Die Hemut-Schmidt-Universität der Bundeswehr Hamburg hat heute zu einer Diskussion über die Herausforderungen der Piraterie eingeladen. Gemeinsam mit einem Vertreter des Verbandes der deutschen Reeder, einem Vertreter unserer Bundespolizei, des Verteidigungsministeriums und eines Marineoffiziers diskutierte ich gut zwei Stunden über die Herausforderungen der Piraterie und wirkungsvolle Bekämpfungsstrategien.
Beamte des Polizeikommissariates 31 haben einen 45-jährigen Deutschen vorläufig festgenommen. Dem Mann wird ein Einbruch in eine Wohnung vorgeworfen.
Ein Ehepaar verließ die gemeinsame Wohnung im Mühlendamm. Da die Ehefrau etwas vergessen hatte, ging sie kurze Zeit später alleine zurück und stellte fest, dass die Wohnungstür aufgebrochen worden war. Vom Balkon der Wohnung aus verständigte sie ihren 43-jährigen Ehemann, dem dann im Treppenhaus ein unbekannter Mann entgegenkam. Als er den Unbekannten ansprach, flüchtete dieser aus dem Haus.
Der 43-Jährige verständigte die Polizei und gab eine genaue Personenbeschreibung des Flüchtenden an. Mehrere Funkstreifenwagen fahndeten nach dem mutmaßlichen Einbrecher und entdeckten einen 45-Jährigen, der sich in einem Gebüsch unweit des Tatortes zu verstecken versuchte. Der Verdächtige hatte Aufbruchwerkzeug (Schraubendreher und Bohrer) bei sich und wurde vorläufig festgenommen. Zudem stellten die Beamten einen Ring sicher, der aus einem anderen Einbruch stammen dürfte.
Die weiteren Ermittlungen wurden durch die Kripoabteilung des PK 31 übernommen. Die Kriminalbeamten führten den 45-Jährigen einem Haftrichter vor.
Am Vormittag führte ein Aufzug, der vom DGB mit dem Tenor “Faire Löhne – Gute Löhne” angemeldet war, 5000 Personen vom Spielbudenplatz zum Fischmarkt. Es beteiligten sich auch 50 Motorradfahrer unter Inanspruchnahme eines erweiterten Marschweges an diesem Aufzug.
Ebenfalls am Vormittag waren etwa 500 Teilnehmer an einem Aufzug des DGB Ortsverbandes Harburg unter dem Tenor “Gerechte Löhne – Soziale Sicherheit” beteiligt. 800 Teilnehmer schlossen sich dem Aufzug des DGB Ortsverbandes Bergedorf an. Hier lautete der Tenor “Demonstration zum 01. Mai!”
Der jährlich stattfindende “Euromayday” setzte sich gegen 14:30 Uhr mit ca. 1700 Teilnehmern in Bewegung. Der Tenor lautete “Die Stadt ist unsere Fabrik – Bitte Platz nehmen!”.
Alle genannten Demonstrationen nahmen den erwarteten friedlichen Verlauf.
Für den fünften großen Aufzug, der unter dem Tenor “Es lebe der 1. Mai 2012!” angemeldet worden war, rechnete der Veranstalter mit etwa 1000 Teilnehmern.
Der Aufzug setzte sich um 18:40 Uhr vom Aufstellungsort Bei den St. Pauli Landungsbrücken in Bewegung. Es beteiligten sich etwa 1400 Personen, die über die Reeperbahn, Holstenstraße, Große Bergstraße, Max-Brauer-Allee, Paul-Nevermann-Platz zum geplanten Endkundgebungsort Spritzenplatz zogen.
Versammlungsteilnehmer warfen aus dem Aufzug heraus mehrfach Böller auf Einsatzkräfte und zündeten Pyrotechnik. Die Teilnehmer waren zum Teil vermummt. Vereinzelt wurden auch Steine und Flaschen auf Polizeibeamte geworfen. Weiterlesen →
Kriminalbeamte des PK 16 haben einen 17-jährigen Slowaken vorläufig festgenommen. Der Jugendliche steht im Verdacht, einen 63-jährigen Kioskinhaber überfallen zu haben.
Der Tatverdächtige hatte den Kiosk betreten und gab vor, Zigaretten kaufen zu wollen. Als der Inhaber nach dem Ausweis verlangte, griff der 17-Jährige in seine Jackentasche und sog ein Messer heraus. Er bedrohte den 63-Jährigen und verlangte die Öffnung der Kasse. Der Täter nahm etwa 40 Euro Bargeld und flüchtete in Richtung Burchardplatz. Der Kioskbesitzer verständigte die Polizei.
Kriminalbeamte des PK 16 entdeckten den 17-Jährigen in der Steinstraße. Der Jugendliche entsprach der abgegebenen Personenbeschreibung und wurde von den Beamten überprüft. Dabei stellten sie ein Messer und Bargeld sicher. Der Tatverdächtige räumte den Raubüberfall ein und wurde vorläufig festgenommen.
Die weiteren Ermittlungen übernahm das Raubdezernat im Landeskriminalamt. Der Beschuldigte wurde nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen einem Haftrichter vorgeführt.
Am 1. Mai 1962 wurde die neue Innenbehörde in Hamburg begründet. Die Initiative dazu ging vom damaligen Polizei-, späteren Innensenator Helmut Schmidt aus. Entgegen manch anders lautender Thesen war die Entscheidung zur Gründung der Innenbehörde bereits vor der Sturmflutkatastrophe vom Februar 1962 gefallen.
Anlässlich des 50. Gründungstages hatte ich Helmut Schmidt, Alfons Pawelczik, Volker und Rolf Lange, Hartmut Wrocklage, Olaf Scholz, Udo Nagel, Christoph Ahlhaus und Heino Vahldiek zu einem Abendessen in den Turmsaal des Hamburger Rathauses eingeladen. Heinz Ruhnau und Uli Klose hatten ihre Teilnahme leider abgesagt. Ein netter Abend, der noch einmal manch Einblick in die Hamburger (Innen-)Politik gewährte.
Das Landeskriminalamt 12 (Prävention und Opferschutz) der Polizei Hamburg und die Hochschule der Polizei Hamburg haben heute zum 14. Opferschutztag in unser Polizeipräsidium eingeladen.
Im Fokus der Veranstaltung standen in diesem Jahr ältere Menschen als Opfer von Straftaten. Meist können diese Menschen aufgrund von Erkrankungen oder anderen Umständen ihre Anzeige bei der Polizei nicht erstatten. Im Großen Sitzungssaal des Polizeipräsidiums wurden die Forschungsergebnisse der Studie „Häusliche Gewalt im Kontext familialer Pflege“ vorgestellt. Im Anschluss fand eine Gesprächsrunde mit Vertretern der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz/G2, der Beratungsstellen Hamburgische Brücke, CHARON, BIFF und der Opferhilfe Beratungsstelle findet im Anschluss statt. Prof. Dr. phil Sascha Köpke von der Universität zu Lübeck trug zum Abschluss über „Freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege und mögliche Alternativen“ vor.
Eine außerordentlich gelungene und wichtige Veranstaltung!!!
Nachdem die Hamburger Polizei wegen zu erwartender Störungen dem FC St. Pauli den Kartenverkauf an Fans des FC Hansa Rostock durch eine Verfügung untersagt hatte, legte der Rostocker Club beim VG Hamburg Beschwerde dagegen ein. Die Beschwerde wurde auch vom OVG zurück gewiesen. Darauf hin meldete der FC Hansa Rostock für den 22.04.2012 von 11.00 Uhr bis 13.30 Uhr einen Aufzug an, der am 21.04.2012 vom OVG Hamburg bestätigt wurde.
Die Marschroute der etwa 1.700 Fans des FC. Hansa Rostock führte vom Bahnhof Hmb.-Altona etwa vier Kilometer durch Altona zurück zum Bahnhof und wurde vom Versammlungsleiter gegen 14.00 Uhr für beendet erklärt. Der Aufzug verlief ohne Störungen und die Rostocker Fans verließen Hamburg planmäßig mit dem Zug vom Hamburger Hauptbahnhof.
Während des Fußballspiels hielten sich bis zu 800 Anhänger des FC St. Pauli auf dem Vorplatz des Millerntorstadions auf. Gegen 14.40 Uhr wurden Polizeikräfte von Anhängern des FC St. Pauli, die in einem Veranstaltungszentrum in der Marktstraße das Spiel im Fernsehen verfolgt hatten, massiv mit Gegenständen beworfen. Die Täter flüchteten. Kurz vorher war einem Besucher des Fußballspieles durch eine kleinere Gruppe von Anhängern des FC St. Pauli eine Jacke geraubt und verbrannt worden. Weiterlesen →
Niedersachsen und Hamburg haben vertraglich eine stärkere Kooperation ihrer Hubschrauberstaffeln vereinbart. Bereits seit 2002 gibt es mit Blick auf den geplanten Ausbau der Zusammenarbeit der norddeutschen Länder Überlegungen für eine Zusammenarbeit der Polizeihubschrauberstaffeln. Ziel der Verhandlungen war es, die Einsatzverfügbarkeit der Hubschrauber zu optimieren und dabei gleichzeitig die Kosten zu reduzieren. Im Ergebnis trat mit Wirkung zum Jahresbeginn 2012 das Abkommen über die Kooperation der Polizeihubschrauberstaffeln zwischen dem Land Niedersachsen und der Freien und Hansestadt Hamburg in Kraft.
Mit dem Vertrag wird länderübergreifend sichergestellt, dass die Polizei beider Länder ihre Aufgaben auch aus der Luft erfüllen kann. Das betrifft Gefahrenabwehr und Strafverfolgung. Wir hoffen, dass wir auch bei Wartung und Instandhaltung ohne Qualitätseinbußen künftig Geld sparen können.
Am Donnerstagabend wurde der Wasserschutzpolizei gemeldet, dass sich auf der HADAG-Fähre „Elbmeile“ mehrere Personen unberechtigt im Führerhaus eingeschlossen und die Fähre unter ihre Kontrolle gebracht hätten. Die „Elbmeile“ solle manövrierunfähig auf der Elbe in Höhe des Anlegers Finkenwerders treiben.
Die Wasserschutzpolizei entsandte die Funkstreifenboote WS 2 Bürgermeister Weichmann, die WS 37, die WS 22 und WS 23 zur angegebenen Position. Landseitig wurden 23 Funkstreifenwagen eingesetzt. Zudem kam der Polizeihubschrauber Libelle 2 zum Einsatz.
Unterdessen teilten Fahrgäste auf der „Elbmeile“ der Wasserschutzpolizei per Handy mit, dass die Aktivisten den Schiffsführer nötigten, vom normalen Kurs abzuweichen. Es solle sich vermutlich um eine kurdische Protestaktion handeln, da auch über Lautsprecher Propagandaparolen für die Freilassung Öcalans sowie weiterer in türkischen Gefängnissen inhaftierter Kurden verbreitet wurden. An der Brücke der „Elbmeile“ war ein Bild von Abdullah Öcalan angebracht und ein Transparent mit dem Schriftzug „Der Hungerstreik in Straßb[o]urg ist an der Grenze des Todes“ ausgerollt. Weiterlesen →
In seiner heutigen Sitzung beschloss der Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft ein neues, endlich verfassungskonformes Polizeirecht für unsere Polizei. Damit kann in einer der nächsten Sitzungen der Hamburgischen Bürgerschaft endgültig die Überarbeitung des SOG und des PolDVG beschlossen werden.
Schon als Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender berichtete ich über meine Arbeit und meine Erlebnisse auf diesem Blog. Und auch jetzt als Hamburger Senator für Inneres und Sport versuche ich, auf diesem Wege über meine Arbeit zu informieren. Über die Kommentar- wie auch die Fragenfunktion können Sie mir Hinweise, Kritik und Informationen geben. Und wenn Sie es für angemessen halten, auch gern Lob aussprechen. Bitte beachten sie die Kommentarregeln
Ihr Michael Neumann