Asyl in Deutschland
Im Mai 2012 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 3.425 Asylerstanträge gestellt. Die Zahl der Asylbewerber stieg im Vergleich zum Vormonat um 244 Personen (7,7 Prozent).
Im Vergleich zum Vorjahresmonat Mai 2011 stieg die Zahl der Asylbewerber um 4 Personen (0,1 Prozent).
805 Personen erhielten im Mai 2012 die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Konvention (17,4 Prozent aller Asylentscheidungen), darunter 299 syrische Asylbewerber. Zudem erhielten 1.401 Personen (30,2 Prozent) sogenannten „subsidiären Schutz“ (Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 Aufenthaltsgesetz), darunter 1.009 syrische Asylbewerber.
Die Zahlen im Einzelnen:
Florianstag 2012
Mit einem evangelischen Gottesdienst in St. Petri begann der heutige Florianstag. Pastorin Erneli Martens hatte diesen Gottesdienst mit einer Gruppe unserer Hamburger Jugendfeuerwehr vorbereitet.
Im Anschluss spielte der Musikzug der FF Bramfeld auf und die Gulaschkanone erfreute die zahlreichen Besucher rund um St. Petri.
Persönlicher Höhepunkt für mich war das Smart-Wettziehen zwischen zwei Teams der Jugendfeuerwehr, verstärkt um Oberbranddirektor Mauer und mich. Nicht ganz ohne Stolz darf ich hier auch von unserem Sieg berichten…
Piraten an der HSU
Die Hemut-Schmidt-Universität der Bundeswehr Hamburg hat heute zu einer Diskussion über die Herausforderungen der Piraterie eingeladen. Gemeinsam mit einem Vertreter des Verbandes der deutschen Reeder, einem Vertreter unserer Bundespolizei, des Verteidigungsministeriums und eines Marineoffiziers diskutierte ich gut zwei Stunden über die Herausforderungen der Piraterie und wirkungsvolle Bekämpfungsstrategien.
Einbrecher erwischt!
Beamte des Polizeikommissariates 31 haben einen 45-jährigen Deutschen vorläufig festgenommen. Dem Mann wird ein Einbruch in eine Wohnung vorgeworfen.
Ein Ehepaar verließ die gemeinsame Wohnung im Mühlendamm. Da die Ehefrau etwas vergessen hatte, ging sie kurze Zeit später alleine zurück und stellte fest, dass die Wohnungstür aufgebrochen worden war. Vom Balkon der Wohnung aus verständigte sie ihren 43-jährigen Ehemann, dem dann im Treppenhaus ein unbekannter Mann entgegenkam. Als er den Unbekannten ansprach, flüchtete dieser aus dem Haus.
Der 43-Jährige verständigte die Polizei und gab eine genaue Personenbeschreibung des Flüchtenden an. Mehrere Funkstreifenwagen fahndeten nach dem mutmaßlichen Einbrecher und entdeckten einen 45-Jährigen, der sich in einem Gebüsch unweit des Tatortes zu verstecken versuchte. Der Verdächtige hatte Aufbruchwerkzeug (Schraubendreher und Bohrer) bei sich und wurde vorläufig festgenommen. Zudem stellten die Beamten einen Ring sicher, der aus einem anderen Einbruch stammen dürfte.
Die weiteren Ermittlungen wurden durch die Kripoabteilung des PK 31 übernommen. Die Kriminalbeamten führten den 45-Jährigen einem Haftrichter vor.
1. Mai – Bilanz unserer Polizei
Am Vormittag führte ein Aufzug, der vom DGB mit dem Tenor “Faire Löhne – Gute Löhne” angemeldet war, 5000 Personen vom Spielbudenplatz zum Fischmarkt. Es beteiligten sich auch 50 Motorradfahrer unter Inanspruchnahme eines erweiterten Marschweges an diesem Aufzug.
Ebenfalls am Vormittag waren etwa 500 Teilnehmer an einem Aufzug des DGB Ortsverbandes Harburg unter dem Tenor “Gerechte Löhne – Soziale Sicherheit” beteiligt. 800 Teilnehmer schlossen sich dem Aufzug des DGB Ortsverbandes Bergedorf an. Hier lautete der Tenor “Demonstration zum 01. Mai!”
Der jährlich stattfindende “Euromayday” setzte sich gegen 14:30 Uhr mit ca. 1700 Teilnehmern in Bewegung. Der Tenor lautete “Die Stadt ist unsere Fabrik – Bitte Platz nehmen!”.
Alle genannten Demonstrationen nahmen den erwarteten friedlichen Verlauf.
Für den fünften großen Aufzug, der unter dem Tenor “Es lebe der 1. Mai 2012!” angemeldet worden war, rechnete der Veranstalter mit etwa 1000 Teilnehmern.
Der Aufzug setzte sich um 18:40 Uhr vom Aufstellungsort Bei den St. Pauli Landungsbrücken in Bewegung. Es beteiligten sich etwa 1400 Personen, die über die Reeperbahn, Holstenstraße, Große Bergstraße, Max-Brauer-Allee, Paul-Nevermann-Platz zum geplanten Endkundgebungsort Spritzenplatz zogen.
Versammlungsteilnehmer warfen aus dem Aufzug heraus mehrfach Böller auf Einsatzkräfte und zündeten Pyrotechnik. Die Teilnehmer waren zum Teil vermummt. Vereinzelt wurden auch Steine und Flaschen auf Polizeibeamte geworfen. Weiterlesen →
Räuber festgenommen
Kriminalbeamte des PK 16 haben einen 17-jährigen Slowaken vorläufig festgenommen. Der Jugendliche steht im Verdacht, einen 63-jährigen Kioskinhaber überfallen zu haben.
Der Tatverdächtige hatte den Kiosk betreten und gab vor, Zigaretten kaufen zu wollen. Als der Inhaber nach dem Ausweis verlangte, griff der 17-Jährige in seine Jackentasche und sog ein Messer heraus. Er bedrohte den 63-Jährigen und verlangte die Öffnung der Kasse. Der Täter nahm etwa 40 Euro Bargeld und flüchtete in Richtung Burchardplatz. Der Kioskbesitzer verständigte die Polizei.
Kriminalbeamte des PK 16 entdeckten den 17-Jährigen in der Steinstraße. Der Jugendliche entsprach der abgegebenen Personenbeschreibung und wurde von den Beamten überprüft. Dabei stellten sie ein Messer und Bargeld sicher. Der Tatverdächtige räumte den Raubüberfall ein und wurde vorläufig festgenommen.
Die weiteren Ermittlungen übernahm das Raubdezernat im Landeskriminalamt. Der Beschuldigte wurde nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen einem Haftrichter vorgeführt.
50 Jahre Innenbehörde
Am 1. Mai 1962 wurde die neue Innenbehörde in Hamburg begründet. Die Initiative dazu ging vom damaligen Polizei-, späteren Innensenator Helmut Schmidt aus. Entgegen manch anders lautender Thesen war die Entscheidung zur Gründung der Innenbehörde bereits vor der Sturmflutkatastrophe vom Februar 1962 gefallen.
Anlässlich des 50. Gründungstages hatte ich Helmut Schmidt, Alfons Pawelczik, Volker und Rolf Lange, Hartmut Wrocklage, Olaf Scholz, Udo Nagel, Christoph Ahlhaus und Heino Vahldiek zu einem Abendessen in den Turmsaal des Hamburger Rathauses eingeladen. Heinz Ruhnau und Uli Klose hatten ihre Teilnahme leider abgesagt. Ein netter Abend, der noch einmal manch Einblick in die Hamburger (Innen-)Politik gewährte.
Opferschutztag unserer Polizei 2012
Das Landeskriminalamt 12 (Prävention und Opferschutz) der Polizei Hamburg und die Hochschule der Polizei Hamburg haben heute zum 14. Opferschutztag in unser Polizeipräsidium eingeladen.
Im Fokus der Veranstaltung standen in diesem Jahr ältere Menschen als Opfer von Straftaten. Meist können diese Menschen aufgrund von Erkrankungen oder anderen Umständen ihre Anzeige bei der Polizei nicht erstatten. Im Großen Sitzungssaal des Polizeipräsidiums wurden die Forschungsergebnisse der Studie „Häusliche Gewalt im Kontext familialer Pflege“ vorgestellt. Im Anschluss fand eine Gesprächsrunde mit Vertretern der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz/G2, der Beratungsstellen Hamburgische Brücke, CHARON, BIFF und der Opferhilfe Beratungsstelle findet im Anschluss statt. Prof. Dr. phil Sascha Köpke von der Universität zu Lübeck trug zum Abschluss über „Freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege und mögliche Alternativen“ vor.
Eine außerordentlich gelungene und wichtige Veranstaltung!!!
Neue Sicherheitskräfte begrüßt
Gemeinsam mit dem Hochbahn-Chef Günter Elste begrüßte ich heute in der HVV-Station Jungfernstieg neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hochbahn-Sicherheitsdienstes. Insgesamt werden von der Hamburger Hochbahn 60 zusätzliche Sicherheitskräfte eingestellt. Die heute von mir begrüssten Kolleginnen und Kollegen sind ab Mai auf den Bahnsteigen, in den Bahnen und Bussen unterwegs.
Insgesamt werden von Hochbahn und S-Bahn 110 zusätzliche Mitarbeiter eingestellt. Damit steigern wir die Anzahl der Sicherheitskräfte in Hamburg um fast 25%.
