Sicherheit

Bundespräsident & Bundeswehr

Florianstag 2012

Mit einem evangelischen Gottesdienst in St. Petri begann der heutige Florianstag. Pastorin Erneli Martens hatte diesen Gottesdienst mit einer Gruppe unserer Hamburger Jugendfeuerwehr vorbereitet.
Im Anschluss spielte der Musikzug der FF Bramfeld auf und die Gulaschkanone erfreute die zahlreichen Besucher rund um St. Petri.

Persönlicher Höhepunkt für mich war das Smart-Wettziehen zwischen zwei Teams der Jugendfeuerwehr, verstärkt um Oberbranddirektor Mauer und mich. Nicht ganz ohne Stolz darf ich hier auch von unserem Sieg berichten…

Einbrecher erwischt!

Beamte des Polizeikommissariates 31 haben einen 45-jährigen Deutschen vorläufig festgenommen. Dem Mann wird ein Einbruch in eine Wohnung vorgeworfen.

Ein Ehepaar verließ die gemeinsame Wohnung im Mühlendamm. Da die Ehefrau etwas vergessen hatte, ging sie kurze Zeit später alleine zurück und stellte fest, dass die Wohnungstür aufgebrochen worden war. Vom Balkon der Wohnung aus verständigte sie ihren 43-jährigen Ehemann, dem dann im Treppenhaus ein unbekannter Mann entgegenkam. Als er den Unbekannten ansprach, flüchtete dieser aus dem Haus.

Der 43-Jährige verständigte die Polizei und gab eine genaue Personenbeschreibung des Flüchtenden an. Mehrere Funkstreifenwagen fahndeten nach dem mutmaßlichen Einbrecher und entdeckten einen 45-Jährigen, der sich in einem Gebüsch unweit des Tatortes zu verstecken versuchte. Der Verdächtige hatte Aufbruchwerkzeug (Schraubendreher und Bohrer) bei sich und wurde vorläufig festgenommen. Zudem stellten die Beamten einen Ring sicher, der aus einem anderen Einbruch stammen dürfte.

Die weiteren Ermittlungen wurden durch die Kripoabteilung des PK 31 übernommen. Die Kriminalbeamten führten den 45-Jährigen einem Haftrichter vor.

1. Mai – Bilanz unserer Polizei

Am Vormittag führte ein Aufzug, der vom DGB mit dem Tenor “Faire Löhne – Gute Löhne” angemeldet war, 5000 Personen vom Spielbudenplatz zum Fischmarkt. Es beteiligten sich auch 50 Motorradfahrer unter Inanspruchnahme eines erweiterten Marschweges an diesem Aufzug.

Ebenfalls am Vormittag waren etwa 500 Teilnehmer an einem Aufzug des DGB Ortsverbandes Harburg unter dem Tenor “Gerechte Löhne – Soziale Sicherheit” beteiligt. 800 Teilnehmer schlossen sich dem Aufzug des DGB Ortsverbandes Bergedorf an. Hier lautete der Tenor “Demonstration zum 01. Mai!”

Der jährlich stattfindende “Euromayday” setzte sich gegen 14:30 Uhr mit ca. 1700 Teilnehmern in Bewegung. Der Tenor lautete “Die Stadt ist unsere Fabrik – Bitte Platz nehmen!”.

Alle genannten Demonstrationen nahmen den erwarteten friedlichen Verlauf.

Für den fünften großen Aufzug, der unter dem Tenor “Es lebe der 1. Mai 2012!” angemeldet worden war, rechnete der Veranstalter mit etwa 1000 Teilnehmern.

Der Aufzug setzte sich um 18:40 Uhr vom Aufstellungsort Bei den St. Pauli Landungsbrücken in Bewegung. Es beteiligten sich etwa 1400 Personen, die über die Reeperbahn, Holstenstraße, Große Bergstraße, Max-Brauer-Allee, Paul-Nevermann-Platz zum geplanten Endkundgebungsort Spritzenplatz zogen.

Versammlungsteilnehmer warfen aus dem Aufzug heraus mehrfach Böller auf Einsatzkräfte und zündeten Pyrotechnik. Die Teilnehmer waren zum Teil vermummt. Vereinzelt wurden auch Steine und Flaschen auf Polizeibeamte geworfen. Weiterlesen →

Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg

Die 87 Freiwilligen Feuerwehren unserer Stadt führten heute im Bürgerhaus Wilhelmsburg ihre alljährliche Jahreshauptversammlung durch. Der Landesbereichsführer (LBF) André Wronski konnte neben den Hamburger Wehrführern nicht nur den Bundesvorsitzenden des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) begrüßen, sondern auch Vertreter der Freiwilligen Feuerwehren aus Dänemark, Bremen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und dem Saarland begrüßen.
Besonders gefreut habe ich mich über die Teilnahme der ehemaligen Bürgerschaftsabgeordneten Elke Thomas, unseres neuen Polizeipräsidenten Wolfgang Kopitzsch und des ehemaligen LBF Herman Jonas. Er wurde heute Abend zum Ehren-Landesbereichsführer ernannt.

Das hat nichts mit Sport zu tun!

Nachdem die Hamburger Polizei wegen zu erwartender Störungen dem FC St. Pauli den Kartenverkauf an Fans des FC Hansa Rostock durch eine Verfügung untersagt hatte, legte der Rostocker Club beim VG Hamburg Beschwerde dagegen ein. Die Beschwerde wurde auch vom OVG zurück gewiesen. Darauf hin meldete der FC Hansa Rostock für den 22.04.2012 von 11.00 Uhr bis 13.30 Uhr einen Aufzug an, der am 21.04.2012 vom OVG Hamburg bestätigt wurde.

Die Marschroute der etwa 1.700 Fans des FC. Hansa Rostock führte vom Bahnhof Hmb.-Altona etwa vier Kilometer durch Altona zurück zum Bahnhof und wurde vom Versammlungsleiter gegen 14.00 Uhr für beendet erklärt. Der Aufzug verlief ohne Störungen und die Rostocker Fans verließen Hamburg planmäßig mit dem Zug vom Hamburger Hauptbahnhof.

Während des Fußballspiels hielten sich bis zu 800 Anhänger des FC St. Pauli auf dem Vorplatz des Millerntorstadions auf. Gegen 14.40 Uhr wurden Polizeikräfte von Anhängern des FC St. Pauli, die in einem Veranstaltungszentrum in der Marktstraße das Spiel im Fernsehen verfolgt hatten, massiv mit Gegenständen beworfen. Die Täter flüchteten. Kurz vorher war einem Besucher des Fußballspieles durch eine kleinere Gruppe von Anhängern des FC St. Pauli eine Jacke geraubt und verbrannt worden. Weiterlesen →

Neue Sicherheitskräfte begrüßt

Gemeinsam mit dem Hochbahn-Chef Günter Elste begrüßte ich heute in der HVV-Station Jungfernstieg neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hochbahn-Sicherheitsdienstes. Insgesamt werden von der Hamburger Hochbahn 60 zusätzliche Sicherheitskräfte eingestellt. Die heute von mir begrüssten Kolleginnen und Kollegen sind ab Mai auf den Bahnsteigen, in den Bahnen und Bussen unterwegs.
Insgesamt werden von Hochbahn und S-Bahn 110 zusätzliche Mitarbeiter eingestellt. Damit steigern wir die Anzahl der Sicherheitskräfte in Hamburg um fast 25%.

Oberverwaltungsgericht hat entschieden

Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht hat die Beschwerde des FC St. Pauli gegen die erstinstanzliche Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hamburg zurückgewiesen (4 Bs 78/12). Die Entscheidung ist ergangen, nachdem Vorschläge des Gerichts zu einer gütlichen Einigung und zur Abwehr der zu befürchtenden Störungen nicht von allen Beteiligten akzeptiert worden waren. Damit darf der FC St. Pauli für Rostocker Fans weiterhin keine Gästekarten für das am 22. April 2012 in Hamburg stattfindende Spiel zur Verfügung stellen.

Das Oberverwaltungsgericht stützt seine Entscheidung maßgeblich auf eine Abwägung der vorhersehbaren Folgen, die sich für die Hamburger Polizei bei einem Kartenverkauf und für den FC St. Pauli aus einem fortbestehenden Verkaufsverbot ergeben. In Übereinstimmung mit dem Verwaltungsgericht sieht das Gericht die eher wirtschaftlichen Belange des Vereins FC St. Pauli und das immaterielle Interesse des Gastvereins FC Hansa Rostock in einem wichtigen Auswärtsspiel, von (friedlichen) Anhängern Unterstützung zu erfahren, als nachrangig gegenüber den erheblichen Gefahren für die öffentliche Sicherheit an, die bestünden, wenn es zum Kartenverkauf käme. In diesem Fall sei nach den Erfahrungen vergangener Spiele mit konkreten Gefahren für Leib und Leben Dritter zu rechnen.
Die besondere Situation dieses Hochrisikospiels, bei dem zeitgleich in unmittelbarer Nähe der Hamburger Frühlingsdom stattfinde, der am Sonntagnachmittag von vielen Familien mit Kindern besucht werde, führe zu einem Vorrang des öffentlichen Interesses an der Gefahrenabwehr.

Die inhaltliche Rechtmäßigkeit der polizeilichen Anordnung lässt das Oberverwaltungsgericht insbesondere im Hinblick darauf offen, ob das hamburgische Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung eine hinreichende Rechtsgrundlage biete, den FC St. Pauli als Nichtstörer zur Gefahrenabwehr in Anspruch zu nehmen, wie dieses in der streitigen Verfügung erfolgt ist. Dies bedürfe gegebenenfalls einer Klärung in einem Hauptsacheverfahren. Zugleich sei allerdings davon auszugehen, dass den Gefahren mit polizeilichen Maßnahmen, die allein gegen der Polizei bekannte gewaltbereite Störer gerichtet seien, nicht ausreichend begegnet werden könne.

Gelöbnis der Freiwilligen Feuer

Heute Abend legten 25 Feuerfrauen und 148 Feuermänner unserer Freiwilligen Feuerwehren Hamburg ihr Feierliches Gelöbnis im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses ab. Gemeinsam mit Oberbrandirektor Mauer und Landesbereichsführer André Wronski nahm ich den jungen Kameradinnen und Kameraden ihr Gelöbnis ab.

Weiterlesen →

Gespräch mit der DPolG

Der Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Hamburg traf mich zum Gespräch über die Situation in der Hamburger Polizei. Neben der Frage nach dem Laufbahnverlaufsmodell (LVM) und der Senatskonzeption zur Erreichung der Schuldenbremse 2020 übergab mir Joachim Lenders als Vorsitzender der Hamburger DPolG einen offenen Brief.

Wir haben gemeinsam vereinbart, den Gesprächsfaden weiterzuspinnen und die angesprochenen Fragen zu klären.