Schulfriede! Auch im Alstertal.

Karin Timmermann, Andreas Dressel und Karl Schwinke hatten heute zur Diskussion über die Primarschule und den Hamburger Schulfrieden in das Alsterforum geladen.


Briefwahl: Ja zur Reform!

In diesen Tagen hat der Landeswahlleiter die Bruefwahlunterlagen zur anstehenden Volksabstimmung über die Schulreform verschickt. Ich habe heute abgestimmt. Nehmen auch Sie teil. Stimmen Sie für die Schulreform!


wirwollenzukunft.de

Unter der Domain www.wirwollenzukunft.de startet mein Distrikt, die SPD Horn, ein neues Portal zur Schulreform und zum Hamburger Schulfrieden. Wir wollen damit nicht nur informieren, sondern auch klar Flagge für die Schulreform und den Hamburger Schulfrieden zeigen. Jede Unterstützerin, jeder Unterstützer hat die Möglichkeit, sein Votum für Reform und Hamburger Schulfrieden abzugeben.

Vielen Dank an Hansjörg Schmidt, unseren Distriktsvorsitzenden und Bezirksfraktionsvorsitzenden in Hamburg-Mitte, der nicht nur die Idee hatte, sondern sie auch professionell umsetzte!!


Für Schulreform & Hamburger Schulfrieden

Im Rahmen der unserer Reihe “Schulfrieden für Hamburg” veranstalten die Altonaer Bürgerschaftsabgeordneten Britta Ernst, Gabi Dobusch und Arno Münster gemeinsam mit mir am kommenden Dienstag eine Informationsveranstaltung über die Schulreform und den Hamburger Schulfrieden.

Der Termin ist Teil der Informations- und Diskussionsreihe, in deren Rahmen unser Schulexperte Ties Rabe und ich in den Hamburger Stadtteilen die Schulreform und den Hamburger Schulfrieden diskutieren. Mit Blick auf die aktuellen Umfragewerte zur Primarschulreform fordere ich die übrigen Schulreform-Befürworter auf, jetzt ebenfalls “auf Touren” zu kommen. Noch habe ich in der Diskussion um die Schulreform den Eindruck, im Team der Reformbefürworter gebe es mehr “Berater” als toreschießende Feldspieler.

Der Einsatz der Hamburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für die Schulreform und den Hambruger Schulfrieden hat sich gelohnt. Wir haben durchgesetzt, dass die neuen Primarschulklassen auf höchstens 23 Schülerinnen und Schüler verkleinert werden. In sozialen Brennpunkten wird es höchstens 19 Kinder pro Klasse geben. Zudem fällt das Büchergeld weg, und die Eltern behalten weiterhin das volle Elternwahlrecht. Sie entscheiden, auf welche weiterführende Schule ihre Kinder nach der Primarschule wechseln. Weiterlesen →


Eigener Vorschlag zum Volksentscheid

Die Hamburgische Bürgerschaft wird zum Volksentscheid am 17. Juli 2010 eine eigene Vorlage präsentieren, über die Bürgerinnen und Bürger mit Ja oder Nein abstimmen können. Darauf haben sich die vier in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen CDU, SPD, GAL und DIE LINKE verständigt.

Der Wortlaut der Vorlage lautet:

„Ich bin für eine bessere Schule in Hamburg, die gerechter und leistungsfähiger ist. Ich unterstütze das längere gemeinsame Lernen in der Primarschule und das Eltern-wahlrecht nach Klasse 6. Ich unterstütze die einstimmige Entscheidung der Bürgerschaft vom 3. März 2010.“

Die Wählerinnen und Wähler werden bei der Volksabstimmung im Juli also die Wahl haben, ob sie sich für die Vorlage der Volksinitiative oder für die der Bürgerschaft aussprechen.


Werben für Schulreform

Die GAL Schulbehörde beginnt mit ihrer Informationskampagne für Schulreform und Schulfrieden. Das ist gut!
Noch besser sind die Argumente für diese richtige Reform: Kleinere Klassen, mehr Lehrer, Abitur auf Stadtteilschule und Gymnasium und der Erhalt des Elternwillen. Eigentlich fehlt nun nur noch die Abschaffung des Büchergeldes, dann hätte die Schulbehörde alle wesentlichen Verbesserungen genannt, die wir Sozialdemokraten mit dem Senat ausgehandelt haben. Warum mit dem wichtigen Argument des gemeinsamen längeren Lernens so gar nicht geworben wird, ist mir ein Rätsel. Schade eigentlich. War doch genau das einmal das eigentliche Ziel der Reform.


www.hamburger-schulfrieden.de

Die Hamburger SPD und die SPD-Bürgerschaftsfraktion haben den Startschuss zu ihrer Informationsoffensive “Hamburger Schulfrieden” gegeben. Zentrales Element sind Informations- und Diskussionsrunden, bei denen unser Schulexperte Ties Rabe und ich in den Hamburger Wahlkreisen über die von uns Sozialdemokraten entscheidend verbesserte Schulreform informieren. Eine zentrale öffentliche Informationsveranstaltung mit unserem Landeschef Olaf Scholz ist für den 10. Mai geplant. Am 29. Mai werden alle Hamburger SPD-Distrikte bei einem stadtweiten Aktionstag für die Schulreform werben.

Wir haben in den parteiübergreifenden Gesprächen elementare Verbesserungen an der ursprünglichen Primarschulreform durchgesetzt. Wir haben aus der Schulreform eine gute Schulreform gemacht – und damit die Chance auf einen Hamburger Schulfrieden eröffnet. Ich nenne insbesondere den Erhalt des Elternwahlrechts, die rechtlich garantierten kleineren Klassen in den Primarschulen oder die Abschaffung des Büchergeldes. Diese neue Schulreform verdient Unterstützung. Und für diese Unterstützung werben wir. Weiterlesen →


Chance auf Schulfrieden

Hamburg steuert auf einen Volksentscheid zu – und Hamburg hat jetzt eine Chance auf Schulfrieden. Das ist in hohem Maße Verdienst der SPD. Denn wir haben aus der bislang hoch umstrittenen schwarz-grünen Primarschulreform eine gute Schulreform gemacht. Diese neue Schulreform ist jetzt so gut, dass wir sie den Hamburgerinnen und Hamburgern beim Volksentscheid am 18. Juli empfehlen können.

Die SPD hat das Elternwahlrecht gerettet, die Abschaffung des Büchergeldes und eine schrittweise Einführung der Primarschule durchgesetzt. Gleichzeitig soll jede Stadtteilschule eine Oberstufe bekommen. Das ist wichtig. Denn die Möglichkeit, an jeder Stadtteilschule das Abitur machen zu können, wertet diese Schulen weiter auf.
Wir haben auch eine deutliche Reduzierung der Klassenfrequenzen durchgesetzt. Und einen Rechtsanspruch, dass die Klassenobergrenze in den Primarschulen bei 23 Schülerinnen und Schülern liegen muss – in Schulen mit sozialer Benachteiligung bei nur 19. Das bedeutet: Die Eltern in Hamburg können dank unserer Verhandlungen für ihre Kinder die Einhaltung der gesetzlich fixierten Obergrenzen einklagen. Das gibt es in ganz Deutschland noch nicht. Und das alles bietet die Chance auf Schulfrieden. Weiterlesen →


“Schulfrieden!”

Unter der Rubrik “Hamburger Schulfrieden” in der rechten Menüführung dieser Homepage informiere ich speziell zur Hamburger Schulreform und der von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten erreichten erheblichen Verbesserungen.

Auch hier möchte ich für die nun anstehende Schulreform werben.

Bei aller Kritik, die wir in den letzten Monaten und Jahren an den schwarz-grünen Reformplänen geübt haben, sind die von uns erreichten Verbesserungen so erheblich, dass ich guten Gewissens der Schulreform zustimmen konnte, und nun auch dafür werbe, am 18. Juli 2010 beim Volksentscheid für die Schulreform zu stimmen!

Machen Sie mit!

Sagen Sie “Ja” zu

-Elternwillen,
-Abschaffung des Büchergeldes,
-Stadtteilschulen-Abitur nach 13 Schuljahren,
-stufenweisen Einführung der Primarschule,
-dem einklagbaren Rechtsanspruch auf kleine Klassen und
-der externen fachlichen Überprüfung der Hamburger Schulreform.

Sagen Sie “Ja” zum 10jährigen Hamburger Schulfrieden.

Unsere Schulen, Schülerinnen und Schüler wie auch Lehrerinnen und Lehrer brauchen endlich Ruhe für bessere Bildung!


Volksentscheid am 18. Juli 2010

Nun hat die Initiative “Wir wollen lernen” also den Volksentscheid über die Schulreform angemeldet. Damit entscheiden die Hamburgerinnen und Hamburg am 18. Juli 2010 über die Einführung der Primarschule, darüber, ob wir auf unserem Wege zum gemeinsamen längeren Lernen endlich einen kleinen Schritt voran kommen oder nicht.

Ich habe bis zuletzt darauf gehofft, dass es nicht zu einem solchen Volksentscheid kommt. Denn am Ende wird es vermutlich keinen “Erdrutschsieg” für die eine oder die andere Seite geben, sondern es wird “Sieger” und “Besiegte” geben. Und ich fürchte, dass sich aus dieser Entscheidung keine friedensstiftende Lösung für die Zukunft ergeben wird. Nun ist es aber so und wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden mit aller Kraft für die Schulreform und den damit verbundenen 10jährigen Schulfrieden streiten – mit guten Argumenten. Denn nicht zuletzt die erheblichen Verbesserungen, die wir CDU und GAL abringen konnten – Elternwahlrecht bleibt voll erhalten, Rechtsanspruch auf kleine Klassen, externe Evaluation oder die Abschaffung des Büchergeldes – haben uns dazu gebracht, der Reform in der Bürgerschaft zuzustimmen.