Schulfriede! Auch im Alstertal.

Karin Timmermann, Andreas Dressel und Karl Schwinke hatten heute zur Diskussion über die Primarschule und den Hamburger Schulfrieden in das Alsterforum geladen.


GEW Spaßparade für Schulreform

Heute fand in Hamburg eine “Spaßparade” für die anstehende Schulreform in der Innenstadt statt. Weit mehr als fünftausend Menschen gaben ein eindrucksvolles Signal für die Primarschule. Mein Fraktionskollege Wolfgang Rose sprach bei bestem Wetter zu den gutgelaunten Demo-Teilnehmerinnen und Teilnehmern auf dem Rathausmarkt.

Ich hab heute gleichzeitig am Infostand mit meinen Horner Genossinnen und Genossen am Bauerbergweg für die Primarschule und den Hamburger Schulfrieden geworben. Morgen geht es dann im Alstertal mit meinen Fraktionskollegen Karin Timmermann, Andreas Dressel und Karl Schwinke weiter. Bis zum 18. Juli lautet das Motto: Kämpfen!!


Metropolregion stärken

Ich fordere den Senat auf, sich für eine Verbesserung der Situation im Schienennahverkehr zwischen Hamburg und dem südlichen Umland einzusetzen. Hintergrund sind die teilweise drastisch gestiegenen Fahrgastzahlen auf den entsprechenden Strecken.

Es ist gut, wenn immer mehr Menschen vom Auto auf den öffentlichen Nahverkehr umsteigen. Alle Verantwortlichen müssen aber dafür sorgen, dass Angebot und Service im Nahverkehr so gut sind, dass er langfristig eine Alternative zum Auto sein kann. Es muss erneut über eine Ausweitung der Kapazitäten am Hamburger Hauptbahnhof nachgedacht werden. Weiterlesen →


Barrierefreiheit!

Ich habe Verständnis für den Protest gegen den schleppenden Ausbau von U- und S-Bahnstationen zu barrierefreien Haltestellen. Gleichzeitig fordere ich den schwarz-grünen Senat auf, in seinem Zuständigkeitsbereich für einen wesentlich schnelleren Ausbau zu sorgen. Während der Bund mit seinem millionenschweren Konjunkturprogramm den Weg für einen deutlichen Ausbau der Hamburger Bahn- und S-Bahnhöfe frei gemacht hat, geht der behindertengerechte Umbau von U-Bahnstationen in Hamburg weiter nur im Schneckentempo voran – mit gut einer Station pro Jahr. Hier ist der Senat in der Verantwortung, und er ist gefordert.

Es ist niemandem zu vermitteln, dass Schwarz-Grün für Projekte wie „shared space“ tief in die Tasche greife, nicht aber bei dringenden Maßnahmen zugunsten behinderter Menschen. Weiterlesen →


Rad im Schnee?

Die Einführung des geplanten Fahrradleihsystems für Hamburg verzögert sich erneut und das auf unbestimmte Zeit. Das erklärte die Stadtentwicklungsbehörde gestern den Medien.

Nicht genug, dass das Projekt unter CDU-Alleinregierung jahrelang hinausgezögert wurde, die GAL-geführte Stadtentwicklungsbehörde ist zwar offensichtlich guten Willens, bekommt es aber organisatorisch nicht hin. Vor allem die Kommunikation mit den Bezirken scheint mangelhaft zu sein.

Die Einführung sollte bereits Mitte Mai erfolgen, wurde nun aber zum zweiten Mal verzögert. Ein neuer Termin wird vorsichtshalber schon gar nicht mehr genannt. Das gibt Anlass zu befürchten, dass es sich bis zum Ende des Sommers und dem Herbst hinzieht, bis sich die Hamburgerinnen und Hamburger endlich in den Genuss dieser umweltfreundlichen Fortbewegungsmöglichkeit kommen. Oder müssen wir bis zum ersten Schnee warten? Weiterlesen →


Nicht mal ein Tropfen auf den heißen Stein

Ich werfe dem Senat mangelhaften Einsatz beim behindertengerechten Umbau von U- und S-Bahnhaltestellen vor. Spektakuläre Projekte – wie die von der Helmut-Schmidt-Universität entwickelten „sprechenden Haltestellen“ – können über einen immensen Nachholbedarf nicht hinwegtäuschen.

Die Zahlen des Senats zeigen, dass bei den Planungen zum Haltestellen-Umbau kaum etwas vorangeht. Beim derzeitigen Tempo und ohne zusätzliche Ausgaben wird es noch viele Jahre dauern, bis Hamburg beim behindertengerechten Umbau von S- und U-Bahnhaltestellen das Niveau etwa von München oder Berlin erreicht hat. Derzeit sind in Hamburg lediglich 20 der 46 S-Bahnhaltestellen und 30 von 80 U-Bahnhöfen barrierefrei.

Der Bund hat mit Geld aus dem Bundeskonjunkturprogramm jetzt die Voraussetzung für die Sanierung von 24 Hamburger Bahnhöfen geschaffen. Jetzt ist nötig, dass die Behörden die Planungsarbeiten zügig erledigen. Die Aussagen des Senats geben aber keinen Anlass zum Optimismus. Bei zahlreichen S-Bahnhöfen, die nach Senatsangaben 2009 bis 2011 barrierefrei werden sollen, sind die Planungen noch nicht abgeschlossen. Lediglich bei Flughafen-S-Bahn und U 4 geschieht etwas. Das ist allerdings eine Selbstverständlichkeit – bei Neubauprojekten gehört Barrierefreiheit mittlerweile zum Standard eines Bahnhofs. Weiterlesen →


Stadtbahn: Bahn frei in Richtung City

Die Pläne einer Süd-Variante der Hafenquerspange sind überraschend. Die vorgestellte Version einer Süd-Spange klingt aber interessant. Der Schwenk in der Planung ist aber für alle Beteiligten überraschend.

So hat die CDU noch vor gut einem Jahr erklärt, es gebe zur Planung der Hafenquerspange durch den nördlichen Hafenbereich keine Alternative. Nun mahne ich den Senat, zügig ein umfassendes Konzept zum Aufbau eines Stadtbahnnetzes in Hamburg vorzulegen. Wir begrüßen dieses Großprojekt. Und wir wollen weder, dass es im Chaos versinkt wie das Großprojekt Elbphilharmonie, noch dass es in absehbarer Zeit nicht verwirklicht wird wie das Großprojekt Stadtwerke. Weiterlesen →