Der Vorschlag von CDU und GAL ist Quatsch. Höflich gesagt: Nicht lösungsorientiert. Die Ex-Koalitionäre wollen zum 15. Februar einen Runden Tisch einrichten, ...
Die jüngsten Gebührenerhöhungen sind nicht nur politisch ein schwerer Fehler, sondern offensichtlich auch in der Umsetzung übers Knie gebrochen. Anders ist das ...
Seit mittlerweile ziemlich genau einem Jahr liegt ein Antrag (Drs. 19/4646) meiner Fraktion in der Bürgerschaft, der die schlechte Situation in Hamburgs ...
Mit einer Bürgerschaftsinitiative wollen wir Lehren aus dem Fall Kate Amayo ziehen. In einem Antrag, der auf der Tagesordnung der nächsten Bürgerschaft ...
Die Befürchtungen haben sich bestätigt: Die Koalition hat um die Regelsätze geschachert und herausgekommen ist ein Regelsatz nach Kassenlage. Was wir da ...
Die Ankündigungen von Bürgermeister Ahlhaus (CDU) zum Wohnungsbau sind eine reine PR-Maßnahmen. Die CDU und ihr Bürgermeister suchen nach Themen, die Popularität ...