Digitale Spuren verfolgen

Wir leben in einer Welt zunehmender Globalisierung und Vernetzung, begleitet von einem dynamischen Wandel in den Informations- und Kommunikationstechnologien. Kommunikation vollzieht sich in Sekundenschnelle – virtuell, ohne sichtbare physische Spuren im weltweiten Netz. Staat und Gesellschaft haben davon grundlegend profitiert. Technologische Entwicklungen führen aber auch zu neuen Kriminalitätsphänomenen, zu veränderten Tat- und Täterstrukturen. Die Nutzung der Kommunikationstechnologie ist Bestandteil von Kriminalität und berührt unsere Sicherheit. Betroffen sind Deliktfelder wie
– das Phishing von legalen Identitäten und Zugangsdaten für massenhafte Computerbetrügereien mit hohen Schadenssummen,
– gezielte Hacker-Angriffe auf Unternehmen, Behörden (z. B. US-Pentagon) oder Staaten (Estland),
– Kinderpornografie,
– Menschenhandel, Schleusungen, Geldwäsche,
– Kapitalverbrechen, aber auch Terror-Anschlagsplanungen. Weiterlesen →


Tag der offenen Tür der Bürgerschaft

Heute findet, wie in jedem Jahr, der Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus statt. Alle Hamburgerinnen und Hamburger, auch alle Gäste in unserer Stadt sind herzlich eingeladen das 1897 fertig gestellte Rathaus im Herzen unserer Stadt zu besuchen.


taz Salon

Die taz hamburg hatte heute zur Diskussion über “Hamburg nach Ole” eingeladen. Neben mir waren Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende der LinksPartei, Frau Fegebank, Sprecherin der GAL Hamburg und Markus Weinberg, MdB und stellvertretender Landesvorsitzender der CDU auf dem Podium. Die Moderation hatte Sven Michael Veit von der taz übernommen.

Wenn ich ehrlich sein soll, eine furchtbare Veranstaltung. Schwarz-Grün regierte nur dünnhäutig und genervt, leitete jeden polemischen Seitenhieb mit dem Hinweis, man solle nun nicht polemisch über dieses wichtige Thema sprechen ein. Nur PolitikerInnen-Ritual. Leider auch gegenüber dem Publikum. Nichts konkretes von denen, außer, dass sie sich uneinig seien, sie Gesprächen führen würden und Mittwoch die große Rede von Herrn Ahlhaus gehalten werde. Die CDU will im Sozialetat kürzen, die GAL dort lieber nicht, dafür aber gerecht…

Nach der Veranstaltung kann ich verstehen, dass Menschen sich von der Politik angewidert abwenden. Schade eigentlich, hätte ein schöner Abend werden können.


“Wer braucht den Nordstaat?”

Loch Ness gleich taucht die Frage nach dem Nordstaat immer wieder aus den Untiefen der politischen Diskussion auf. Verschiedenste Autorinnen und Autoren aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft geben in dieser Aufsatzsammlung Antwort auf die Frage “Wer braucht den Nordstaat?”.
So ist ein Lesebuch entstanden, das die Facetten der Länderneugliederung im Norden unserer Republik beleuchtet und dabei dem Leser die Möglichkeit gibt, sich ein eigenes Bild zu machen. U.a. mit Beiträgen von Maria von Welser, Anke Spoorendonk, Uwe Bahnsen, Jens Böhrnsen, David McAllister, Wolfgang Rose, Andreas Schlie, Thomas Straubhaar und Hans-Jörg Schmidt-Trenz. ISBN 978 3839 181 102, Paperback, 260 Seiten, 16,90 €.


Hamburger in der Bundesversammlung

Wir haben unsere Delegierten für die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten benannt. Es sind die Schauspielerin Nina Petri, der Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten, Franz Josef Möllenberg, der Vorsitzende des Hamburger Sportbundes, Günter Ploß sowie unsere stellvertretende Landesvorsitzende Inka Damerau. Ersatzdelegierte ist Gabriele Dobusch, unsere Fachsprecherin für Gleichstellungspolitik.

Ich bin froh, dass wir aus den Bereichen Kultur, Sport, Gewerkschaften und Politik Hamburger Vertreter in die Bundesversammlung entsenden können. Es entspricht dem Charakter der Bundesversammlung, dass sie nicht allein aus Mitgliedern der in den Landtagsfraktionen vertretenen Parteien besteht. Ich halte die Wahl zum Bundespräsidenten für offener, als das viele glauben. Joachim Gauck, der von SPD und Grünen nominierte ehemalige DDR-Bürgerrechtler und spätere Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, stößt bei vielen Menschen auf große Zustimmung. Wenn die Bundesversammlung am 30. Juni mehr eine Bürgerversammlung ist als eine Versammlung der Parteien, ist eine Überraschung möglich.


Sieben Thesen von Michael Wolffsohn

Michael Wolffsohn, Professor für Neuere Geschichte an der Universität der Bundeswehr München hat in der WELT sieben provokante Thesen zur Entwicklung der Bundeswehr formuliert. HIER sein Text.


“Wir sind wieder da”

Mit diesen Worten lud meine Fraktionskollegin Carola Veit zu ihrer heutigen Büroneueröffnung in Rothenburgsort ein. Und viele Menschen aus der Politik, Bundestag, Bürgerschaft und Bezirksversammlung folgten der Einladung. Nicht nur, weil Carola für ihr gutes Essen bekannt ist…

Vor knapp einem Jahr mußten die Genossinnen und Genossen das Büro am Rothenburgsorter Marktplatz wegen eines Neubauprojektes räumen (bis heute ist leider immer noch kein Baubeginn zu sehen; ist aber ein anderes – nerviges – Thema in Rothenburgsort) und war für die Zwischenzeit im Kurt-Schumacher-Haus untergekommen.

Doch nun war es eine Heimkehr – dorthin, wo das Büro einer Stadtteilabgeordneten hingehört: Zu den Menschen. Und davon waren viele zur Einweihung gekommen. Gute Gespräche, gutes Wetter, gutes Essen – so macht Politik doch Spaß!!!

Herzlichen Glückwunsch zum neuen Büro. Viel Erfolg bei der Arbeit und die Aufkleber für die Tassen liefere ich nach (a=e).