 gefallen.

Anlässlich des 50. Gründungstages hatte ich Helmut Schmidt, Alfons Pawelczik, Volker und Rolf Lange, Hartmut Wrocklage, Olaf Scholz, Udo Nagel, Christoph Ahlhaus und Heino Vahldiek zu einem Abendessen in den Turmsaal des Hamburger Rathauses eingeladen. Heinz Ruhnau und Uli Klose hatten ihre Teilnahme leider abgesagt. Ein netter Abend, der noch einmal manch Einblick in die Hamburger (Innen-)Politik gewährte.

Das hat nichts mit Sport zu tun!

Nachdem die Hamburger Polizei wegen zu erwartender Störungen dem FC St. Pauli den Kartenverkauf an Fans des FC Hansa Rostock durch eine Verfügung untersagt hatte, legte der Rostocker Club beim VG Hamburg Beschwerde dagegen ein. Die Beschwerde wurde auch vom OVG zurück gewiesen. Darauf hin meldete der FC Hansa Rostock für den 22.04.2012 von 11.00 Uhr bis 13.30 Uhr einen Aufzug an, der am 21.04.2012 vom OVG Hamburg bestätigt wurde.

Die Marschroute der etwa 1.700 Fans des FC. Hansa Rostock führte vom Bahnhof Hmb.-Altona etwa vier Kilometer durch Altona zurück zum Bahnhof und wurde vom Versammlungsleiter gegen 14.00 Uhr für beendet erklärt. Der Aufzug verlief ohne Störungen und die Rostocker Fans verließen Hamburg planmäßig mit dem Zug vom Hamburger Hauptbahnhof.

Während des Fußballspiels hielten sich bis zu 800 Anhänger des FC St. Pauli auf dem Vorplatz des Millerntorstadions auf. Gegen 14.40 Uhr wurden Polizeikräfte von Anhängern des FC St. Pauli, die in einem Veranstaltungszentrum in der Marktstraße das Spiel im Fernsehen verfolgt hatten, massiv mit Gegenständen beworfen. Die Täter flüchteten. Kurz vorher war einem Besucher des Fußballspieles durch eine kleinere Gruppe von Anhängern des FC St. Pauli eine Jacke geraubt und verbrannt worden. Weiterlesen →

Metropolregion Hamburg wächst

Die Erweiterung der Metropolregion Hamburg ist perfekt: zum 1. Mai 2012 sind das Land Mecklenburg-Vorpommern, die Landkreise Ludwigslust-Parchim und Nordwestmecklenburg, die kreisfreien Städte Hansestadt Lübeck und Neumünster sowie der Kreis Ostholstein als Mitglieder aufgenommen.

Mit einem Festakt im Hamburger Rathaus haben die drei Ministerpräsidenten der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, Niedersachsen, David McAllister, und Schleswig-Holstein, Peter Harry Carstensen, der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz, sowie die 19 Landräte und Bürgermeister der Metropolregion Hamburg die Erweiterung zur zweitgrößten Metropolregion Deutschlands besiegelt. In Anwesenheit von 300 prominenten Gästen feierten sie den Abschluss eines neuen Staatsvertrages und unterzeichneten ein neues Verwaltungsabkommen. Während der Staatsvertrag die Förderfonds zwischen den vier beteiligten Ländern festschreibt, regelt das Verwaltungsabkommen die Ziele, die Arbeitsstruktur und die Finanzierung der Metropolregion Hamburg.

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Sicherheitsverbund Hamburg & Niedersachsen

Niedersachsen und Hamburg haben vertraglich eine stärkere Kooperation ihrer Hubschrauberstaffeln vereinbart. Bereits seit 2002 gibt es mit Blick auf den geplanten Ausbau der Zusammenarbeit der norddeutschen Länder Überlegungen für eine Zusammenarbeit der Polizeihubschrauberstaffeln. Ziel der Verhandlungen war es, die Einsatzverfügbarkeit der Hubschrauber zu optimieren und dabei gleichzeitig die Kosten zu reduzieren. Im Ergebnis trat mit Wirkung zum Jahresbeginn 2012 das Abkommen über die Kooperation der Polizeihubschrauberstaffeln zwischen dem Land Niedersachsen und der Freien und Hansestadt Hamburg in Kraft.

Mit dem Vertrag wird länderübergreifend sichergestellt, dass die Polizei beider Länder ihre Aufgaben auch aus der Luft erfüllen kann. Das betrifft Gefahrenabwehr und Strafverfolgung. Wir hoffen, dass wir auch bei Wartung und Instandhaltung ohne Qualitätseinbußen künftig Geld sparen können.

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Startschuss für ParkSport

Die Kampagne ParkSport der internationalen gartenschau hamburg (igs 2013) ist so simpel wie überzeugend: raus aus den stickigen Sporthallen und rein in die grünen Lungen der Stadt! Über 30 Hamburger Sportvereine haben sich mit der igs 2013 zusammengetan, um an dem zukunftsweisenden Konzept der Macher des Wilhelmsburger Inselparks mitzuwirken.

Das ParkSport-Konzept zeigt, wie Sport im Grünen heute „funktioniert“. Gemeinsam mit igs-Geschäftsführer Heiner Baumgarten stellte ich die Kampagne mit dem Slogan „ParkSport – besser draußen“ auf einer Grünfläche an der Alster vor. Mit von der Partie waren Thomas Fromm, Vizepräsident des Hamburger Sportbundes, der Bezirksamtsleiter Eimsbüttel, Dr. Torsten Sevecke, Frank Fechner, 1. Vorsitzender des Eimsbütteler Turnverbands, und Akteure des ETV, die zeigten, dass Bewegung im Grünen Spaß macht. Weiterlesen →

Hamburger Schützenverband besucht

Der Hamburger Schützenverband hat mich am heutigen Sonntag Vormittag zum Besuch der Wandsbeker Schützengilde eingeladen. Neben dem sportpolitischen Gespräch stand vor allem der praktische Anteil im Vordergrund: Luftgewehr-, Bogen- und Luftpistoleschießen.
Insbesondere die hoch disziplinierten und konzentrierten Jugendlichen haben mich sehr beeindruckt. Nicht selten löst der Schießsport und unsere Schützenvereine ablehnende Reaktionen aus. Deshalb kann ich nur empfehlen, sich einfach einmal selbst ein Bild vom Hamburger Schießsport zu machen. Ich kann nach diesem Sonntagsbesuch nur sagen, dass auch hier der Grundsatz gilt: Verständnis wächst aus Kenntnis.

Auf mich machten die Sportskameradinnen und -kameraden einen tiefen Eindruck ob ihrer Professionalität, ihres Engagements und ihrer guten Jugendarbeit.

Gelöbnis der Freiwilligen Feuer

Heute Abend legten 25 Feuerfrauen und 148 Feuermänner unserer Freiwilligen Feuerwehren Hamburg ihr Feierliches Gelöbnis im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses ab. Gemeinsam mit Oberbrandirektor Mauer und Landesbereichsführer André Wronski nahm ich den jungen Kameradinnen und Kameraden ihr Gelöbnis ab.

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Sportstammtisch in Wandsbek

Heute hat die SPD Bürgerschaftsfraktion zum sportpolitischen Stammtisch in die Räume des Walddörfer SV eingeladen. Gemeinsam mit vielen Sportlerinnen und Sportlern diskutierten die sportpolitische Sprecherin Juliane Timmer und ich die verschiedenen Facetten der Hamburger Dekadenstrategie.
Natürlich schielten wir mit einem Auge auf das Auswärtsspiel des HSV in Hoffenheim und das Spitzenspiel in Dortmund.

Vorsicht vor kostenlosen Online-Kursen der Scientology-Organisation

Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) warnt vor kostenlosen Online-Kursen, die auf deutschsprachigen Internet-Seiten der Scientology-Organisation (SO) angeboten werden. Die SO wirbt für diese Kurse unter dem Motto „Effektive Scientology-Lebenshilfen in Form von kostenlosen Online-Kursen“.

Bereits seit Jahren baut die SO ihre Internetpräsenz aus, um Interessierte mit populären Themen wie einer Anti-Drogen-Kampagne („Sag Nein zu Drogen – Sag Ja zum Leben“) oder dem Einsatz für Menschenrechte („Jugend für Menschenrechte“) anzulocken. Den Stellenwert des Internets für ihre Mitgliederwerbung untermauerte die SO mit dem im Mai 2008 propagierten „Vorstoß in den Cyberspace“. Und über soziale Netzwerke sucht die Organisation insbesondere den Kontakt zu Kindern und Jugendlichen.

Wurde der Scientology-Hintergrund wegen des schlechten Images der SO häufig auch verschleiert, tritt die Organisation in den neuen Online-Kursen offensiver auf und bietet ein breites Spektrum von Lebenshilfe ganz offen unter dem Titel „Scientology“ an. Dabei werden angebliche Lösungen zu den verschiedensten Problemen des menschlichen Lebens angepriesen – mit wenigen Klicks ist für jede Altersgruppe etwas dabei: Arbeit, Geld, Ehe, Stress, Kommunikation, Drogen und mehr. Die SO nennt das „Lebensverbesserungskurse“, und der Scientology-Pressedienst verspricht durch die scheinbar „vermittelten Lösungen (…) ein erfülltes und glückliches Leben.“ Weiterlesen →

Frohe Ostern

Ich wünsche allen Besucherinnen und Besuchern meiner neuen Homepage ein frohes Osterfest!!!

Nach einigen Wochen der Homepage-Überarbeitung hoffe ich, dass das neue Layout und die ergänzten und erweiterten Inhalte Gefallen finden.
Wie in der Vergangenheit gilt: Über Kritik, Hinweise, Verbesserungsvorschläge oder anderes freue ich mich. Über Lob natürlich noch mehr!

In diesem Sinne: Frohe Ostern!