Dank

Ein tolles Vorbild

Der Arbeiter Samariter Bund (ASB) Hamburg ehrte heute seine langjährigen ehrenamtlichen Mitarbeiter. Ganz besonders wurde die 92jährige Gertrud Zietz aus Horn. Nach Geburt, Kindheit und Jugend in Rothenburgsort floh sie mit ihrer Familie nach den furchtbaren Bombenangriffen 1943 nach Lüneburg, wo sie ihren Mann heiratete, der kurz danach als Soldat in Russland fiel. Nach dem Krieg fand sie in Horn, im Hermannstal eine neue Heimat und trat 1953 in den ASB ein. Dort war sie über Jahrzehnte Kassenwartin und engagierte sich in der Sozialstation Sandkamp. Anfang des Jahres entschloss sie sich, nach über 58 Jahren, “etwas kürzer zutreten.”

Das nenne ich vorbildlich. Eine solche Treue, eine solche Verbundenheit und solches Engagement ist selten geworden. Um so wichtiger ist es, solche Vorbilder wie Frau Zietz zu würdigen und Dank zu sagen!

Ein dickes Dankeschön an unsere Polizei

Am Donnerstagabend wurde der Wasserschutzpolizei gemeldet, dass sich auf der HADAG-Fähre „Elbmeile“ mehrere Personen unberechtigt im Führerhaus eingeschlossen und die Fähre unter ihre Kontrolle gebracht hätten. Die „Elbmeile“ solle manövrierunfähig auf der Elbe in Höhe des Anlegers Finkenwerders treiben.

Die Wasserschutzpolizei entsandte die Funkstreifenboote WS 2 Bürgermeister Weichmann, die WS 37, die WS 22 und WS 23 zur angegebenen Position. Landseitig wurden 23 Funkstreifenwagen eingesetzt. Zudem kam der Polizeihubschrauber Libelle 2 zum Einsatz.

Unterdessen teilten Fahrgäste auf der „Elbmeile“ der Wasserschutzpolizei per Handy mit, dass die Aktivisten den Schiffsführer nötigten, vom normalen Kurs abzuweichen. Es solle sich vermutlich um eine kurdische Protestaktion handeln, da auch über Lautsprecher Propagandaparolen für die Freilassung Öcalans sowie weiterer in türkischen Gefängnissen inhaftierter Kurden verbreitet wurden. An der Brücke der „Elbmeile“ war ein Bild von Abdullah Öcalan angebracht und ein Transparent mit dem Schriftzug „Der Hungerstreik in Straßb[o]urg ist an der Grenze des Todes“ ausgerollt. Weiterlesen →

Sportstammtisch in Wandsbek

Heute hat die SPD Bürgerschaftsfraktion zum sportpolitischen Stammtisch in die Räume des Walddörfer SV eingeladen. Gemeinsam mit vielen Sportlerinnen und Sportlern diskutierten die sportpolitische Sprecherin Juliane Timmer und ich die verschiedenen Facetten der Hamburger Dekadenstrategie.
Natürlich schielten wir mit einem Auge auf das Auswärtsspiel des HSV in Hoffenheim und das Spitzenspiel in Dortmund.

Osterfeuer der Freiwilligen Feuerwehr

Heute war ich gemeinsam mit mehr als anderen 1.500 Hamburgerinnen und Hamburgern bei einem der vielen Osterfeuer, die unsere Freiwilligen Feuerwehren in fast allen Stadtteilen veranstalten.

Eine schöne Tradition, der sich unsere Wehren seit Jahrzehnten erfolgreich widmen.
Dafür ganz ganz lieben Dank an all die ehrenamtlich Engagierten bei unseren Freiwilligen Feuerwehren!

Osterfeuer, Laternelaufen, Jugendarbeit in den Jugendfeuerwehren, vor allem aber der Schutz und die Hilfe bei der Brandbekämpfung und in der Katastrophenabwehr sind unbezahlbare Beiträge unserer Freiwilligen Wehren. DANKE!

Islamistischer Terrorismus bleibt größte Gefahr

Gemeinsam mit dem amtierenden Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Manfred Murck, habe ich am heutigen Montag den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2010 der Öffentlichkeit vorgestellt. Bewußt habe ich mich dabei für den Geburtstag unserer Verfassung, dem 23. Mai 2011 entschieden. Schwerpunkt der Arbeit unseres Verfassungsschutzes bleibt die Beobachtung und Bekämpfung des islamistischen Terrorismus, von dem nach wie vor die größte Gefahr ausgeht. Auch nach dem Tod von Top-Terrorist Bin Laden müssen und werden wir wachsam bleiben. Aber auch links- und rechtsextremistische Tendenzen sind eine Bedrohung für unsere Demokratie und bleiben deshalb weiterhin im Visier der Hamburger Sicherheitsbehörden.

Die Aktivitäten im internationalen islamistischen Terrorismus zeigen, dass Deutschland weiterhin Teil eines weltweiten Gefahrenraumes ist. Im Herbst 2010 gab es zahlreiche, zum Teil schwer einschätzbare Hinweise auf mögliche Anschlagsplanungen des Terror-Netzwerks Al Qaida gegen europäische Länder, speziell auch gegen Deutschland. Diese Gefährdung wurde unter anderem durch den Schusswaffenanschlag eines islamistisch motivierten Einzeltäters am 02. März 2011 am Frankfurter Flughafen bestätigt, bei dem zwei US-Soldaten getötet und zwei weitere schwer verletzt wurden. Am 29. April 2011 wurden nach Vorermittlungen des Verfassungsschutzes in Düsseldorf drei Mitglieder einer terroristischen Zelle durch Beamte des Bundeskriminalamtes festgenommen. Sie hatten den bisherigen Ermittlungen zufolge mit führenden Al Qaida-Kadern in Verbindung gestanden und einen Anschlag in Deutschland geplant. Die Tötung des Al Qaida-Führers Usama Bin Laden am 2. Mai 2011 führt nach Einschätzung des Hamburger Verfassungsschutzes nicht zu einer Entspannung der Gefährdungslage. Weiterlesen →

Rücktritt!

Mit der Bestätigung als Mitglied des neuen Hamburger Senates durch den Landesparteitag am Sonntag habe ich mich entschlossen, mein Amt als Fraktionsvorsitzender der SPD in Hamburg aufzugeben. Ich werde deshalb heute in der Fraktionssitzung meinen Rücktritt erklären und als meinen Nachfolger Andreas Dressel vorschlagen.

So enden sieben anstrengende Jahre meines Lebens, Jahre, die ich oft verflucht habe, aber doch in der Rückschau als sehr wichtige Jahre für mich ansehe. ich habe viel gelernt, nicht alles hätte sein müssen, aber am Ende war es richtig, 2004 für den Vorsitz zu kandidieren. Damals hatten wir 41 Mandate, heute 62. Nun hoffe ich, dass ich meiner neuen Verantwortung mit dazu beitragen kann, dass es weiter so gut für unsere Stadt läuft.

Bilanz mit Licht und Schatten

Angesichts der Kriminalitätsbilanz 2010 sage ich den Hamburger Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten Dank: Jede Straftat weniger ist gut für die Bürger dieser Stadt. Wir bedanken uns bei den Polizeibeamten, dass sie trotz schwierigerer Rahmenbedingungen, trotz Stellenstreichungen und Präsenzverlusten ein gutes Ergebnis eingefahren haben – in Wahrheit nicht wegen, sondern eher trotz der politischen Führung in Innenbehörde und Senat. Dass der CDU-Senat die Vorstellung der Kriminalstatistik aus Wahlkampfgründen vorgezogen hat, ist erklärbar. Nicht in Ordnung ist jedoch, dass heute nur das vorgestellt wurde, was der politischen Führung genehm war. Es hat einen faden Beigeschmack, dass die Gesamtbilanz mit allen Straftaten und den Stadtteilzahlen erst nach der Wahl vorgelegt werden soll.

Im Einzelnen ergibt sich eine Bilanz mit Licht und Schatten. Bei der Gewaltkriminalität warne ich vor voreiligem Optimismus: Die Zahlen bei den Körperverletzungs- und Gewaltdelikten liegt nur knapp unter dem Niveau von 2007/2008 – für eine Entwarnung ist also kein Anlass. Die Bekämpfung der Gewalt bleibt eine zentrale innenpolitische Herausforderung auch nach dem 20. Februar.

Die Bilanz beim Wohnungseinbruch ist ernüchternd. Der Anstieg der Fälle bei einer gleichzeitig sinkenden Aufklärungsquote sind eine schlechte Nachricht für das Sicherheitsempfinden der Bürger. Dass die Aufklärungsquote insgesamt rückläufig ist – und sogar knapp unter dem Wert von 2001 liegt, ist ebenfalls kein Ruhmesblatt. Weiterlesen →

Extremisten werden immer gewalttätiger

Ich weise anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes auf die zunehmende Gewaltbereitschaft der Extremisten von links und rechts hin. Es ist erschreckend, dass immer mehr Extremisten ihre verfassungsfeindlichen Zielsetzungen mit Gewalt durchsetzen wollen. Das zwingt alle Demokraten zu besonderer Wachsamkeit und Konsequenz – und zwar in alle politischen Richtungen.

Bei aller richtigen und notwendigen Beobachtung und Bekämpfung von Islamismus und Linksextremismus bleibe ich allerdings bei meiner Bewertung, der CDU-geführte Senat hat bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus deutlichen Nachholbedarf. Und daran hat sich auch mit den Grünen am Senatstisch wenig geändert.

Das Landesprogramm gegen Rechtsextremismus wird „auf Sparflamme“ gefahren, an der Erarbeitung eines NPD-Dossiers habe Hamburg nicht mitgewirkt, Oppositionsinitiativen gegen Rechts werden ohne Debatte vom Tisch gewischt.

Gerade da, wo die Demokraten zusammenstehen müssten, verweigert sich Schwarz-Grün bisher neuen Akzenten im gemeinsamen Kampf gegen Rechts. Das ist mehr als bedauerlich. Weiterlesen →