Eltern

Finale der Kinderolympiade

Heute fand in der Hamburger Leichtathletikhalle das grosse Finale der Kinderolympiade der Topsportvereine der Metropolregion Hamburg statt. In den verschiedenen Altersgruppen überwanden die Kinder die “Hindernisbahn” und erzielten tolle Ergebnisse. Im Staffellauf der Bezirke hatte der Bezirk Wandsbek die Nase vorn.

Eine ganz tolle Veranstaltung, deren Begeisterung ansteckte. 1000 Dank an die Organisatoren und die vielen Ehrenamtlichen für die Durchführung dieses tollen Sportfestes in Hamburg!!

Aktion Verkehrsfuchs geht weiter

Seit über 40 Jahren veranstaltet die Polizei Hamburg Präventionsunterrichte für Kindergartenkinder. Die Symbolfigur dieser Aktionen für Kinder ist seit 2006 der Verkehrsfuchs. Seit 2009 ist der Verkehrsfuchs auch als Anschnallmaskottchen erhältlich.

Kinder sollen mit diesem Anschnallmaskottchen zum eigenständigen Anschnallen motiviert werden.

Das „Forum Verkehrssicherheit Hamburg“ hat nun die finanziellen Mittel zur Beschaffung von 10.000 weiteren Verkehrsfüchsen ermöglicht. Die Polizeiverkehrslehrer können diese Maskottchen damit auch weiterhin für ihre Arbeit nutzen.

Die Handpuppenspieler der Verkehrsdirektion haben den Verkehrsfuchs in ein neues Stück zur Verkehrserziehung eingebaut und führen es heute um 11.00 h öffentlich vor. Dazu werden zwei Kindergartengruppen eingeladen, die sich die Uraufführung des Stücks auf der Bühne der „Kasperstadt“ anschauen dürfen. Im Anschluss erhält jedes Kind einen Verkehrsfuchs und die Erziehungsberechtigten die Broschüre „Geschnallt“.

“Jede Mehrausgabe wird an anderer Stelle eingespart”

Ein Beitrag von Olaf Scholz im Hamburger Abendblatt:

Hamburg hat eine lange Tradition als liberale und weltoffene Stadt, in der wirtschaftliche Stärke und ein solidarisches Miteinander eine Bürgerkultur geprägt haben, die bis heute ihren Einfluss behalten hat. Voraussetzung für eine gute Entwicklung in Hamburg ist, dass unsere Stadt wieder ordentlich regiert wird. Pragmatismus und Seriosität müssen wieder das Handeln des Senates bestimmen.

Nur durch eine realistische und verlässliche Politik gewinnen die Bürgerinnen und Bürger wieder Vertrauen in die politischen Institutionen. Realismus bedeutet nicht, auf Visionen für Hamburg zu verzichten. Ich will unsere Stadt nicht verwalten, sondern gestalten und voranbringen.

Hamburg soll zum Vorbild für finanzpolitische Solidität werden. Wichtiger als Sparpakete ist Ausgabendisziplin. Deshalb müssen für jedes Gesetz, das zu Mehrausgaben führt, Einsparungen an anderer Stelle vorgenommen werden. Gerechtigkeit kann so auch unter engen finanziellen Rahmenbedingungen Maßstab politischen Handelns sein. In Hamburg muss zielgerichtet investiert werden – in Hafeninfrastruktur, in Straßen und Grünanlagen, in Schulen und Hochschulen.

Ein verantwortungsvoller Umgang mit den Steuergeldern der Hamburgerinnen und Hamburger ist dabei für mich selbstverständlich. Bis zum Jahr 2019 werden wir einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorlegen und dann keine neuen Schulden mehr machen. Weiterlesen →

Erfolg der Hamburger Eltern

Die Eröffnung der 1000. Kita in Hamburg ist ein großer Erfolg der Eltern in Hamburg. Hamburgs Eltern haben durch ein Volksbegehren umfangreiche Rechtsansprüche auf Kindertagesbetreuung durchgesetzt – an der Seite der SPD und gegen den von der CDU geführten Senat. Erst das damit durchgesetzte Kinderbetreuungsgesetz ermöglichte es den Eltern, ihre Ansprüche auf einen Kita-Platz auch tatsächlich durchzusetzen und hat zu dem enormen Zuwachs an Kita-Plätzen geführt. Treibende Kraft für den deutlichen Ausbau der Kapazitäten in den Hamburger Kitas ist die Nachfrage der Eltern. Weiterlesen →

Besonnenheit hilft

Man sollte in der jetzigen Zeit von Hauruck-Aktionen absehen. Ich warne vor Schnellschüssen und plädiere dafür, vor möglichen Veränderungen mit allen Beteiligten zu sprechen und auch die Erfahrungen anderer Bundesländer in dieser Angelegenheit zu berücksichtigen.

Die Kommunikation des Schulsenators in dieser Sache ist unglücklich. Zuvor hatte sich auch der Schulreformgegner und CDU-Bürgerschaftskandidat Walter Scheuerl skeptisch zum Vorhaben der CDU-geführten Schulbehörde geäußert.

Lug & Trug

CDU-Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) täuscht die Öffentlichkeit über die tatsächliche Belastung durch die jüngste Kita-Gebührenerhöhung. Wersich hatte die Gebührenerhöhung unter anderem mit der Aussage gerechtfertigt, nur rund drei Prozent der Eltern müssten künftig den neuen Höchstsatz zahlen. Jetzt wurde bekannt: Sogar 18,3 Prozent – und damit fast jede fünfte Familie – ist vom Höchstsatz betroffen.

7000 Familien und damit 10 Prozent der Kita-Kinder mehr sind von der Gebührenerhöhung betroffen. Dreimal so viele Familien wie ursprünglich vom Senat angekündigt haben den neuen Höchstsatz zu zahlen. Entweder hat sich der Senat verrechnet, oder er hat die Öffentlichkeit getäuscht. Beides ist nicht akzeptabel.

Ich glaube, die Sozialbehörde hat keine anständige Berechnungsgrundlage für ihre Prognose gehabt. Dann hätte sie das sagen müssen. So bleibt zumindest der konkrete Verdacht, die Zahlen seien geschönt worden um die Empörung geringer zu halten. Für letzteres spricht die Tatsache, dass die Kinderzahlen teilweise bis in den 100er-Bereich genau beschrieben worden waren.

Auch die Behauptung, es gebe einige ärmere Stadtteile, in denen 90 Prozent der Eltern gar nicht von der Gebührenerhöhung betroffen seien, ist falsch. Schließlich sind alle Eltern von der Erhöhung des Essensgeldes betroffen. Und diese Erhöhung macht sich bei den kleinen Beitragssätzen besonders bemerkbar. Wenn eine Familie mit geringem Einkommen plötzlich für zwei Hortkinder 58 Euro mehr an Essensgeld pro Monat zahlen soll, dann werden es diese Eltern als Verhöhnung empfinden, wenn der Sozialsenator behauptet, die Familie sei nicht betroffen.

Stadtteilschule ist Zukunft

Die Versäumnissen des Senats vor der Arbeitsaufnahme der Hamburger Stadtteilschulen wiegen schwer. Die Stadtteilschule hat das Zeug, die Zukunftsschule für Hamburg zu werden. Aber ihr Start wird erschwert, weil der Senat versäumt hat, früh genug ein tragfähiges Konzept für die Schulen zu entwickeln. Bei nötigen Baumaßnahmen gibt es vereinzelt Verzögerungen. Probleme gibt es bei der Versorgung der Schulen mit Gymnasiallehrern.

Die Schulbehörde hat den Start der Stadtteilschulen verschlafen. Das ist schlecht, weil eine schnelle Abstimmung mit den Schulen den Fehlstart hätte verhindern können. Die Stadtteilschule bleibt ein Zukunftsvorhaben, das Kindern große Chancen eröffnet – trotz der aktuellen Schwierigkeiten, die schnell beseitigt werden müssen. Das gilt auch für das Ziel, dass jede Stadtteilschule durch eine zumindest einzügige Oberstufe den Weg zum Abitur anbiete. Auch hier muss dringend noch nachgesteuert werden. Die behördeninterne Arbeitsgruppe muss so schnell wie möglich ein tragfähiges Konzept vorlegen.

Wir haben klare Forderungen an den Senat: So muss jede Schule eine Oberstufe mit einem ansprechenden Profil anbieten, weiter sollten möglichst viele Stadtteilschulen möglichst schnell zu Ganztagsschulen werden. Schließlich müssen die neuen Schulen Kinder mit sozialpädagogischem Förderbedarf nicht nur aufnehmen sondern auch bestmöglich fördern.

Kritik geht ins Leere

CDU und GAL haben zu verantworten, dass erste Horte ihre Schließung angekündigt haben und dass auch bei den Eltern Verunsicherung herrscht. So lange wir keine vernünftige, erprobte und funktionierende andere Lösung haben, gibt es keinen Grund, bestehende Einrichtungen und ihren Betrieb aufs Spiel zu setzen. Das schlecht geplante Reformprojekt läuft nicht an. Der Sozialsenator sollte die Schuld dafür nicht bei anderen suchen.

Die Kritik Wersichs läßt nur den Schluss zu, dass er die Kritik insbesondere von Eltern, aber auch von Trägern nicht verstanden hat. Es geht nicht darum, den Ausbau der Nachmittagsbetreuung noch länger zu verschieben. Es geht wieder einmal darum, eine von CDU und GAL mit heißer Nadel gestrickte Reform auf eine belastbare Basis zu stellen. Es geht darum, mit allen Beteiligten – mit Eltern, Schulen, Kita-Trägern und Jugendhilfe – vernünftige, verlässliche Lösungen zu entwickeln, und zwar besonders für die Kinder. Dabei muss es gerade darum gehen, bestehende, gute Strukturen weiterzuentwickeln. Ich erinnere daran, dass es die CDU gewesen ist, die seit 2005 gezielt Kinder von nicht berufstätigen Eltern aus den Kitas herausgehalten hat. Die CDU-Kita-Politik der letzten Jahre hat sich gerade nicht am Kindeswohl orientiert. Sie hat einseitig auf die möglichst günstige Versorgung von Berufstätigen gesetzt. Weiterlesen →

Die Bürgermeisterrede

“Liebe Genossinnen und Genossen!

Am 20. Februar des nächsten Jahres finden in Hamburg Neuwahlen statt. Neun Jahre CDU-Regierung in Hamburg gehen dann zu Ende. Schwarz-Grün ist schon zu Ende.

Die Ursache für diese Entwicklung ist offensichtlich: die Hamburgerinnen und Hamburger wollen endlich wieder ordentlich regiert werden. Das trauen Sie denen, die heute regieren, nicht mehr zu. Und das erwarten sie von uns. Diese Erwartungen werden wir nicht enttäuschen.
Die Bürgerinnen und Bürger wollen wissen, wo es lang gehen soll. Sie wollen nicht die schon fast rituellen Bekenntnisse des Bürgermeisters hören, einen Fehler gemacht zu haben. Gefolgt stets von der Ansage nunmehr alles besser machen zu wollen.

Das ging los mit der Berufung von Senatoren, deren Kompetenz weithin angezweifelt wurde.
Das setzte sich fort über das Desaster bei der Kulturpolitik, im Umgang mit Schauspielhaus, Bücherhallen und dem Altonaer Museum.
Sich für die Zeitschrift „Bunte“ im Hotel Vier Jahreszeiten wie ein Stadtmonarch abbilden zu lassen, war nach neuer Einsicht des Bürgermeisters ein Fehler.

Und den Herrn Frigge als Finanzsenator erneut ins Amt berufen zu haben, war auch ein Fehler. Und so weiter. Und so weiter.
Pragmatismus und Seriosität müssen wieder das Handeln des Hamburger Senates bestimmen. Das wünschen sich die Hamburgerinnen und Hamburger. Weiterlesen →

97,7 % für Olaf Scholz

Olaf Scholz erhielt heute um 17:49 h 97,7 % der Stimmen der Landesdelegierten des Parteitages der SPD Hamburg. Er ist damit Spitzenkandidat der Hamburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für die anstehende Bürgerschaftswahl am 20. Februar 2011. Olaf Scholz ist damit unser Vorschlag für die Wahl zum Ersten Bürgermeister.
Die stolze Riege sozialdemokratischer Bürgermeister Hamburgs gratulierten Olaf Scholz zu seinem Wahlergebnis. (v.l.: Ortwin Runde, Peter Schulz und Henning Voscherau)