- Keine Termine.
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Frank Fechner: Lieber Michael Neumann, nochmals herzlichen Dank für den Besuch beim ETV und die gute Rede, die Sie... Moritz Gerlach: Beeindruckende Rede. Michael Neumann: Moin Herr Gaeth, vielen Dank für Ihre “Rückmeldung”. Ihr Michael Neumann. Klaus Gaeth: Klasse Ansprache im CCH, die Meinung “Der Schutz gegen Piraterie nicht hat in privater Hand nichts... Jung: Ja sehr gerne. Vielen Dank
Haben Sie Fragen an mich? Zu meiner Arbeit, zu meiner Person oder liegt Ihnen sonst etwas auf dem Herzen?
Zögern sie nicht und benutzen sie die Kommentarfunktion auf dieser Seite. Ich werde Ihnen so bald wie möglich antworten.
1. Januar 2012 um 20:12
Moin Frau Jörns,
unser Termin im Januar steht ja nun. Freue mich.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Michael Neumann
4. Dezember 2011 um 16:04
Sehr geehter Herr Neumann,
Mit Freude haben wir Sie mit Ihren Familienanhang heute beim schönen und andächtigen Adventsgottesdienst gesehen.
Ich wollte Sie heute nicht in diesem feierlichen kirchlichen Rahmen persönlich ansprechen und Sie mit meinen familliären Anliegen behälligen.
Ich hätte jedoch gerne zeitnah bei Ihnen einen Gesprächstermin.
Es handelt sich dabei um die bekannte Thematik: Dienstunfall, PÄD, etc.!
Mir ist Ihre persönliche Betroffenheit bekannt, dennoch möchte ich Ihnen meine Betroffenheit als Polizistenehefrau schildern.
Mit freundlichen Grüßen
Veronika Jörns
18. November 2011 um 00:10
Danke!
17. November 2011 um 11:05
Sehr geehrter Herr Neumann,
großes Lob für den offnen und ehrlichen Vortrag nebst Dikussion für VDSt und Lassalle-Kreis gestern mit einer angemessenen Portion Selbstkritik.
Mit freundlichen Grüßen
Björn Rödig
16. November 2011 um 14:30
Sehr geehrter Herr Neumann
ich hatte Gelegenheit am 2.11.2011 mi Ihnen ein kurzes Gespräch bezüglich des offenen Briefes der Herren Pforte und Macozevic vom SV Grün Weiss Harburg zu führen. Hier ging es um die Bespielbarkeit der Rasensportanlage “Scharfsche Sclucht” durch die Jugendmannschaften ab D-Junioren. Dies wird immer wieder vom Bezirksamt Harburg untersagt. In diesem Gespräch machten Sie uns das Angebot uns einmal auf unserer Geschäftsstelle zu besuchen um die Angelegenheit vor Ort mit den betreffenden Herren zu besprechen. Dieses Angebot würden wir gerne wahrnehmen, und möchten Sie nunmehr um einen Termin bitten der in Ihre Planung passt.
vielen Dank
mit freundlichen Grüßen
Lutz Martini, SV Grün-Weiss Harburg
PS.
ich habe schon mehrfach versucht diese Mail über die Adresse von Frau Falkenhagen zu schicken, das scheint aber nicht zu funktionieren
29. September 2011 um 16:32
Moin,
ich glaube das Verfahren mit Herrn Strenge wird eine gute Lösung erarbeiten. Ich habe da viel Vertrauen auf die Klugheit aller Beteiligten.
Mit freundlichen Grüssen
Ihr Michael Neumann.
22. September 2011 um 12:55
Hallo Herr Neumann,
Ihr Parteikollege, Bezirxfürst Markus Schreiber, lässt uns Steuerzahler seine Aversion gegen Obdachlose stolze 118.000 € kosten: http://www.mopo.de/politik—wirtschaft/neuer-coup-von-sheriff-schreiber-stahlzaun-gegen-obdachlose-fuer-18-000-euro,5067150,10884220.html.
Dieses wird von vielen als eine Riesensauerei empfunden; im Kommentarbereich herrscht überwiegend Empörung darüber. Zu recht, wie ich finde. Die Mopo hat dies auch gleich kommentiert: http://www.mopo.de/politik—wirtschaft/gitter-gegen-obdachlose-kommentar–wer-stoppt-den-sheriff-schreiber,5067150,10884190.html.
Überall wird gespart, aber für eine solch vordemokratische Aktion ist Geld da!
Wie ist Ihre Meinung dazu?
Gruß,
Manfred Bensel
22. August 2011 um 15:27
Moin Herr Heeder,
vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich. Allerdings gelten nicht alle Gesetze für alle Menschen. Insbesondere die ausländerrechtlichen Gesetze und Regelungen betreffen die deutschen Staatsangehörigen nicht. Daher ist es bspw. in diesem Bereich richtig, dass Menschen, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen anders behandelt werden, als Menschen mit deutschen Staatsangehörigkeit. Bestes Beispiel ist das Wahlrecht bei Landes- und Bundestagwahlen. Der Senat sieht es aber als eines seiner Ziele an, möglichst viele Menschen, die die Voraussetzungen zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit erfüllen, selbige zu beantragen.
Mit freundlichen Grüssen
Ihr Michael Neumann.
22. August 2011 um 13:16
Hamburg den, 22.08.2011
Sehr geehrter Herr Neumann,
lange haben wir uns nicht mehr gesehen, seit sie Innensenator sind!! Ich hoffe ihnen geht es so weit gut, und die Arbeit macht Spaß??
Aber nun komme ich mal zu einer Frage, an sie: “Es wird von vielen Mitbürger -Innen aus anderen Nationen behauptet, das sie polizeilich und rechtlich anders behandelt werden, als die Deutschen?? Können sie mir das mal beantworten, ob diese Behauptung so stimmt, oder ob sie wiederlegt werden kann!!
Es würde mich freuen, von ihnen eine dem entsprechende Antwort zu erhalten,
mit freundlichem Gruß,
Erich Heeder
3. Juli 2011 um 13:37
Moin,
die Reformen, die die Sozialdemokratie unter Gerd Schröder eingeleitet und durchgeführt haben bilden die Grundlagen für den wirtschaftlichen Erfolg, den wir in den letzten Jahren errungen haben. Allein der Rückgang der Arbeitslosigkeit auf unter drei Mio. Menschen ist ein ungeheurer Erfolg. Das diese Reformen auch viel verlangt haben, ist mir klar, aber diese Anstrengungen waren notwendig, um die Grundlage für den Aufschwung zu legen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Michael Neumann.
30. April 2011 um 13:07
Hallo Hr. Neumann,
ihre SPD hat mit Harz 4 den größten Sozialabbau in der Geschichte Deutschlands zu verantworten. Die von der SPD geschaffene Agentur für Arbeit, zwingt die Menschen für 6-7 € ein Vollzeitjob an zu treten.
Gewinner sind die Konzerne, die rekort Gewinne verbuchen, prima für die Deutsche Wirtschaft, nur nicht für die Arbeiter, die durch Zwang für dessen Vorständen die hohen Gehälter erarbeiten.
Meine Frage ist.
Würden Sie auch für 6 € die Stunde arbeiten? Vergessen Sie bitte nicht den Weg. ” Entlassung” “Zwang durch die Agentur für Arbeit für 6 € zur arbeiten ” ” Antagstellung für Sozialhilfeausgleich” Befristete Arbeitsverträge/ kein Urlaubsgeld/ kein Weihnachtsgeld. Das alles verursacht duch die SPD und ihre Beziehungen zur Wirtschaft.
Jetzt würde ich sagen Danke für den Aufschwung und die Reformen. … Nur für wem…
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Assmann
10 Klassen
KFZ Facharbeiter.
13. April 2011 um 18:10
Stimmt. Aber Herr Horch hat ja heute sofort für Klarheit gesorgt. Lieben Gruss. ihr Michael Neumann.
13. April 2011 um 17:36
Guten Herr Neumann,
was sagen Sie zu der Aufregung, die Senator Horch um die City-Maut ausgelöst hat?
Herr Horch müsste doch wissen, wie Medien reagieren. Da wurde doch wieder viel Lärm um Nichts gemacht.
Gruß, Horst Bernhard
18. März 2011 um 05:48
Vielen Dank. Was Ihre Frage angeht, so kann ich diese nicht beantworten. Wenn alles klappt aber in einer Woche. ;o)
17. März 2011 um 20:15
Gratulation Herr Neumann zum Innensenator
Ich habe immer schon daran gedacht wenn ich mit der U2 unterwegs bin, ob die Strahlenschutzeinrichtungen in der U2-Strecke Niendorf Markt bis Niendorf Nord gewartet werden und noch nutzbar sind. Ich bin dort Anwohner und habe den Einbau mit Interesse beobachtet.
Japan lässt grüßen, -schon kommt die Frage bei mir verstärkt wieder hoch. Gibt es eigentlich einen Bereitschaftplan damit die Strahlenschutztore im Alarmfall schnell geschlossen werden. Oder wiegt sich Hamburg in Sicherheit,dass es keinen Atomunfall gibt.
17. März 2011 um 08:06
Guten morgen,
Nein, kein 3. Beitrag (hab nicht gedacht, dass es so lange mit dem einstellen dauert)
Gruß
Silke Kröger
16. März 2011 um 18:29
Moin Frau Kröger,
neben diesem Beitrag, ist noch ein weiterer Text von Ihnen online. Haben Sie noch einen dritten geschrieben?
Mit freundlichen Grüssen
Ihr Michael Neumann.
15. März 2011 um 19:12
Hallo Herr Neumann,
ich hatte heute morgen einen Beitrag gepostet, der jetzt leider entfernt wurde. Ich wüsste gerne die Gründe
Vielen Dank
Silke Kröger
15. März 2011 um 09:44
Guten Morgen Herr Neumann,
erstmal herzlichen Glückwunsch zur gewonnenen Wahl! Ich freue mich sehr, dass nun hoffentlich wieder Ruhe in der Hamburger Politik einkehren wird.
Nun zu meinem Anliegen: Ich bin Mitarbeiterin des Versorgungsamtes Hamburg (Beamtin) und möchte Ihnen für die künftigen Gespräche über die Haushaltskonsolidierung nur etwas zu bedenken geben. Das Gespenst Weihnachtsgeldkürzung für Beamte (ja, auch wenn Sie’s nicht mehr hören können) ist ja noch lange nicht vom Tisch und wird sicherlich auch kommen. Wenn Sie darüber beraten, denken Sie bitte daran, dass das Weihnachtsgeld von uns Beamten nicht etwa für schöne Dinge ausgegeben wird sondern für lebensnotwendige Sachen wie z.B. Heizöl (hab ich gerade eingenommen für 104,–€ pro 100 L., volltanken kann man sich nicht mehr leisten!), eine neue Waschmaschine oder ähnliches. Es ist nicht so, dass man einmal im Jahr unkontrolliert shoppen kann. Leider ist es nicht mehr so! Außerdem bitte ich zu bedenken, das wir Beamte und Angestellte in unserer Abteilung die gleiche Arbeit leisten(ich leiste als stellv. Abschnittleiterin sogar noch mehr), nur muß ich länger arbeiten, auch ist bei mir bei A 9 Schluß, während meine angestellten Kollegen vergleichsweise bei A 10 eingestuft sind und ohne irgendwelche Laufbahnverordnungen an uns Beamten vorbeiziehnen. Die tolle neue Hamburger Laufbahnverordnung hat ja bei A9 wieder einen dicken Balken gezogen! Alles erträgt man ohne zu murren, schließlich hat man ja einen festen Job (obwohl meine angestellten Kollegen auch nicht mehr kündbar sind). Nur, sollte jetzt auch noch das Weihnachtsgeld gekürzt werden, würde ich gerne von den Angestellten getrennt untergebracht werden, denn das kann ich dann wirklich nicht mehr mitansehen.
So, nun bin ich ein wenig Frust losgeworden und hoffe mal, dass ich Ende Jahres etwas Weihnachtsgeld für Heizöl investieren kann (700,–€ Brutto = 350,–€ Netto = 350 L Heizöl, yippie)
Freue mich auf eine Antwort.
Viele Grüße
Silke Kröger
11. Februar 2011 um 18:52
Moin Herr König,
habe ich Ihnen doch schon über abgeordnetenwatch.de beantwortet.
;o)
Schönen Abend.
Ihr Michael Neumann.
9. Februar 2011 um 14:01
Hallo Herr Neumann,
warum stellt die Hamburger SPD eine Verpflichtungserklärung auf in der es heisst “es muss…vermieden werden…dass die durch die Partei beschlossene Reihung…verändert wird”?
Halten sie die Wähler für so blöd, dass sie die Parteibonzen auf den oberen Plätzen nicht dennoch nach hinten durchwählen?
Sprechen sie mit ihren Parteifreunden in Bayern, dort besteht die Möglichkeit der Veränderung von Listenvorschlägen seit Jahrzehnten – und wird mit höherer Wahlbeteiligung honoriert.
Warum kämpfen sie gegen die freie Wahl der Bürger und den Wettbewerb der Kandidaten auch innerhalb einer Partei?
Mit freundlichen Grüßen
5. Februar 2011 um 16:08
Hallo Herr Neumann,
vielen Dank für Ihre Antwort vom 04.02.2011 zu Thema Lärmschutz A23. Mein Schreiben an Sie und das Treffen mit Frau Koeppen am 03.02.2011 hatten sich überschnitten.
Auf Ihre Frage: Ich habe das Haus ( Baumacker 47 ) im Mai. 1985 gekauft.
Also bevor die erste Lärmschutzwand erstellt wurde. Die Errichtung, ca. 1988 brachte nur eine geringfügige Verbesserung. MfG Felix Glücklich
1. Dezember 2010 um 12:04
Sehr geehrte Frau Koch,
ich glaube, dass wir mit Olaf Scholz einen sehr guten Bürgermeister haben werden. Ich jedenfalls bin froh, dass er bereit ist, die Verantwortung zu übernehmen.
Mit freundlichen Grüssen
Ihr Michael Neumann.
1. Dezember 2010 um 11:58
Tja Herr Hamann,
nun haben GAL und CDU doch den “Fehler” gemacht, meinem Vorschlag zu folgen. ;o)
Sonnigen Tag Ihnen.
25. November 2010 um 20:58
Sehr geehrter Herr Neumann,
ich frage mich schon lange, und jetzt ganz besonders, warum Sie nicht unser Bürgermeister werden. Können meine Familie und ich und sicher auch viele andere Hamburger noch hoffen?
Mit der Hoffnung auf Wahlen mit Ihnen als Bürgermeisterkandidat
verbleibe ich mit freundlichen Grüßen
Barbara Koch
25. November 2010 um 08:27
Guten Morgen Herr Neumann, warum gibt man (also SIE) wegen des Rücktritts eines Finanzsenators solche Äusserungen von sich : Neumann forderte Neuwahlen. Die Hamburger müssten das Wort erhalten.
NUR um einen Zählvermerk in den Medien zu erhalten ?
Ernst gemeint kann das ja nicht sein…allein unter Berücksichtigung der Kosten einer vorgezogenen Wahl.
30. Juli 2010 um 08:01
Sehr geehrter Herr Dochtermann,
die Szene der Burschenschaften, Verbindungen etc. ist bunt, sie reicht aber leider auch weit nach rechts. Mir persönlich sind schlagende Verbindungen eher suspekt, auch deren Verhaltensweisen sind mir mehr als fremd, das gilt für den “Ehrbegriff”, Alkoholkonsum, Frauenbild oder auch das Absingen seltsamer Lieder. Auch Fackelmärsche und das Absingen der ersten beiden Strophen des Deutschlandliedes sind mein Ding nicht. All diese Dinge werden natürlich nicht in allen Burschenschaften etc. gepflegt, prägen aber leider in der Öffentlichkeit häufig das Bild, auch bei mir. Dies mögen Sie als blöd, unangemessen, gar beleidigend empfinden. Es war und ist auch nicht meine Absicht, Sie persönlich zu beleidigen. Ich kenne Sie ja auch gar nicht.
Wenn aber all diese Vorteile falsch sind, dann wäre es auch an Herrn Ahlhaus, zu klären, weshalb er im Moment des Bekanntwerdens seines Engagement sofort seinen Austritt erklärt hat. Entweder ist das alles harmlos, dann sollte er zu seinem Tun stehen. Wenn aber nicht, dann müss er seine Gast-Mitgliedschaft erklären.
Was den Verfassungsschutz angeht, so wurden einzelne Organisationen im Verfassungsschutzbericht erwähnt. Daraus kann man schließen, dass auch eine Beobachtung stattgefunden hat. Natürlich nicht jede Verbindung, dazu gibt es gewiss keinen Anlass wie auch nicht genug Personal, wenn man denn überhaupt auf einen solchen Gedanken kommen würde. Was ich ausdrücklich nicht tue!
Vielleicht entspannt all dies die Diskussion.
Trotzdem: Ein schönes Wochenende.
Michael Neumann.
30. Juli 2010 um 03:43
In Bezug auf Ihre Aussagen im TV-Format “NDR-Aktuelle”
Guten Abend Herr Neumann,
nachdem ich mir die Reportage im TV-Format NDR-Aktuell zum Thema: “Kommt Christoph Ahlhaus als neuer Bürgermeister für Hamburg in Frage, auch wenn dieser Kontakte zur schlagenden Verbindung der Turnerschaft Ghibelinia Heidelberg pflegt?”
angesehen habe, sorgte Ihre Stellungsnahme bei mir für großen Unmut. Ich selbst bin Mitglied einer schlagenden Verbindung in Hamburg, die sich durchaus mit dem liberalen Geist Hamburgs identifiziert. Ferner finde ich es gerade zu beleidigend zu behaupten, dass Verbindungsstudenten “dumpfe Nationalisten” seien, denn auch diese Aussage ist alles andere als zutreffend. Ebenso ist die Idee: “Verbindungen werden vom Verfassungsschutz beobachtet” völlig aus der Luft gegriffen und zum Zweiten nicht einmal wahr.
Ich stelle mir an dieser Stelle vielmehr die Frage ob sich ein Fraktionsvorsitzender der SPD Hamburg nicht besser im Vorfeld über Thematiken tiefgründig informieren sollte, bevor er im Fernsehen irgendwelche unqualifizierten Beiträge abgibt. Es ist bedenklich als Mann Ihrer Position solche Aussagen zu tätigen und sollte aus diesem Grund meiner Meinung nach starke Konsequenzen in Ihrer Partei nach sich ziehen.
Aber vielleicht möchten Sie gerne diesbezüglich Stellung beziehen oder evtl. auch getätigte Äusserungen zurück nehmen, da diese an Verleumdung bzw. böse Nachrufe grenzen.
Vielen Dank
Patrick Dochtermann
18. März 2010 um 15:33
Moin Herr Bensel, ich war im Urlaub, deshalb meine kleine Antwort-Pause. Was all die Fragen rund um den HVV/Hochband angeht, so habe ich mich bisher mit diesem Thema noch nicht beschäftigt. Was das Einsteigen angeht, so finde ich, dass es mir schon einleuchtet, dass die Fahrkarten kontrolliert werden. Das ist beim Bus eben nur durch den Fahrer möglich, daher erscheint mir das Einsteigen durch die vordere Tür als durchaus praktikabel und zumutbar. Für Menschen mit Kinderwagen oder Behinderungen ist dies – meines Wissens – auch weiterhin durch die hintere, breitere Tür möglich. Aber wenn ich Ihnen dies so ehrlich schreiben darf, ich habe mich fachlich wie politisch mit dieser Frage noch nicht beschäftigt. Unsere Verkehrsexpertin ist Martina Koeppen aus Eimsbüttel. Ich werde ihr Ihre Fragen einfach weiterleiten, ich bin sicher, dass sie die richtige Ansprechpartnerin ist.
Viele Grüsse.
Ihr Michael Neumann.
9. März 2010 um 09:11
Hallo Herr Neumann,
ich harre immer noch der Beantwortung der an Sie gestellten Frage vom 2. Februar.
Mittlerweile ist ein neues HVV-Ärgernis dazu gekommen: Die auf Misstrauensbasis begründete Pflicht des Vorne-Einsteigens bei ALLEN HVV-Bussen ZU JEDER ZEIT:
http://www.mopo.de/2010/20100309/hamburg/panorama/keine_chance_mehr_fuer_schwarzfahrer.html
Wie stehen Sie zu diesen Planspielen des HVV?
Gruß,
Manfred Bensel
2. Februar 2010 um 07:18
Hallo Herr Neumann,
es dreht sich um die technischen Spielereien des ohnehin überteuerten HVV.
Nach den selten korrekt funktionierenden elektronischen Anzeigetafeln an vielen Bushaltestellen (Was kostet so ein Teil eigentlich?), nun der nächste Streich: die neuen Fahrkartenautomaten.
http://www.mopo.de/2010/20100202/hamburg/panorama/fahrkarten_kauf_mit_hindernissen.html
Da sehen wir gebeutelten HVV-Opfer, wie unser Geld verpulvert wird. Die letzte Erhöhung ist noch gar nicht so lange her.
Wie stehen Sie – vor allen Dingen vor dem Hintergrund zunehmender Prekarisierung – zu diesem Investitionswahn?
Gruß,
Manfred Bensel
29. September 2009 um 09:32
Moin Mrs. Dipl.-Petze,
nun haben wir per Mail verabredet, bzw. Sie rufen mich in den nächsten Tagen an, und wir verbareden uns zum Gespräch. Ich freue mich.
Michael Neumann.
26. September 2009 um 17:55
Hallo Herr Neumann,
vielen Dank für die teilweise Beantwortung zwei meiner fünf gestellten Fragen.
Des weiteren vielen Dank für das bilaterale Gesprächsangebot, welches ich gerne nutzen möchte. (Mail ist schon unterwegs.)
Nichtsdestotrotz möchte ich an dieser Stelle gerne einige Anmerkungen zu Ihren beiden Antworten machen.
Zu meiner ersten von Ihnen beantworteten Frage:
1.) Wie weit ist die Regelung einer Kennzeichnungspflicht von Polizisten in Hamburg gediehen?
Dass der Innenausschuss einstimmig (!) gegen die Verhinderung der Strafverfolgung von kriminellen Polizeibeamten gestimmt hat, empört mich zwar, wundert mich aber nur wenig. Ich muss – ohne, dass ich die parteiproporzmäßige Besetzung dieses Ausschusses gesehen habe – davon ausgehen, dass in diesem Ausschuss niemand von der Linken ist. Wir werden sehen…
Auf jeden Fall ist dieser Ausschuss mit SPD-Politikern besetzt. Was bei einem einstimmigen (!) Wahlergebnis automatisch bedeutet, dass die SPD die Ermöglichung ungeahndeter Straftaten seitens vermummter Polizeibeamter zumindest billigend in Kauf nimmt.
Zur Problematik des Schutzes des gemeinen Bürgers auf der einen sowie des vermummten Polizisten auf der anderen Seite gibt es viele gute Beiträge, welche sich mit diesen Gegensätzen sachlich auseinander setzen. Hier eine sehr gute und trotz ihrer Knappheit umfassende Abhandlung von Twister:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31169/1.html
Es gibt also sehr wohl eine Lösung, die „beiderlei Sorge und Anspruch genüge tut“. Diese muss allerdings politisch gewollt sein. Das sehe ich zur Zeit nicht. Vor allem die Personalie ‘Jabba’ Ahlhaus steht dem entgegen: Solange das Innensenator bleiben darf, können wir – noch nicht mal im Ansatz – Deeskalations-Strategien erwarten!
Der Vorfall in Berlin hat die politisch dafür Verantwortlichen offenbar zum Umdenken bewegt; inwieweit dies dem öffentlichen Erscheinungs-Management denn der tatsächlichen Einsicht geschuldet ist bleibt abzuwarten. Ich bin da – vor allem wegen der Forderungen seitens der Polizeigewerkschaft, weiterhin totalvermummt auftreten zu können – in höchstem Maße skeptisch. Immerhin ein Anfang.
Selbst das scheint im ehemals liberalen Hamburg nicht gewollt. Bin mal gespannt mit welchen Argumentationsgirlanden der oliv-grüne Senat (vor allem die noch-grünen Politiker darin) uns Bürgern die – trotz permanent geschehender Rechtsbrüche – befürwortete Vermummungserlaubnis von Einsatzpolizisten „vermitteln“ wollen.
Zu meiner zweiten von Ihnen beantworteten Frage:
5.)Wie ist allgemein Ihre Meinung zu diesem Thema?
Mit „allgemein“ meinte ich nicht, dass Sie sich im Allgemeinen verlieren sollen, sondern: Wie Sie persönlich von Ihrer Warte aus diese Problematik KONKRET sehen! Wenn man Ihre sonstigen kernigen und auf den Punkt bringenden Statements kennt, verwundern butterweiche Aussagen wie: „Was den Demonstrationseinsatz angeht, so denke ich, dass eine Kennzeichnung zweckmäßig wäre.“ schon. Da bin ich ganz anderes von Ihnen gewohnt. Man könnte fast meinen, Sie drücken sich vor einer klaren Aussage – aber das will ich nicht glauben.
Zu Ihrer Aussage der „innigen Brief/mailfreundschaft“:
Ich kommuniziere mit Ihnen über dieses Forum gerade WEGEN der Öffentlichkeit.
(Bei abgeordnetenwatch ist dies pointiert leider schon seit langer Zeit nicht mehr möglich, da nach (nicht nur) meiner leidvollen Erfahrung die immer rigider werdende Durchsetzung „politischer Korrektheit“ überbordet und somit fast schon Zensur-Charakter angenommen hat. Daher an dieser Stelle an Sie: Vielen Dank!)
Wenn es mir ausschließlich um eine Kommunikation zwischen uns beiden gegangen wäre, hätte ich einen anderen Kommunikationskanal benutzt (vermutlich eMail oder direktes Bürgergespräch). Haben Sie daher bitte Verständnis dafür, dass ich weiterhin an dieser Stelle mit Ihnen in Austausch treten möchte, gerne nach unserem persönlichen Gespräch, okay?
Schönes Wochenende,
Diplom-Petze
P.S.: Wieso kommen Sie darauf, dass ich ein Mr. bin? ;-)
18. September 2009 um 09:21
Moin Mr. Diplom-Petze,
der Innenausschuss hat beraten und einstimmig(!) entschieden, keine namentliche Kennzeichnung vorzuschreiben. Kritisch ist es ja im wesentlichen bei Demonstrationseinsätzen, die eskalieren. Der normale Dienst ist ja auch nicht wirklich strittig. Im übrgien tragen da alle Kolleginnen und Kollegen Namensschilder und haben Visitenkarten. Die blaue Uniform sieht ja auch Klettverschlüsse für die Namensbänder vor. Was den Demonstrationseinsatz angeht, so denke ich, dass eine Kennzeichnung zweckmäßig wäre. Sicherlicher nicht der Name. Aber dagegen wehren sich die Polizeigewerkschaften. Und auch der schwarz-grüne Senat lehnt dies ab.
Aber bevor wir uns in eine noch innigere Brief/mailfreundschaft begeben, schlage ich vor, dass wir uns vielleicht einfach mal zum direkten Gespräch treffen. Muss auch nicht m Rathaus sein. Wie Sie mögen. Mich würde es freuen. Rufen Sie doch einfach an (040-42831-1326) oder mailen Sie mir.
Freue mich. Sonniges Wochenende. Ihr Michael Neumann.
14. September 2009 um 09:55
Hallo Herr Neumann,
aus aktuellem Anlass muss ich mich wieder an Sie wenden.
Am Rande der seitens der Veranstalter friedlich durchgeführten Demonstration gegen den Umbau unserer Rudimentärdemokratie in eine Überwachungsdiktatur am 12.09.2009 in Berlin kam es – mal wieder – zu Übergriffen der Polizei auf unbescholtene Bürger:
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,648686,00.html.
Ich hatte selbst am 15.12.2007 – ironischerweise ebenfalls bei einer Demo gegen den staatlichen Überwachungswahn – das fragwürdige Vergnügen, ein Opfer polizeilicher Eskalationslust bis zum Eintreffen eines Krankenwagens zu betreuen. Am 08.12.2008 stellte ich Ihnen auf Grund eines weiteren Vorfalls dieser Art bei einer anderen Demonstration die Frage, wie man als Bürger trotz beamtlich gewährter Vermummungserlaubnis (keine personalisierte Kennzeichnungspflicht) seine immer spärlicher werdenden Bürgerrechte wahrnehmen kann. Sie nahmen in Ihrer Antwort für meinen Geschmack zu einseitig Stellung zu Gunsten der – wie Sie es nannten – „bedrohten“ Polizeibeamten.
Es geht noch eine Nummer härter: Zu dem strukturellen Problem der Ermöglichung ungeahndeter Straftaten seitens testosterongesteuerter Polizisten kommt noch der unselige Korpsgeist hinzu:
http://www.youtube.com/watch?v=UL6MAeFy42I
Besonders erschreckend finde ich hierbei die Stellungnahme Ihres in der Vergangenheit durch eigenwillige Gewaltvergleiche unangenehm aufgefallenen Parteikollegen, des Innensenators von Berlin, Ehrhart Körting (siehe 07:12 bis 07:20 auf dem Video).
Hier ist man dem Polizeiapparat gänzlich auf Verderb ausgeliefert. Ich bin genau aus diesem Grund schon Demonstrationen ferngeblieben, weil ich erstens Angst um meine Gesundheit haben muss und weil sich die Polizei zweitens im quasi-rechtsfreien Raum bewegt (eine Tatsache, die die Überwachungsfetischisten gerne uns Bürgern unterstellen): Im Falle eines Polizeiübergriffs stehe ich – oder besser: liege ich – dumm da. Genau das ist nach meiner Überzeugung von den politisch Verantwortlichen im Hintergrund auch gewollt.
Die Kombination aus Ermöglichung strafrechtlich nicht verfolgbarer Körperverletzungen (Vermummungserlaubnis „bedrohter“ Polizeibeamter) und dem Fehlen einer WIRKLICH unabhängigen Kontrollinstanz zur Aufbrechung verkrusteter Korpsstrukturen (wird auch von amnesty international (!) scharf kritisiert) sind meiner Ansicht nach eine reale Gefahr für die Demokratie.
Daher hier meine Fragen:
1.)Wie weit ist die Regelung einer Kennzeichnungspflicht von Polizisten in Hamburg gediehen? (Seinerzeit (08.12.2008) sollte „dieses sensible Thema“ – wie Sie es nannten – in Ruhe im Innenausschuss diskutiert und ein Vorschlag erarbeitet werden, „der beiderlei Sorge und Anspruch genüge tut“.)
2.)Wann wird (wie von amnesty international gefordert) in Hamburg eine unabhängige Instanz gebildet, welche die Auswirkungen des Korpsgeistes bei der Polizei effektiv verhindert?
3.)Da zu befürchten ist, dass von nun an die Polizei zur Vermeidung der Verbreitung belastbaren Materials gegen sie Kameras etc. „vorsorglich“ einkassieren wird (während sie gleichzeitig selbst exzessiv Demonstranten abfilmt): Welche Regelungen sehen Sie vor, damit der gemeine Bürger in Ausübung seiner ihm – noch – gewährten Bürgerrechte hiervon verschont bleibt?
4.)Was halten Sie von der Aufforderung des Chaos Computer Clubs, regelmäßig psychologische Eignungsprüfungen von Polizisten, die in direkten körperlichen Kontakt mit Demonstranten kommen, durchzuführen?
5.)Wie ist allgemein Ihre Meinung zu diesem Thema?
P:S. Mein Pseudonym ist ein Akt bürgerlicher Notwehr. Dies ist – wie bereits erwähnt – sonst nicht meine Art, jetzt aber notwendiger denn je: Bei einem paranoiden Innenminister, der uns unreflektiert unter Generalverdacht stellt, einer Familienministerin, die bar jeder Erkenntniswilligkeit mittels massiver Verleumdungen (jeder fünfte ist laut Zensursula „schwerst pädo-kriminell“) unter Instrumentalisierung von Missbrauchsopfern eine gigantische Zensur ermöglichende Infrastruktur aufbauen will, sowie einem durchgeknallten Hamburger Innensenator, der seine Komplexe mit teuren High-Tech-Unterdrückungs-Spielzeugen (wie jüngst den 1-Mio-€-Wasserwerfer) zu kompensieren versucht, bleibt mir leider nichts anderes übrig.
Gruß,
Diplom-Petze
12. September 2009 um 17:03
Liebe Deniz,
neben entsprechenden SPD-Anträgen (www.spd-fraktion-hamburg.de) in der Hamburgischen Bürgerschaft (www.hamburgische-buergerschaft.de) und dem Deutschen Bundestag (www.bundestag.de) hat Bundesarbeitsminister Olaf Scholz zahlreiche Initiativen auf den Weg gebracht, um zumindest in Teilen der Wirtschaft Mindestlöhne als allgemeinverbindlich festzuschreiben. Konkret bspw. bei den Gebäudereinigern. Da kannst Du für Deine Recherche unter http://www.olaf-scholz.de sicherlich einige Informationen abrufen.
Was die anstehende Bundestagswahl angeht, so freue ich mich, dass Du wählen gehst. Du solltest aber nicht ernsthafterweise Deine Wahlentscheidung von der Schnelligkeit einer solchen Anfrage abhängig machen. Dazu ist diese Wahlentscheidung viel zu wichtig! Aber vermutlich wolltest Du nur erreichen, dass ich Dir schnell antworte, und das hast Du nun ja auch erreicht. :o)
Wenn Du weitere Fragen hast oder Details wissen möchtest, dann gern auf diesem Wege, oder am Montag unter 040-42831-1326 anrufen.
Ich freue mich. Sonniges Rest-Wochenende.
Dein Michael Neumann.
p.s.: Ja, ich schriebe selbst und antworte auch selbst. Das hat also kein Mitarbeiter geschrieben, sondern schon ich selbst. ;o)
11. September 2009 um 23:57
Hallo!
Was tut die SPD für den Mindestlohn ?
Da wir ein referat darüber halten müssen würde ich mich auf eine schnelle antwort von ihnen freuen undevtl.bekommen sie dann meine stimme ;)
vielen dank
24. Mai 2009 um 17:18
Hallo Herr Neumann!
Sie stehen für eine nochmalige Verschärfung des Waffengesetzes. Mich würde mal interessieren mit wie vielen scharfen, legal besessenen Schußwaffen, im Jahr 2008 hier in Hamburg gedroht, bzw. geschossen wurde. Ich meine nicht die Gas- und Schreckschußwaffen.
Vielen Dank für Ihre Bemühungen, mit freundlichen Grüßen, Hans Germann
24. März 2009 um 13:50
Moin Herr Duphorn,
interessante Zahlen. Sie haben recht. Unser Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs erhebt seit Jahren die auch von Ihnen erhobene Forderung nach Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in der Handelskammer. Da dies ein Bundesgesetz ist, sind auch unsere Bundestagsabgeordneten dafür zuständig.
Vielleicht haben Sie ja Lust, sich einmal direkt mit Herrn Kahrs daüber zu unterhalten. Sein Büro ist unter der Rufnummer 040-280 55 555 erreichbar.
Mit freundlichen Grüssen
Michael Neumann
20. März 2009 um 10:15
Guten Tag Herr Neumann,
wie ist eigentlich die Meinung der Hamburger SPD zu Zwangsbeiträgen der Handelskammer?
Ist es Ihnen eigentlich klar, dass beispielsweise die HSH Nordbank aufgrund der Verluste nur einen Beitrag von 614 Euro im Jahr zahlt? Fragen Sie mal, was der kleine Gewerbetreibende an Beiträgen zur Handelskammer zahlt? Derjenige, der schön seine Steuern in Deutschland zahlt, der keine Tochterfirmen auf den Cayman Islands oder sonstwo hat.
Noch ein Beispiel gefällig? Airbus Deutschland hat im Jahr 2006 Verlust von 712 Millionen Euro erwirtschaftet. Der IHK-Beitrag betrug 614 Euro. Bei rund 10.000 Airbus Mitarbeitern in Hamburg zahlte Airbus pro Mitarbeiter im Jahr 2006 einen Handelskammerbeitrag von rund 6 Cent.
Der Mittelstand und die kleinen Gewerbetreibenden zahlen ihre Steuern in Deutschland und schaffen Arbeitsplätze. Die großen Konzerne machen Hire & Fire und zahlen so wie Opel oftmals keine Steuern in Deutschland.
Gerecht?
15. März 2009 um 16:08
Moin Herr Bensel,
Ihrer Idee nehme ich mich gleich mal an.
Was aber nicht in Ordnung ist, ist die Formulierung bezüglich der BILD. Sicherlich kann man unterschiedlichster Meinung zu dieser Zeitung sein, aber der von Ihnen verwendete Begriff ist nicht in Ordnung. Im übrigen habe ich in der direkten Zusammenarbeit mit den BILD-Journalisten in Hamburg immer die Erfahrung gemacht, dass verläßlich und anständig gearbeitet wurde.
Bis die Tage.
10. März 2009 um 12:16
Sehr geehrter Herr Neumann,
vor circa dreißig Jahren, im Alter von zehn Jahren kam ich mit meiner Mutter und meinen
Geschwistern in die Bundesrepublik Deutschland.
Geboren wurde ich in einer kleinen Ortschaft in Oberschlesien, im heutigen Polen.
Als Angehörige der Deutschen Minderheit in Polen waren wir in Deutschland so genannte
Spätaussiedler. Meine Mutter sagte uns Kindern immer wieder, daß wir bald nach Hause,
nach Deutschland reisen werden. Meine Großeltern lebten zu diesem Zeitpunkt bereits in der
Bundesrepublik Deutschland, da sie Polen früher als wir, verlassen durften.
Ich habe mich schon damals riesig gefreut nach Deutschland zu kommen, zumal wir immer
wieder von den Leuten im Ort als Faschisten beschimpft wurden. Auch in der Schule musste
ich mir diese Beschimpfungen als sieben, achtjährige immer wieder gefallen lassen.
In Deutschland angekommen bin ich mit dem Bewußtsein aufgewachsen, endlich zu Hause
zu sein. Der Weg ins Erwachsenenalter hat mich durch dieses Bewusstsein stark geprägt.
Soziales und Solidarisches Verständnis gegenüber der Gesellschaft und Mitmenschen war für
mich immer eine Selbstverständlichkeit. Nach dem Abitur habe ich Fünfzehn Monate meines
Lebens als Wehrpflichtiger in der Bundeswehr verbracht, um das Grundgesetzt zu schützen.
Freunde die lieber gleich studiert haben, haben mir den Vogel gezeigt. Während des Studiums
habe ich mich auch noch Sozial engagiert. Heute könnte ich mich privat Krankenversichern,
was viele meiner Freunde gleich gemacht haben, als die Möglichkeit dazu bestand.
Ich persönlich aber, habe nie was davon gehalten, mich aus der Solidarischen Verantwortung zu verabschieden. Dieses Soziale und Solidarische Verständnis hat dazu geführt, dass ich mein Leben lang die SPD gewählt habe. Das trifft auch auf die gesamte Familie zu.
Heute allerdings muss ich mit Bedauern feststellen, wie die SPD unfair und weitestgehend
ohne Moral und Anstand gegenüber den Bund der Vertriebenen und vor Allem deren
Präsidentin Frau Steinbach bezüglich des geplanten Vertriebenenzentrum umgeht. Immer
wieder höre ich Äußerungen von SPD Politikern, Frau Steinbach und der BdV schaden dem
guten Verhältnis zwischen Polen und Deutschland. Was bedeutet eigentlich gutes Verhältnis ?
Sind es die wirtschaftlichen Gründe ? Verstehe ich es also richtig, dass aus Gründen der
Gewinnmaximierung geschichtliche Ereignisse für die Nachwelt für immer verschwinden
sollen, einer unehrlichen Versöhnung wegen ? Ich bin sehr wohl der Meinung, dass eine Versöhnung zwischen Polen und Deutschland mit einer offenen und kritischen
Auseinandersetzung mit unsere Geschichte möglich und ein wichtiger Bestandteil für ein
friedliches Zusammenleben ist. Es wird auch immer wieder der Vorwurf laut, ein
Vertriebenenzentrum unter der Regie des BdV und Frau Steinbach habe die Absicht der
Geschichtsfälschung da Täter niemals Opfer sein können.
Meiner Mutter, Jahrgang 1931 in Oberschlesien geboren, erzählte mir oft unter Tränen von
Ereignissen die sie als vierzehn-/fünfzehn Jährige durchlebt hat. Nur mit Glück ist sie einer
Vergewaltigung durch Angehörige der Polnischen Miliz entronnen. Sie wurde zum
falschen Zeitpunkt im falschen Land geboren. Macht diese Tatsache sie und ihre Leidens-
genossen von vornherein zu Tätern ? Sie und ihre leidensgenossen sind nirgendwo
einmarschiert und haben auch nie einen Krieg begonnen. Sind Opfer und Täter immer einer
Staatsangehörigkeit zu zuordnen ?
Während der 8. Mai 1945 für die Deutschen im westlichen Teil des Landes der Beginn von
Frieden und Hoffnung unter dem Mantel des Marshallplanes war, war es für Millionen
Deutsche jenseits der Oder-Neisse und auch der späteren DDR der Beginn von
Unterdrückung und Leid. Hier musste im besonderen Maße nur ein Teil der deutschen
Bevölkerung nicht nur die moralische Verantwortung für einen Krieg übernehmen, der
von ganz Deutschland aus ging.
Es besteht nicht der geringste Zweifel an der Ermordung von Millionen Juden, Zigeunern, Homosexuellen, Behinderten und Osteuropäern durch das Naziregime. Für mich als Christ ist
jeder Mord für sich gesehen Unrecht und ein Verbrechen. Ich selbst bin kein Vertriebener im
klassischen Sinn und mir geht es auch nicht im geringsten um Aufrechnung und Anklage.
Es geht mir aber um Solidarität und um ein Stück Humanität gegenüber den Toten,
Familienangehörigen, Nachbarn und Freunden unter den Vertriebenen.
Heute muss ich leider feststellen, daß die SPD einer solchen Solidarität gegenüber den Vertriebenen nicht im Stande ist. Eine Volkspartei die ich und die gesamte Familie über Jahrzehnte bei Bundestags- und Landtagswahlen gewählt haben.
Aus diesem Grund werde auch ich, so Leid es mir auch tut, mich jegliche Solidarischen Verantwortung gegenüber der Gesellschaft entziehen und in Zukunft mich nur auf die rein individuellen Egoismen berufen. Auch den Gang zu den Wahlurnen werde ich mir in Zukunft sparen. Ich “danke“ heute der SPD dafür mir das Gefühl genommen zu haben, endlich zu Hause angekommen zu sein.
Thomas Zon
9. März 2009 um 19:18
Hallo Herr Neumann,
Teflon-Ole ist mir zwar nicht lieb, uns Hamburgerinnen und Hamburgern aber TEUER. Siehe den Bericht des ihn – sonst in aller Regel – unterstützenden Schweineblatts BILD:
http://www.bild.de/BILD/regional/hamburg/aktuell/2009/03/05/ole-von-beust/seit-amtsantritt-hat-er-schon-41-senatoren-und-staatsraete-gefeuert.html
Oder pseudo-seriös vom Abendblatt:
http://www.abendblatt.de/daten/2009/03/07/1076218.html
Da Sie ja höchst umtriebig und aktiv sind, was die vielfältigen Vermauschelungen des nun oliv-grünen Senats unter seiner “Leitung” angeht, habe ich eine Bitte an Sie:
Können Sie (mittels kleiner/großer Anfragen oder was auch immer) in Erfahrung bringen, wieviel die desaströse Personal -”Politik” unseres Spaß-EBs die HamburgerInnen bisher gekostet hat?
Kool wäre eine tabellarische Aufstellung der Geschassten nebst ihrer finanziellen (und tatsächlich gezahlten) Ansprüche.
Gruß
Manfred Bensel
6. März 2009 um 16:44
Hallo Herr Neumann,
Teflon-Ole ist mir zwar nicht lieb, uns Hamburgerinnen und Hamburgern aber TEUER. Siehe den Bericht des ihn – sonst in aller Regel – unterstützenden Schweineblatts BILD:
http://www.bild.de/BILD/regional/hamburg/aktuell/2009/03/05/ole-von-beust/seit-amtsantritt-hat-er-schon-41-senatoren-und-staatsraete-gefeuert.html
Da Sie ja höchst umtriebig und aktiv sind, was die vielfältigen Vermauschelungen des oliv-grünen Senats angeht, habe ich eine Bitte an Sie:
Können Sie (mittels kleiner/großer Anfragen oder was auch immer) in Erfahrung bringen, wieviel die desaströse Personal -“Politik“ unseres Spaß-EBs die HamburgerInnen bisher gekostet hat?
Kool wäre eine tabellarische Aufstellung der Geschassten nebst ihrer finanziellen (und tatsächlich gezahlten) Ansprüche.
Schönes Wochenende wünscht Ihnen
Manfred Bensel
16. Februar 2009 um 17:53
Moin Herr Bensel,
erst einmal herzlichen Glückwunsch zur Erreichung der notwendigen Anzahl der Unterschriften. Wie Sie wissen, halte ich die Vorschläge für falsche, aber dennoch möchte ich Ihnen zu Ihrem Erfolg gratulieren.
Was das Abendblatt-Interview angeht, so wundere ich mich nicht mehr. Man musste doch vom HSH Nordbank Desaster ablenken. Und offensichtlich ist dies mit der tapferen und wahrhaft investigativen Unterstützung durch den Chefredakteur des HAB doch auch gut gelungen.
Machen Sie sich nichts draus. Das Gute wird siegen. Und: Lügen haben kurze Beine.
In diesem Sinne: Eine Schöne Woche Ihnen.
14. Februar 2009 um 22:07
Hallo Herr Neumann,
mit einer Mischung aus Unglauben, Verwunderung, Sarkasmus und nicht zuletzt Ekel habe ich das Interview mit unseren Spaß-EB unter dem Artikel “Meine Sensibilität für Ungerechtigkeit nimmt zu” im Abendblatt gelesen.
http://www.abendblatt.de/daten/2009/02/14/1048610.html
Was ist Ihre Meinung dazu?
Schönes Wochenende,
Manfred Bensel
5. Februar 2009 um 12:52
Moin Mr. Diplom-Petze,
ich habe mit Dr. Dressel darüber gesprochen und habe ihm gerade noch einmal Ihre Fragen per Mail geschickt. Und so wie ich Herrn Dressel kenne, wird er sich sehr zügig bei Ihnen melden.
Schönen Tag. Ihr Michael Neumann.
28. Januar 2009 um 19:28
Hallo Herr Neumann,
ich beziehe mich auf Ihre Weiterleitung meiner an Sie gestellten Fragen an den Kollegen Dressel.
Wie komme ich mit ihm in Kontakt?
Hat er die Fragen schon beantwortet?
(Ich habe nämlich keine Lust, ihm alles nochmal zu erzählen.)
Gruß,
Diplom-Petze
21. Januar 2009 um 13:54
Moin!
Ich habe Ihre Fragen schlicht an unseren Innenexperten Dr. Andreas Dressel weitergereicht, da er sich mit Innenpolitik “hauptamtlich” beschäftigt und gerade bei diesem Thema “tief” in der Materie steckt. Ist vielleicht einfacher, da ich ohnehin auch bei ihm nachfragte.
Was die Sitzungen von Bürgerschaft und Fachausschüssen angeht, so sind diese grundsätzlich öffentlich. Für die Bürgerschaft benötigen Sie kostenlose Eintrittskarten, die Sie bei den Fraktionen oder direkt bei der Bürgerschaftskanzlei erhalten können. Die Ausschüsse sind jederzeit – im Grundsatz – öffentlich.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Neumann.
20. Januar 2009 um 23:11
Hallo Herr Neumann,
ich beziehe mich auf Ihre Antwort auf meine Anfrage (beide!) vom 8. Dezember letzten Jahres. Dort ging es um die Vermummungserlaubnis dadurch nicht identifizierbarer, somit – im Falle von Körperverletzung – nicht anklagbarer PolizistInnen.
Sie gaben zu bedenken, dass identifizierbare PolizeibeamtInnen krimineller Repression ausgesetzt sein können. Das ist wohl wahr.
Nur: Was passiert mit den vielen Video-Aufnahmen seitens vermummter Staatsdiener von identifizierbaren Staatsbürgern, die es wagen, ihre immer spärlicher – und im Falle von Demonstrationen: gefährlicher – werdenden Rechte wahrzunehmen? Wo landen diese Aufnahmen? Werden alle diese Aufnahmen und ihre Kopien nach einer bestimmten Zeit vernichtet? Wenn ja, wann? Wie wird das kontrolliert? Wie wird verhindert, dass zufällig aufgenommene – unbescholtene – DemonstrantInnen fälschlich verdächtigt werden? Wie ist die Informationspolitik: Werden fälschlich verdächtigte BürgerInnen nachträglich unaufgefordert von den Ermittlungen gegen sie in Kenntnis gesetzt? Wird dann ggf. unaufgefordert Schadenersatz gezahlt? Etc., etc.; es tun sich hierbei viele Fragen auf. – Nur mal so als Denkanstoß!
Hier nun meine konkreten Fragen:
1.) Wie wird der Ausgleich zwischen berechtigtem Schutzinteresse der BeamtInnen und berechtigtem Informationsbedürfnis seitens der BürgerInnen entschieden?
2.) Für den Fall der oft als Vorschlag eingebrachten numerischen Identifizierung von BeamtInnen:
a.) Welche Maßnahmen sind für eine gute Erkennbarkeit vorgesehen? (Ich denke da an die Problematik bei Nachteinsätzen.)
b.) Welche Vorsorgemaßnahmen sind für die Verhinderung einer „Verwechslung“ von numerischen Kennzeichnungen vorgesehen?
3.) Wie ist der Sachstand im Innenausschuss? Gibt es schon konkrete Ergebnisse? Wenn nein, wann kommen die?
4.) Wann tagt dieser Ausschuss? Kann man ihn besuchen?
5.) Zu schlechter Letzt: Wie versucht die SPD die profilneurotischen Alleingänge von Polit-Rambo Christoph ‘Jabba’ Ahlhaus zu unterbinden oder zumindest zu dämpfen?
Gruß,
Diplom-Petze
19. Dezember 2008 um 12:13
Moin Herr Meier,
vielen Dank für Ihre Mail. Wer mich kennt, weiß, dass ich solcherlei Beschimpfungen unseres Staates noch seiner Repräsentanten nicht teile.
Im Gegenteil.
Die Ermittlungen des Sachverhaltes liegen nun in den Händen unserer Staatsanwaltschaft und DIE. Ich habe volles Vertrauen, dass diese Ermittlungen zur Wahrheit führen werden. Von daher mögen Sie es mir nachsehen, dass ich mich – ähnlich wie der Senat – nicht zu laufenden Ermittlungen äußere. Ich weiß im übrigen nicht, was vorgefallen ist. Ich war nicht dabei.
Ich vertraue Staatsanwaltschaft und unserer Hamburger Polizei bei diesen Ermittlungen.
Schade finde ich jedoch, dass offensichtlich Ermittlungsunterlagen an die Öffentlichkeit geraten sind. Aber ist das in einer Medienstadt wohl so. Da hat immer jemand Interessen. Kenne ich ja auch aus meiner eigenen Partei. Da wird aus internen Sitzungen auch noch falsch berichtet.
Warten wir also gemeinsam ab, was die Ermittlungen und ein evt. folgender Prozeß ergibt.
Ihnen und Ihrer Familie ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein friedliches 2009.
Ihr Michael Neumann.
18. Dezember 2008 um 00:53
Sehr geehrter Herr Neumann,
ich beziehe mich auf einen unerfreulichen Artikel des Hamburger Abendblattes vom 17. Dezember 2008, der die Überschrift trug: “Scheißbullen: Anzeige gegen SPD-Politiker”.
Laut diesem Bericht soll der Altonaer SPD-Vorstand Serkan Bicen Polizisten in übelster Weise beschimpft haben. Er habe die Beamten als “Scheißbullen” beschimpft, sexuelle Beleidigungen gegen die Mütter der Polizisten ausgesprochen und mehrfach “Scheißstaat” geschrien. Auch habe er die Drohung ausgesprochen: “Du Scheiß-Nazi, ich sehe Dich wieder, und dann bist Du dran.” Auf der Wache habe er sich dann ohne Aufforderung (!) nackt ausgezogen und den Beamten seine Kleidung vor die Füße geworfen.
Von all diesen unglaublichen Entgleisungen hat das liberale und gemäßigte Hamburger Abendblatt wörtlich berichtet. Ich habe kein Wort hinzugefügt.
Ich habe hierzu folgende Fragen:
Halten Sie es für richtig, dass ein SPD-Vorstand Worte wie “Scheißbulle”, “Scheißstaat” und “Scheiß-Nazi” benutzt?
Drücken diese Worte etwa die Einstellung auch anderer führender SPD-Mitglieder zu unserem Land korrekt aus?
Wie stehen Sie dazu, dass ausgerechnet ein Mitbürger türkischer Herkunft mit einer solchen Haltung gegenüber unserem Land in Ihrer Partei eine herausgehobene Position bekleiden kann?
Mittlerweile wird gegen Serkan Bicen gegen Beleidigung und Widerstands ermittelt.
Wenn das Ermittlungsverfahren ergibt, dass die gehen Serkan Bicen erhobenen Vorwürfe zu Recht bestehen:
Sind Sie dann der Auffassung, dass Serkan Bicen sich in der Öffentlichkeit in einer Art und Weise verhalten hat, dass dies dem Ansehen der SPD schadet?
Wenn Serkan Bicen der SPD geschadet hat, werden Sie dann ein Parteiausschlußverfahren in Erwägung ziehen?
Ihrer Antwort sehe ich mit großem Interesse entgegen. Ich werde mir erlauben, sie der Öffentlichkeit bekannt zu geben.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Meier
8. Dezember 2008 um 17:04
Moin,
unsere Polizei hat den Auftrag, das allen zustehende Demonstrationsrecht wirksam aber angemessen durchzusetzen. Den Vorwurf gegenüber der Berliner Polizei teile ich nicht. Habe aber auch keinerlei Informationen, so dass ich dazu kein Urteil via Ferndiagnose fällen möchte und kann.
Zu den Namenschilder für Polizistinnen und Polizisten im Demonstrationseinsatz: Ich finde, jede Bürgerin, jder Bürger hat das Recht, zu wissen, mit wem er es auf Seiten der Polizei zu tun hat. Es darf jedoch auf der anderen Seite nicht sein, dass Polizistinnen und Polizisten dadurch “bedroht” werden, dass ihr Handeln im Einsatz Grundlage für eine “private Nachstellung” sein darf. D.h. ich teile die Sorge der Gewerkschaften und Berufsständischen Vertretungen, dass durch die Namensnennung nicht unwesentliche “Gefahren” entstehen können. Deshalb wollen wir dieses sensible Thema in Ruhe im Innenausschuss diskutieren und einen Vorschlag erarbeiten, der beiderlei Sorge und Anspruch genüge tut.
So weit. Tüss.
Ihr Michael Neumann.
8. Dezember 2008 um 00:18
Hallo Herr Neumann,
vorhin habe ich unter
http://www.spiegel.de/video/video-42379.html (Beachten Sie bitte den Teil 1:49 bis 2:00!)
anschauen dürfen, wie die Faschos bei einer Demo in Berlin polizeilich unterstützt wurden.
Dies rief ungute Erinnerungen in mir hervor: Am 15.12. letzten Jahres war ich Teilnehmer der Demonstration gegen den Überwachungsstaat hier in Hamburg. Die Bilanz dieser Demo war heftig: neben gebrochenen Nasenbeinen, ausgeschlagenen Zähnen gab es auch zwei durch Schlagstockeinsatz abgerissene Ohren. Für ein solches Schlagstockopfer durfte ich dann den Notarzt anrufen.
Wie ich von Bekannten des Opfers später mitbekam stellte sich die Anklage gegen den Schläger/die Schlägerin als schwierig dar. Grund: Vermummungserlaubnis für die prügelnde Polizei.
Mit Befremden muss ich daher zur Kenntnis nehmen, dass ein Antrag der LINKEN zur Kennzeichnungspflicht von PolizeibeamtInnen auf Antrag der SPD in den Innenausschuss überwiesen wurde.
Daher meine Fragen:
1.)Warum die Überweisung (und keine direkte Abstimmung)? (Bemerkung: Interessant wäre für mich da das Abstimmungsverhalten des Koalitions-Anhängsels GAL gewesen.)
2.)Was ist Ihre Meinung zu diesem Antrag (vor allen Dingen vor dem Hintergrund, dass Sie sich an anderer Stelle [http://www.neumann-hamburg.de/2008/12/06/staerkung-der-dna-analyse/] über den mangelnden Aufklärungswillen vom olivgrünen Senat bei Wohnungseinbrüchen empören)?
Gruß,
Diplom-Petze
P.S. Es ist normalerweise nicht meine Art, in politischen Foren mit Nick-Names zu arbeiten. Solange Wolfgang ‘Messala’ Schäuble sein leider nicht erfolgreich behandeltes Attentats-Trauma auf dem Rücken (oder den Nasenbeinen, Zähnen, Ohren) engagierter BürgerInnen auslässt, sehe ich keine andere Möglichkeit politischer Meinungsäußerung.
6. August 2008 um 16:55
Moin,
ich sehe das auch so. Aber wir werden nach der Sommerpause in den Ausschüssen der Bürgerschaft und meiner Fraktion darüber diskutieren und entscheiden.
Ihr Michael Neumann.
5. August 2008 um 14:13
Herr Neumann,
Ich besitze eine kleine Kneipe in Hamburg und kann nichts zum rauchen abtrennen. 10m weiter darf geraucht werden, das Lokal verfügt über einen Nebenraum. Meine rauchenden Gäste sitzen jetzt in diesem Nebenraum.
Wann schaffen Sie endlich diese Ungleichbehandlung ab, und verbieten das rauchen auch in Kneipen mit Nebenraum? Wenn das rauchen in allen Kneipen verboten ist, habe ich damit auch kein Problem. Dann kommen meine Stammgäste wieder, rauchen einfach draussen, aber werden nichtmehr unnötig von den Raucherräumen angelockt.
30. Juli 2008 um 11:29
Moin,
Ihr Bürgerschaft? Sie wollen auf das Hamburger Landesparlament verzichten? Oder ihr Bürgerrecht?
Ein kleiner erklärender Hinweiß wäre super…
Tüss & Bis die Tage
Ihr Michael Neumann
24. Juli 2008 um 13:36
frage : wie kann ich auf mein bürgerschaft verzichten???
24. Mai 2008 um 01:50
Herr Neumann
ach ich möchte Ihnen zu Ihrer neuen Seite gratulieren. Allerdings meine ich Ihre politische Seite.
Aus dem aktuellen Spiegel-Interview:
“Ehrenmorde” ein Ergebnis von zu viel Liberalität? Für Hamburgs SPD-Fraktionschef Michael Neumann ist der Mord an der 16-jährigen Morsal O. Ausdruck eines zu langen Wegsehens bei Integrationsproblemen. “Es hat in unserer Gesellschaft zu lange die Hoffnung gegeben, Multikulti werde die Probleme der Integration irgendwie überwinden”, sagte Neumann.
Ein entschlossenes Eintreten für Recht und Gesetz sei zu lange als reaktionär diskreditiert worden. Die Politik sei gefordert, stärker auf die Zuwandererorganisationen einwirken.
Neumann sagte, er hoffe in diesem Fall auf ein “unmissverständliches Urteil”. Wer in Deutschland seine Heimat gefunden habe, sei willkommen. “Es muss aber klar sein, dass kulturelle Identität nicht über die geltende Rechtsordnung gestellt werden darf. Und es muss klar sein, dass der demokratische Staat auf massive Rechtsbrüche auch massiv zu reagieren bereit ist.” Der Staat müsse “möglicherweise mehr als bisher die unbedingte Akzeptanz der Rechtsordnung einfordern.”
Zu einer derartigen Frechheit fällt mir nichts mehr ein. Es waren doch Sie, Ihre Partei und ihr Koaltionspartner GAL, mit denen jetzt der Verräter von Beust paktiert, die ein gesellschaftliches Klima geschaffen haben, in dem ein Eintreten für Recht und Gesetz geradezu geächtet wird? Indem das Hinschauen, auch auf die negativen Aspekte besonders der muslimischen Zuwanderung, zum Rechtsextremismus, gar zum Verbrechen erklärt wurde und weiterhin wird?
Mit diesem Wendehalsverhalten zeigen sie schonungslos das typische Gesicht linker Politik: “Alle Argumente, die nicht meine sind, sind zu kritisieren und zu diffamieren. Es sei denn, ich benutze sie grade selbst.”
Um die ganze Sache rund zu machen, müssen sie jetzt nur noch dem politischen Gegner die Schud an Ihrem Versagen, an Ihrer Ignoranz und an Ihrer Realitätsverweigerung.
Verachtungsvoll,
Chrischan74
23. Mai 2008 um 19:20
Sehr geehrter Herr Neumann,
zunächst auch von mir Glückwunsch zu Ihrer neuen Webside. Das nenne ich >bürgernahUngläubigen
6. März 2008 um 23:44
lieber genosse michael naumann. wenn es tarsächlich in hamburg zu einer schwarz-grünen koalition kommt, schäme ich mich, hamburger zu sein. hätt kurt beck vor der hamburgwahl die klappe gehalten, hätten wir mit sicherheit besser abgeschnitten. dieser parteivositzende muß sich so schnell wie möglich vom acker machen.
21. Februar 2008 um 14:42
Lieber Herr Neumann,
ich schließe mich Hr. Johannes Haberlandt
voll an, Sie sind mir sympatischer und Menschen”näher”, als Hr. Naumann.
Dennoch erwarte ich noch immer auf eine adequate Antwort auf meine Frage/Stellungsnamne.
Was würden Sie als Bürgermeisster daran ändern,
wenn Sie Erfolgreich antreten könnten?
MFG
Manigel
14. Februar 2008 um 18:58
Sehr geehrter Her Haberlandt,
das ist aber nett von Ihnen. Ich gebe zu, dass man in der Politik selten, zu selten ein Lob erhält. Umso mehr freue ich mich über Ihre Zeilen. Danke.
Seien Sie aber gewiss, dass Michael Naumann ein Mensch ist, der sehr wohl nicht vergessen hat, woher er kommt. Und dass er mehr als erfolgreich als Verleger, Wissenschaftler und Journalist gearbeitet hat, kann man ihm nicht vorwerfen. Tun Sie ja auch nicht. Ich vertraue Michael Naumann und werbe sehr dafür, ihm Ihre Stimme zu geben. Vielleicht haben Sie ja auch die Gelegenheit, in den nächsten zehn Tagen bis zur Wahl einen persönlichen Eindruck von ihm zu bekommen. Ich bin sicher: Er wird ein sehr, sehr guter Bürgermeister für unsere Stadt.
Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus
Ihr Michael Neumann.
14. Februar 2008 um 15:40
Sehr geehrter Herr Neumann,
als erstes möchte Ihnen und Ihrem Team meine Anerkennung für Ihre Webseite geben. Sie ist einfach, übersichtlich und ansprechend gestaltet.
Zum zweiten möchte ich Sie fragen:
Warum Sie nicht als Bürgermeisterspitzenkandidat antreten ? Sie kommen wir wesentlich authentischer und glaubwürdiger vor als ihr werter Genosse Naumann. Ich habe nichts gegen ihn, er mag duchaus sympatisch sein, verstrickt sich nur leider all zu oft in seiner Argumentation und ruft damit bei mir mehr Wiedersprüche als Zusprüche hervor. Bspw. der Verkauf der Baubehörde!
Im Gegensatz zu Ihnen der die Probleme der Bürger spürt und sehr glaubhaft und authentisch im Parlament vertritt.
Ich weiß schon sehr wohl das ich den SPD Wahlkreiskandidaten-Mitte Andy Grote wähle. Nur bei der Bürgermeisterstimme hapert es noch.
Hier bin ich wahrlich unentschlossen.
Wie aber schon gesagt, wenn Sie es wären, hätten Sie die Stimme sofort.
Mit freundlichen Gruß
Johannes Haberlandt
12. Februar 2008 um 13:54
Danke, Für die Aufmerksamkeit des Administrators,
ich hoffe Sie sehen mich Wertfrei an, denn es sind meine Erfahrungen, die ich hier hinterlasse, niemand müsse sich den Schuh anziehen – denn es sind meine Worte, diese sind fern von Übelwollen und Aggression.
Sehr geehrter Herr Neumann,
ich bedanke mich für Ihren Hinweis den ich von Ihnen erhielt, bzgl. eines Artikels der MOPO, nur kann ich mir diese nicht tägl. kaufen, zudem ist mir nicht bekannt worauf sie sich dort beziehen. Nur Vermutungen in welche Richtung Sie dieses meinen ist mir Bewusst.
Ich gedenke, denn ich werde dieses Jahr die SPD wieder einmal wählen, was Sie für eine Motivation haben, weshalb ich es auch immer wieder verdeutlichte.
Mir ist es WICHTIG zu erfahren, was Sie selbst machen können. Ist es Ihnen wichtig, oder beschäftigen Sie sich lieber mit anderen Dingen – dies blieb im Dunkeln! Sie werden Älter und Erfahrener werden, Herr Neumann und dementsprechend auch die Hierarchie dieser Leiter besteigen, weshalb ich Sie bitte, dass es Menschen gibt, die auf die Politik vertrauen müssen.
Hierbei ist es mir Persönlich wichtig was Ihre Meinung
zu dem “nächtl.” Thema von meiner Seite ist.
Was möchten Sie auf diesem Gebiet erreichen.
Was können Sie erreichen.
Wie werden Sie es erreichen.
Ich bleibe der SPD treu und hoffe inständig einen Kurswechsel, den jeden vereinsamten Menschen, der vom Staat abhängig wurde geholfen wird.
Mit Herzlichen Grüßen
Jörg Manigel
12. Februar 2008 um 11:27
Moin,
spannend, was sich so über Nacht auf meiner HP so abspielt. Die Rubrik steht unter der Überschrift “Fragen & Antworten”, sie dient nicht der gegenseitigen Beschimpfung, Schmähungen oder Propaganda. Also: Fragen bemühe ich mich zu beantworten. Beschimpfen mögen die Beteiligten gern in anderen Foren los werden. Bei mir nicht.
Die bisherigen Texte bleiben natürlich online. In Zukunft werde ich aber Texte, die nur dazu dienen die Hamburger Sozialdemokratie oder Ihre Mitglieder zu diffamieren, löschen. Dies gilt umgekehrt aber genauso. Auch andere demokratische Parteien und deren Mitglieder werden über meine HP nicht beschimpft.
Zur Sache: Was die Äußerung des Berliner Finanzsenators angeht, so habe ich auch nur aus der Hamburger Morgenpost (MOPO) erfahren und kann Ihnen da auch nicht mehr zu sagen, als dass was in der Zeitung steht.
In Hamburg haben wir bereits im letzten Jahr Anträge in die Bürgerschaft eingebracht, die eine Überrpfung/Erhöhung gerade der Sätze für Kinder und Jugendliche gefordert haben. Dies ist leider von der CDU Hamburg abgelehnt worden. Auch die richtige Forderung von Franz Müntefering erhöhte Leistungen an Kinder und Jugendliche zu leisten, wird bisher in Berlin von der CDU/CSU abgelehnt.
Gestatten sie mir den Hinweis, dass nur wenn es in Hamburg zu einem rot/grünen Politikwechsel kommt, es also für rot/grün reicht, daran über den Bundesrat auch etwas geändert werden kann. Dazu ist es baer notwendig, dass alle Hamburgerinnen und Hamburger, die etwas ändern wollen, ihre Stimme nicht verschenken und damit indirekt Herrn von Beust, der CDU und der FDP das Regieren in Hamburg ermöglichen. Aber das liegt in der Hand eines jeden einzelnen Wählers.
In diesem Sinne, eine gute Woche.
Ihr Michael Neumann.
12. Februar 2008 um 10:52
So, ich finde die Gemueter beruhigen sich nun wieder, okay?
Ich persoenlich finde der unterschwellige Ton den ich zwischen den Zeilen lese muss hier nicht sein. Auch nicht wenn man sehr unterschiedliche Standpunkte hat.
:)
12. Februar 2008 um 10:45
Herr Lange und die Besucher dieser Seite,
Ich möchte gern etwas hinzufügen, wie mein letzter Monat Januar bzgl. der Praxis und Medikamentenzuzahlungen ausgesehen hat:
Ich musste den ganzen Januar 10,00€ für meine Ärztin bezahlen, hinzu kamen jede Woche 2 Rezepte, die mich jeweils Pro Woche 17,12€ gekostet haben, das macht mit einem Zahnarztbesuch zusätzlich 10,00€ insgesamt 105,60€ aus die ich aus meiner eigenen Hart IV Tasche bezahlen musste, somit blieben mir von meinen Ausbezahlten 312,09€ ABZÜGLICH 5,00 für die Einlösung des Postbankchencks (312,09€ – 5,00€ – 105,17 = 185,05€) 185,05 .- € für den Monat Januar zum Leben, erst im diesem Monat (Februar) werde ich von den Zuzahlungen befreit und das Restliche Geld wieder von der Barriere 60,00.- (Zuzahlungspflicht) 45,17 .- € wieder zurücküberwiesen.
Das war ein ganz ganz schlimmer Monat für mich im Januar und jedes Jahr geht es so weiter. Ich würde gerne Arbeit haben, meine Bewerbungskosten bekomme ich jedes Jahr von der ARGE zurückerstattet muss diese gleichfalls auslegen, bis ich mehr als 30 Bewerbungen zusammen habe (Real), bin lt. Jahr 2007 mehr als 80 Geschrieben bzw. Telefoniert und kein Erfolg daraus geworden, weil ich Langzeitarbeitsloser geworden bin.
Wenn Sie wirklich Interesse an diesem Thema haben, dann sollten Sie Frau Rosa Meyer-Eberhardt und Herr Neumann eine Hartz IV Familie einmal für 2 Tage begleiten, dies ist die rechte Motivation! Die ich Ihnen vom Herzen nahe lege.
Ich bin eine Einzelperson, die allein lebt, zum Glück habe ich keine Familie die ich mit diesen Geldern verpflegen muss. Ich glaube in meinen Augen würde es nur sehr verzweifelt gehen – somit wundert es auch keinen, dass es in diesem Land Schwarzarbeit gibt. Nicht das das alles die Hartz IV Betroffenen sind, nein, das ist eher der kleinste Teil, denn unsere Nachbarländer Polen, Tschechien und Russland haben schon alles in Ihren eigenen Händen.
So, bitte ich Euch freundl. die Augen auf zu machen und nicht weiterhin in Euren Büro´s im Rathaus, in der Gemeinde u.s.w zu verbleiben, sondern einen Spaziergang in Ihrem Virtel zu unternehmen, dabei jüngere Mütter und Menschen die zu Mittagszeiten umherwandeln zu Fragen, wie es Ihnen in Ihrem Leben so ergeht, wenn Ihr den Mut hierfür habt.
Herr Lange, ich halte mich fern von Ihren Kritikvollen
Ausssagen und die Bekämpfung der SPD. Ich hoffe es gibt eine Neuorientierung der SPD in Hamburg. Herr Neumann wird auch älter, den ich hier Hauptsächlich Anspreche. Ich hoffe er wird dieses lesen und eine positive Motivation in seinem Leben gegenüber der Armut hier in Hamburg mit vollem Geiste sehen!!!
Ich bin auch der Meinung, das Herr Michael Lange diese Kraftvollen Wörter nur benutzt, weil es zur Dringlichkeit und Notwendigkeit machen möchte und in seiner Lage der Ohnmacht sehr Nahe ist.
Mit Liebevollen Grüßen
Jörg Manigel
12. Februar 2008 um 02:56
Unsere sehr geehrte Frau Rosa Meyer Eberhardt,
Erst einmal muss festgestellt werden, dass wir wohl nicht Ihre Herren sind, dass wüsste ich ja wohl. Und Sie werden es kaum glauben, so bin ich auch kein Mitglied der Linken bzw. bin ich in gar keiner Partei Mitglied und das wird auch so bleiben.
Auch wenn ich inzwischen schon 56 Jahre alt bin habe ich zur damaligen Zeit noch gar nicht gelebt, bin also auch nicht verantwortlich für die Verfehlungen dieser Zeit. Was Sie hier zum Ausdruck bringen ist lediglich der primitive Populismus, wie man ihn bestens von Ihrer Partei der SPD kennt.
Klar kann ich gut verstehen, dass Ihnen die Kritik an den Arbeiterverrätern (SPD) nicht gefällt, dass ändert aber nichts an der Tatsache, dass die Verräter an der Arbeitnehmerschaft an der Massenverelendungspolitik durch Hartz IV als hauptverantwortlich benannt werden müssen. Zwar verschärft die CDU die Situation der Ärmsten in Hamburg massiv, die Grundlagen dafür haben jedoch Ihre Genossen mit Hartz IV gelegt.
Und Rot-Grün hatten wir auch schon mal in Hamburg. Es war das identische Elend wie in Berlin. Auch in Hamburg hat sich diese Bande damals massiv an den Ärmsten vergriffen. Massenweise sind Einrichtungen für die Ärmsten ersatzlos geschlossen worden so z.B. das große Arbeitslosentreffen im Gewerkschaftshaus des DGB. usw. Tut mir leid, so etwas möchte ich nicht noch einmal erleben.
Um es zum Abschluss nochmals deutlich zu sagen, ich gehöre keinerlei Organisation mehr an, da uns die Gewerkschaften 2004 als Erwerbslose total im Stich gelassen haben.
Dennoch ist seit Hartz IV mein oberstes Ziel die SPD mit allen Mitteln dafür zu bekämpfen. Wobei es die SPD ist, die gegen uns Betroffene massiv Krieg führt, wie das Berliner Beispiel deutlich zeigt und den werden wir mit allen Mitteln auch beantworten. Wir, die wir durch die SPD in die Verelendung getrieben wurden, werden auch in Hamburg für Hessische Verhältnisse sorgen und mit unserer Wählerstimme für die Linke, dass ganze Land unregierbar machen. Das wird einer der Antworten auf Hartz IV sein. Verlassen Sie sich darauf, B A S T A !
Und nehmen Sie doch mal zur Kenntnis, dass es die SED und PDS nicht mehr gibt, sondern eine LINKE aus WASG und PDS. Das ist schon ein feiner Unterschied. Diese Hetze gegen die SED zieht längst nicht mehr. In der DDR war es die SED und der BRD die SPD die Millionen Menschen in die Armut und Verelendung getrieben haben.
Wobei die Menschen in der DDR nicht hungern mussten, auch wenn es keine Bananen gab. Auch medizinisch waren die Menschen dort bestens versorgt.
Viele von uns können seit Hartz IV keinen Arzt aufsuchen oder Medikamente einehmen, weil wir von 347 Euro keine Praxisgebühr oder Zuzahlungen zu Medikamenten zahlen können usw. usw. Das läuft so nach der Methode: erst in die Arbeitslosigkeit, dann in die Armut getrieben und wer arm ist verreckt auch elendig und früher. All dies haben wir der SPD zu verdanken und dafür wird diese Partei auch die passende Antwort erhalten.
Eine Partei die so massiv gegen uns aggiert, werden wir als Betroffene völlig zu recht dafür bekämpfen.
Gruß
Michael Lange
12. Februar 2008 um 01:51
Gute Nacht Frau Rosa Meyer-Eberhardt,
es geht nicht darum was damals geschah, zumindest mich nicht und mir ist es nicht bekannt, wie ich es zusammenbringen könnte mit meinen 30 Jahren, da ich im JETZT lebe, weder in Vergangenheit noch in Zukunft.
Dies, so wie ich es verstanden habe ist ein KommentarForum, wo ich Fragen stellen kann und das tue ich hiermit, indem ich z.B. Frage in welcher Motivation sich Herr Neumann befindet.
Mich persönl. interessiert es mich, weil ich seid 8 Jahren die SPD wähle, zum einem weil Sie eine von den 6 oder 5 Größten Parteien, der Bundesrepublik ist.
Im Moment dennoch in der 2. Position.
Dabei möchte ich Sie darauf Aufmerksam machen, das ich Herrn Neumann diese Nachrichten zur Stellungsname sende und nicht jeder man, denn dieses ist seine Präsenz und seine Motivation ist die für Ihn zur SEINER Zukunft ausschlaggebend ist.
Ich bedenke Ihr Alter, denn ich gehe davon aus das Sie sich in einem älteren Jahrgang befinden als ich (30j.)
Meine Motivation ist rein und erklärbar, zu jederzeit.
Ich bin seit 5 Jahren Buddhist und arbeite ehrenamtl. in meiner Freizeit für SOZIAL betroffene Familien, in dem ich Ihnen nahe stehe und mir Ihre Sorgen und Probleme mit diesem System anhöre, demnach ist meine Motivation, mein gehen. Diesen Menschen Mut, Freude und Glück zu bringen, indem ich Ihnen andere Wege aufzeige, um Ihr Leiden zu verringern.
Es ist bedeutend schwerer in unserer (ich nenne es mal…) Hartz IV Gesellschaft aus zukommen und sich nach dem Deutschen Grundgesetz die sich auf Freiheit aufbaut zu sehen.
Punktum, die Demokratie ist eine Verfälschung der Diktatur (wenn Sie schon auf die Zeit ansprechen) in dem Sie auf Macht aufbaut und sich unter den “für uns Bürgerlichen” gewählten Personen, die Macht nicht auf einen verteilt sondern auf verschiedene Positionen.
Keiner Verurteilt hier wen, es gibt kein Falsch, kein Richtig, keine Beurteilung in meinem Sinne, sondern gute oder schlechte bzw. linke oder rechte Entscheidung, dabei meine ich nicht das Gedankengut, sondern auch hier die Motivation, was gut und weniger gut zu sein scheint in unserer Welt.
Deshalb bleibe ich mit meiner Diskussion, dort wo ich Sie mit Ziffer 15. begonnen haben, anscheinend haben Sie ein Arbeitsverhältnis und können Sie sich sehr Freuen, Sie haben ein Teil der Macht – wir dagegen fühlen uns mehr uns mehr als Opfer.
Ich wünsche Ihnen eine rechte Motivation in Ihrem tuen und bitte Sie Mitfühlender mit Ihrem Mitmenschen umzugehen, vielleicht möchten Sie sich auch mal kurz umsehen um die Armut in Deutschland zu sehen, denn hierbei geht es, falls sie das Thema nicht verfolgen konnten nicht um eine Auslöschung der SPD!
Gute N8! Und einen Liebevollen Morgen….bis wir alt und kränklich werden, so werden wir alle unser dasein Gemeinsam erleben, egal in welcher Schicht.
Herzlichst,
Jörg Manigel
12. Februar 2008 um 01:21
Meine Herren,
ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie diese Homepage nicht zum Vertrieb ihrer Weltuntergangsvorhersagen benutzen würden. Sicherlich bietet Ihnen die PDS/SED auf ihren – hoffentlich vom Verfassungsschutz überwachten – Seiten, genug Raum. Im übrigen verstehe ich auchnicht, was Herr Neumann zu irgendwelchen Vorschlägen sagen soll, die in Berlin von einem dortigen Finanzsenator gemacht werden. Der im übrigen mit ihren Parteigenossen paktiert. Klären Sie das doch bitte in Ihrem eigenen Laden und belästigen uns nicht damit. In Hamburg hungern Menschen. Ja, Aber das hat vorallem mit der unsozialen Politik der CDu und Herrn von Beust zu tun. Dank der PDS/SED wird dieser Mann und seine Partei aber weiter sein Unwesen treiben können, weil die PDS/SED eine rot/grüne Mehrheit verhindern. Glückwunsch. Ist aber wahrscheinlich die alte Verelendungstheorie. Man muss erst die kritische revolutionäre MAsse erreichen… Mit Ihrem Hass auf die Sozialdemokratei haben Sie Deutschland ja schon einmal in die Arme der Nazis getrieben. Das nannte sich dann Sozialfaschismustheorie. Nicht die Nazis waren der Feind, sondern die Sozialdemokraten. Lassen Sie uns doch einfach mit Ihrer verbrecherischen Ideologie in Ruhe. Sie haben unser Land schon zweimal in die Katastrophe geführt. Das reicht.
Schönen Abend.
11. Februar 2008 um 22:38
Lieber Jörg,
vielen Dank für Deinen Kommentar. Es ist unglaublich was die SPD als ehemalige Arbeiterbewegung sich mit Hartz IV insgesamt leistet. Eine SPD die mal aus der Arbeitnehmerschaft vor mehr als 130 Jahren entstanden ist.
Eiskalt treibt die SPD mit Hartz IV Millionen Menschen in die nackte Verelendung und in die Hände der ausbeuterischen Wirtschaftsbosse. Sie verrät und liefert ihre eigenen Leute aus.
Wir haben mal die Angaben des Berliner Finazsenators (Speiseplan für Hartz IV – Betroffene)am Beispiel Lidl überprüft. Es ist kaum zu glauben in welch einem Ausmass hier gelogen wurde. Die einzelnen Produkte waren bei Lidl genau doppelt so teuer wie vom Berliner Senator Sarrazin angegeben. Dabei haben wir die gleiche Vorgehensweise gewählt, also z.B. Billigwürste 6 Stück Packung. Für eine einzelne Person überhaupt nicht durchführbar, da die Würste nicht 6 Tage halten werden und sehr viel weggeworfen werden muss.
Ausnahmsweise gebe ich Dir mal meine E-Mail-Adresse: michael.lange.hamburg@arcor.de, damit Du als Betroffener mit mir Kontakt aufnehmen kannst. Den Speiseplan des Herrn Sarrazin kann ich Dir in 2 Varianten per Mail zusenden.
Bezüglich der Wahlen nicht nur in Hamburg, kann ich Dir voll zustimmen. Die SPD plant ganz offensichtlich Millionen Menschen eiskalt obdachlos auf die Straße zu treiben und dort verhungern zu lassen. Alte, Kranke, Arme, HartzIVler und so weiter. Dies zeigt der Speiseplan des Berliner Finanzsenators überdeutlich. Auch meine Wählerstimme bekommt die SPD niemals mehr.
Für die SPD muss auf jeden Fall am 24. Februar in Hamburg der massivste Zahltag sein, den diese Partei je in ihrer Geschichte erlebt hat.
Wacht endlich auf und Wehrt Euch !
11. Februar 2008 um 19:50
Lieber Michael Lange,
ich habe unter Beitrag 15. etwas ganz ähnl. geschrieben, für alle die diesen Kommentar lesen können meinen Beitrag zur Sache mit dem Kommentar von M. Lange zusätzl. ansehen.
Die Antwort war unzureichend (SchulNote 4 ! )
Liebe Grüße an alle Hartz IV Opfer,
so langsam müssten wir mal auf die Straße gehen, die Zeit haben wir ja, wenn wir mal nicht gerade bei der Tafel zur Lebensmittelausgabe stehen !!!
Wählt die Linken, die sind für eine Erhöhung Netto
500 €, da kann ich mir sogar einen neuen Staubsauger und Schuhe kaufen – langsam bin ich echt verzweifelt!
Und Hilfe seitens der ARGE Eidelstedt gab es noch nie.
Alles Liebe wünsche ich Euch, denn das ist das was wir uns waren und entwickeln mögen.
Jörg Manigel
11. Februar 2008 um 17:45
Sehr geehrter Herr Neumann,
Da Herr Naumann es offensichtlich nicht für notwendig erachtet auf kritische Fragen zu Hartz IV zu antworten (wen wundert’s / bisher keinerlei Antworten auf meine hier gestellten Fragen von Herrn Naumann) an Sie folgende aktuelle Mitteilung die durch die Presse veröffentlicht wurde:
Berlin: “Sarrazin empfiehlt Unterernährung für Hartz-IV-Empfänger”
http://www.sozialismus.info/index.php?name=News&sid=2516&ds=print.htm
veröffentlicht: 11.02.2008
Dokumentiert: Presseerklärung des BASG-Landesvorstands-Mitglieds Michael Prütz zur Empfehlung des Finanzsenators Sarrazin des SPD-/DIE-LINKE-Senats in Berlin, Hartz-IV-EmpfängerInnen sollten mit 1.800 Kalorien am Tag auskommen.
“Im Auftrag des Finanzsenators Thilo Sarrazin hat die Berliner Boulevardzeitung “BZ” am vergangenen Samstag einen Speiseplan veröffentlicht, mit dem beispielhaft belegt werden soll, dass der Hartz-IV-Regelsatz in Höhe von 4,25 € pro Tag ausreichend sei für eine ausgewogene Ernährung. Laut “BZ” soll eine Mitarbeiterin des Finanzsenators sich auf dessen Geheiß auf den Weg zum Preis-Check bei einem Billig-Discounter gemacht haben, um einen 3-Tages-Menü-Plan zu erstellen.
Obwohl Sarrazin nach eigener Aussage “niemandem vorschreiben will, was er essen soll”, listet das Ergebnis detailliert auf, was zum Frühstück, Mittag- und Abendessen verzehrt werden darf, um unter der verordneten Preisgrenze von 4,25 € zu bleiben: Da wird unter anderem der Vorschlag gemacht, eine Bratwurst für 38 Cent zu verzehren oder sich eine frische Gemüsesuppe mit 80 Gramm Fleischeinlage für insgesamt 1,35 € zuzubereiten. Die Frage, in welchem Supermarkt der Hartz-IV-Empfänger eine einzelne Bratwurst, 80 Gramm Rindfleischeinlage oder einen halben Kohlrabi zu den angegebenen Preisen kaufen kann, bleibt unbeantwortet.
Die wahre Absicht des Berliner Finanzsenators wird aber erst deutlich, wenn man sich die Mühe macht, die Nährwerte der empfohlenen Tagesmengen zu addieren: Im Durchschnitt erhält der Hartz-IV-Empfänger nach Sarrazinscher Planung täglich 1800 Kalorien. Dies ist exakt die Kalorienzufuhr, die in der zweiten Hälfte des Jahres 1944 der kriegsgeschundenen Bevölkerung zugestanden wurde – ungeachtet der Tatsache, dass der tägliche Kalorienbedarf einer erwachsenen Frau oder eines erwachsenen Mannes bei leichter körperlicher Tätigkeit zwischen 2300 und 2900 Kalorien liegt. Bei Befolgung der Empfehlung Sarrazins ist fortschreitende Unterernährung der Betroffenen absehbar.
Sarrazin und seine ideologischen Sturmabteilungen aus dem Finanzsenat wiegeln so gegen Hartz-IV-Empfänger auf. Es ist die Schande der Berliner Linkspartei, solch zynische und menschenverachtende Vorgehensweisen in ihrer Regierungsbeteiligung zu tolerieren.”
Frage dazu: Ist man bei der ehemaligen Arbeiterbewegung schon so weit, dass man eiskalt Millionen Menschen verhungern lassen will. Bei der SPD wundert mich nichts mehr. Warum ist man nicht wenigstens noch so sozial, dass man uns Betroffenen wenigstens Sterbehilfe gewährt, damit wir nicht auch noch schmerzvoll verhungern müssen.
Weitere Frage: Will man jetzt auch noch Millionen Menschen wie am Ende der Weimarer Republik endgültig in die Hände der Rechtsradikalen treiben?
Bezüglich Hartz IV müssen inzwischen solche massiven Fragen gestellt werden.
Mit inzwischen verbitterten Grüßen
Michael Lange / Hamburg
28. Januar 2008 um 17:26
Moin,
ich bin Michael N”E”umann. Nicht Michael N”A”umann. Michael Naumann ist unser Spitzenkandidat. Ich bin der Fraktionsvorsitzende. Ich werde Ihre Mail einfach Herrn Naumann weiterleiten. Einverstanden?
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Michael N”E”umann.
28. Januar 2008 um 14:50
Eine Antwort auf die Mail von Herrn Michael Naumann (siehe weiter oben): Moin, nun weiß ich nicht, ob ich die Fragen beantworten soll……
Sehr gegehrter Herr Naumann,
aus der Mail kann ich nicht entnehmen wer nun damit gemeint ist: “nun weiß ich nicht, ob ich die Fragen beantworten soll, oder Herr Naumann.” Ist Herr Naumann nun der Autor der Mail oder eine andere Person? Eine weitere Person ist nicht benannt. Wichtig ist mir, dass ich überhaupt eine adäquate Antwort erhalte. Vor allem möchte ich als 56jähriger in Armut und Verelendung von 347 lebender Hartz IV – Betroffener wissen, was die SPD gedenkt gerade bei Hartz IV Betroffenen zu tun, um noch im letzten Moment eine Millionenfache Altersarmut in kaum 10 Jahren zu unternehmen. Sollen wir im Alter dann endgültig in unseren Wohnungen (soweit wir dann überhaupt noch eine Wohnung haben werden) vereinsamt und elendig verrecken. Sind das die Vorstellungen der SPD als ehemalige Arbeitnehmerpartei. Hartz IV, Aufstocker, Hungerlöhne, Zeitarbeit führen unweigerlich zu der von mir beschriebenen Situation. Von 347 Euro + sogenannter angemessener Unterkunft kann man im Alter nicht überleben. Eine Riesterrente ist für über 50jährige Hartz IV – Betroffene schon aus finanziellen Gründen nicht machbar und auch nicht sinnvoll. Selbst wenn Hartz IV – Betroffene sich die 5 Euro pro Monat abhungern würden, es reicht nicht und würde nur dazu führen, dass die abgehungerte Riesterrente von der Grundsicherung abgezogen würde. Hinzu kommt, dass diese Altersgrundrente garantiert wieder nicht angepasst wird, trotz massiv gestiegener Lebenshaltungskosten. So wie wir das heute schon mit der Altersgrundrente und Hartz IV erleben.
Der Linkspartei gratuliere ich an dieser Stelle für ihren Einzug in den Hessischen und Niedersächsischen Landtag.
Die Wähler der Linkspartei wurden dazu befragt:
Die Antwort:
“Die Wähler glauben zwar nicht daran, dass die Linkspartei etwas ändern kann. Aber: Die Linkspartei thematisiert die Armut und Verlendung per Hartz IV, KInderarmut in Deutschland und Millionenfache zukünftige Altersarmut.”
Die bisherigen etablierten Parteien ignorieren diese Themen in jeglicher Form, kündigen nur an, um anschließend wieder mal zu vertagen (siehe Regelsätze Hartz IV u.a., hauptsache die eigene Brieftasche ist gefüllt.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Lange
26. Januar 2008 um 19:20
Moin,
nun weiß ich nicht, ob ich die Fragen beantworten soll´oder Michael Naumann. Wenn ich sie beantworten soll – was ich sehr gern tue – dauert es aber noch ein wenig, da ich so aus dem Stand auch nicht alles beantworten kann. Mich schlau machen möchte.
Wenn Sie die Frage lieber von Michael Naumann beantwortet haben möchte, schreiben sie mir kurz. Dann mache ich mir nich tumsonst die Arbeit :o)
Michael Naumann erreichen Sie unter http://www.naumann-hamburg.de.
Tüss. Schönen Sonntag.
Ihr Michael Neumann.
26. Januar 2008 um 18:25
Hallo Herr Naumann,
Die soziale Lage für viele Menschen in Hamburg hat sich unter dem CDU – Senat dramatisch verschärft.
Wobei auch sehr kritische Fragen zu Hartz IV gestellt werden müssen, da Sie ja selbst dieses Verelendungsprogramm befürworten.
Als 56 jähriger Betroffener von Hartz IV, erlebe ich in schlimmer Weise mit, dass hier statt Förderung, Massenverelendung, Ausbeutuung per Zwangarbeit ohne jegliche Perspektive (1 Eur- Jobs)und Hungerlöhne zur Gewinnmaximierung, sowie daraus entstehende zukünftige Altersarmut im Vordergrund stehen. Rechtsbrüche und ständige Drohungen sind nicht nur in den Hamburger Argen an der Tagesordnung.
Von der CDU in Hamburg wurde zusätzlich das frühere Sozialticket gestrichen und damit die Mobilität von sozial Schwachen auf den Nullpunkt herunter gefahren und gleichzeitig die Kriminalität gefördert. Für die Betroffenen lässt sich nun dieses Problem nur noch mit dem Delikt des “Schwarzfahrens” lösen. Zur Erinnerung: Ein Sozialticket wurde in Hamburg mal eingeführt um das Schwarzfahren von sozial Schwachen mit Erfolg einzudämmen. Dabei müsste dieses Sozialticket auf “rund um die Uhr gültig” ausgeweitet werden und so wie vom Diakonische Werk HH gefordert, preisgünstig oder so weit wie möglich sogar kostenlosen Zugang zu Schwimmbädern, Museen, Theatern usw. ermöglichen. Dieses Sozialticket halte ich auch dringend notwendig für ältere Menschen, Studenten, Geringverdiener, Aufstocker (Wobei die Praxis des Aufstockens sofort verboten werden muss und Arbeitgeber ein Lohn zu bezahlen haben, der für ein menschenwürdiges Leben ausreichend ist)und Familien. Preise wie in den Schwimmbädern usw. sind von den genannten Gruppen nicht mehr bezahlbar.
Zurück zu Hartz IV:
Es ist eindeutig festzustellen, dass kurzfristige Einsparungen für den Bund geplant waren, was aber gründlich misslang. Ein misserables Gesetz, dass in Zukunft auch noch massiv die Kommunen belasten wird.
Beispiel: Die zukünftige Rentensituation der Langzeitarbeitslosen für die dann im Alter die Kommunen aufkommen müssen.
Da wird von den Betroffenen verlangt angespartes Vermögen für das Alter aufzubrauchen um überhaupt Hartz IV beantragen zu können. Das setzt sich fort mit der Tatsache, dass für die Betroffenen nur noch so geringe Beiträge zur Rentenversicherung eingezahlt werden, dass pro Jahr gerade mal eine monatliche Rente von 2,16 Euro dabei heraus kommt. Schon unter Rot – Grün wurden die Rentenbeiträge für Langzeitarbeitslose auf den Zahlbetrag der ehenmaligen Arbeitslosenhilfe brutal zusammen gekürzt, um bereits hier zukünftige Altersarmut zu produzieren. Während der Regierungszeit von Rot – Grün wurden ebenfalls die Anerkennung von Rentenzeiten für Ausbildung und Studium komplett gestrichen. Ausgerechnet in einer Zeit, wo Ausbildung und Studium schon lange keine Garantie mehr sind für einen gutbezahlten Job oder einen gesicherten Arbeitsplatz.
Schon an dieser Stelle frage ich mich, wieviel Moral hat man eigentlich noch bei der ehemaligen Arbeitnehmerpartei SPD.
Das setz sich fort mit der Zwangsverrentung aktuell mit 63 Jahren und der entsprechenden dauerhaften Rentenkürzung von 7,5 %. Ist man denn bei der SPD nicht in der Lage über die Folgen nachzudenken? Die Folgen: Immer mehr ehemalige Hartz IV Empfänger werden im Alter die Kommunen, als auch Hamburg belasten müssen, um dann Altersgrundsicherung zu beziehen, von der man im Alter wie bei Hartz IV nicht menschenwürdig überleben kann. Erklären Sie mir doch mal in diesem Zusammenhang, wie die Betroffenen dann im Alter reihenweise von 347 Euro Medikamente selbst bezahlen sollen, weil schon wieder zahlreiche Medikamente und Behandlungen aus dem Leistungskatalog heraus genommen worden sind. Dies gilt auch bereits bei Hartz IV. Dies läßt nur die Vermutung zu, dass von der SPD angestrebt wird, dass wer arm ist, möglichst schnell und frühzeitig mit Schmerzen zu verrecken hat. Es ist für mich ebenso ungeheuerlich, dass von uns Betroffenen von 347 Euro monatlich nicht nur Praxisgebühr, Medikamentenzuzahlungen abverlangt werden, sondern auch noch massenweise Medikamente und Behandlungen aus dem Leistungskatalog heraus genommen wurden, die wir dann auch noch von 347 Euro bezahlen sollen, oder man verzichten gleich auf eine notwendige Behandlung und stirbt halt früher. Dies gilt auch für alle Geringverdiener. Vom Gesundheitsministerium erhält man, wenn überhaupt nur dumme Antworten.
Ein weiteres aktuelles Vorgehen im Zusammenhang mit Hartz IV lässt mich an der sozialen Kompetenz der SPD eindeutig zweifeln:
Da wird für November 2007 eine Überprüfung der Regelsätze (Hartz IV) aufgrund der massiv gestiegen Kosten für Energie und Lebensmittel angekündigt. Eine Überprüfung findet auch statt, nur die Ergebnisse werden nicht umgesetzt und mal wieder vertagt. Gleiches gilt auch für die Diskussionen um Millionen durch Hartz IV verarmten Kinder. Gleichzeitig verständigt sich die Koalition in Berlin innerhalb von Stunden auf eine Diätenerhöhung von 700 Euro und hat keinerlei Problem damit. Die Armen können ruhig verhungern, hauptsache man hat bestens selbst für sich gesorgt. Das sind für mich Zustände wie in der ehemaligen DDR: Das Volk hungert und die da oben (Manager und Pokitiker)feiern fröhlich ihren Wohlstand und erkären dann dem hungernden Volk über gleichgeschaltete neoliberale Medien (siehe neolibrale Quasselbude “der sonntägliche Presseclub), dass das so sein muss und unveränderlich ist.
Zu diesem gesellschaftlichen Thema könnte ich noch unendlich viele Zeilen formulieren. Aber ich denke doch, dass ich hier verdeutlichen konnte, warum meine Wählerstimme grundsätzlich nicht mehr an SPD, CDU, FPD und Grünen gehen wird. So jedenfalls lasse ich nicht mehr länger mit mir und Millionen Betroffener umgehen. Das muss und wird für die für Hartz IV verantwortlichen Pateien massive Folgen haben. Bei der Hamburg Wahl wird es die Linke sein, die meine Stimme erhält. 2009 wird man sehen, ob die ehemaligen Volksparteien zur Vernunft kommen und begreifen, dass Menschen nicht zur Ausbeutung mit Hungerlöhnen, Zwangsarbeit, Altersarmut usw. auf der Welt sind.
Zum Abschluss noch folgende Anmerkung: Auch wir als heutige Hartz IV – Betroffene haben zum Teil Jahrzehnte Steuern und Beiträge in die Sozialkassen eingezahlt, damit damals Arbeitslose nicht in der Armut und in die anschließende Altersarmut von Hartz IV getrieben werden.
Auch Diäten, Diätenerhöhungen und eine Luxusaltersversorgung für die Politiker, all dieses fällt nicht vom Himmel, sondern wird vom Steuerzahler aufgebracht.
Von Ihnen Herr Naumann, erwarte ich eine differenzierte Antwort. Nicht Argumente die nur ablenken sollen und die an meinen Zeilen völlig vorbei formuliert sind. So etwas überzeugt schon lange keinen Bürger mehr.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Lange / Hamburg
17. Januar 2008 um 15:50
Moin Herr Meier,
vielen Dank für Ihre deutlichen Worte. Ich bin auch ein Freund klarer Worte. Um so mehr überrascht es mich, dass Sie es normal finden, dass ein Haftbefehl ausgestellt wird, und 12 Tage nichts passiert. “Dummerweise” begeht der – eigentlich Einsitzende – eine mehr als schwere Straftat. Wenn der Haftbefehl vollstreckt worden wäre, hätte der Täter die Tat nicht begehen können, oder? Und die Aussage: “In einer Großstadt ist das so” seitens Polizeisprecher Meier ist – gelinde gesagt – erschreckend. Ich finde mich nicht damit ab, dass Haftbefehle in der Behördenpost 12 Tage brauchen. Sie gewiss auch nicht, oder?
Ihr Michael Neumann.
17. Januar 2008 um 14:17
Betr.: “Skandal” um Niendorfer “Schläger”
Hallo,
gerade als Sozialdemokrat frage ich Sie: “Was sind Sie denn für ein falscher fufziger?” Auf Teufel komm raus einen Skandal konstruieren zu wollen, der nun wirklich keiner ist…Gerade die SPD kann es doch nicht wollen, Jugendliche in Haft zu bringen, nur weil ein Verhandlungstag versäumt wurde!
Bitte hören Sie nun ENDLICH mit dem populistischen Mist auf – es ist für einen Sozialdemokraten kaum noch zu ertragen. Wenn man Sie mit Ihrem ewigen Skandalgerufe so hört, denkt man eher an Schill, als an SPD. Sie schaden der SPD und nutzen der Linkspartei!
13. Januar 2008 um 17:41
Sehr geehrter Herr Neumann,
wann werden endlich die Schüler/innen entlastet, die an Legasthenie und/oder Dyskalkulie leiden. Diese Kinder sind in den Schulen und bei den Prüfungen immer noch zum Abschuss frei gegeben. Wir hinken anderen Bundesländern in diesem Punkt weit hinterher, Hilfe scheint nicht in Sicht zu sein. Es gibt unglaublich viele betroffene Schüler/innen, die dadurch zu allem Übel auch noch psychische Probleme etc. bekommen. Hier ist hoher Handlungsbedarf, denn die Kinder sind nicht weniger intelligent, aber es wird ihnen alles viel schwerer gemacht.
Viele Grüße
Grit Jeschonowski
10. Januar 2008 um 17:06
Moin Frau Heitmüller,
die Voraussetzung für die Einführung von Umweltzonen sind durch Europa- und Bundesrecht klar definiert. Wenn es in Hamburg notwenig ist, werden wir auch in Hamburg solche Zonen einrichten müssen.
Ich habe im übrigen in Berlin schon gelernt, wie das funktioniert: Ich habe ein Tricket bekommen, weil mein smart leider keine Plakete trägt…
Werde nächste Woche dann mal beim LBV meine Plakete abholen.
Ihr Michael Neumann.
7. Januar 2008 um 20:28
hallo ich habe eine frage zur Umweltpolitik……..und zwar:
Wie steht die SPD zu den Umweltzonen?
31. Dezember 2007 um 18:54
Ja, dass würde mich auch interessieren. Ich halte diese ganzen Direkten-Demokratie-Kram für grundfalsch. Entwder parlamentarische Demokratie oder Direkte Demokratie. Jede Mischform bringt nur Probleme.
21. Dezember 2007 um 16:56
Moin, moin Herr Neumann,
gestern erhielt ich von Gregor Hackmack (Mehr Demokratie) die Auskunft, dass beim nächsten Volksentscheid über den Volksentscheid beantragt wird, Verfassungsänderungen ohne Zustimmungsquorum zu ermöglichen, nur noch gebunden an die Zweidrittel-Mehrheit sowie eine Abstimmung am Wahltag.
Am 17. 11. 1998 schrieb mir Frank Teichmüller, damals einer der Initiatoren von „Demokratie braucht Mehrheiten“ er wolle „alles tun, um Bürgernähe mit demokratischen Mehrheiten [...] zu verbinden.“
Damals ging es um die Sicherung eines Zustimmungsquorums bei Verfassungsänderungen von mindestens 40 Prozent.
Man kann unterschiedlicher Auffassung darüber sein, was im System der Bundesrepublik als „demokratische Mehrheit“ zu verstehen ist. Ich finde bei Verfasssungsänderungen ein –erreichbares – Quorum von 45 Prozent angemessen.
Beteiligt sich die SPD sich an der Initiative, das Zustimmungsquorum bei Verfassungsänderungen nun ganz aufzugeben?
Herzliche Grüße
Birgit Imroll
9. November 2007 um 21:41
Moin Herr Manigel,
vielen Dank für Ihre Mail. Wir haben vor Monaten einen Antrag in die Hamburgische Bürgerschaft eingebracht, der fordert, dass die ALG II Regelsätze, insbesondere für Kinder in einem zweijährigen Turnus überprüft werden sollen, um die Veränderungen der Preisentwicklung, Inflation etc. auszugleichen. Leider ist dieser Antrag von der CDU-Mehrheit gegen die Stimmen von SPD und GAL abgelehnt worden. Ich halte unsere Forderung trotzdem für richtig.
Was die geplanten Diätenerhöhungen im Deutschen Bundestag angeht, so bin ich in den entsprechenden Einzelheiten nicht so bewandert. Deshalb wenden Sie sich zu diesem Thema am besten an unsere Bundestagsabgeordneten aus Hamburg. Was die Diäten in Hamburg angeht, so sind keine Erhöhungen geplant oder je nur diskutiert worden. Aber die Hamburger Regelungen für unser “Nebentätigkeitsparlament/Feierabendparlament” unterscheiden sich fundamental, von denen anderer Landtage oder gar des Bundestages. Unsere Diäten belaufen sich gegenwärtig auf ca. 2300,- Euro für den “Normal”abgeordneten. Diese sind voll steuerpflichtig. Auch zahlen die Hamburger Abgeordneten den üblichen Rentenbeitrag von 9,5 %, und erhalten gegenwärtig frühestens mit 65 Jahren eine “Rente”. Aber auch nur in Höhe des erworbenen Anspruches.
Was meine eigenen Einkünfte angeht, so können Sie sich auf meiner Homepage unter der Rubrik “Bürgerschaft” einen eigenen Eindruck machen. Dort habe ich alle Einkünfte, Spenden, etc. veröffentlicht.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Michael Neumann
7. November 2007 um 12:25
Lieber Herr Neumann,
ein neuer eintrag auf dieser Seite iss ja schon ein bischen her, deshalb schreibe ich gleich mal einen Aktuellen.
Ich bekomme leider seid anfang des Jahres den Staatlichen Zuschuss Hartz IV und schreibe monatl. ca 15 Bewerbungen im durchschnitt, um in eine neue Stelle zu kommen.
Jetzt höre ich das die Diäten für die Politiker -wieder- um 10% erhöht, es scheint sich hier um eine Angleichung der neuen erhöhten Preisen im Allg. zu tun (meine Hoffnung).
Jetzt Frage ich mich, da wir (SGB II) eine Erhöhung am anfang des Jahres um 2,00€ bekommen haben, wir wieder dran sind?
Ich komme mit meinem Geld genau 20 Tage aus (hätte ich keine Freunde und Familie würde es sehr traurig aussehen), dabei geht 80 % d. Geldes für Nahrungsmittel drauf, eine Monatsfahrkarte kann ich mir nur unregelmässig leisten. Von Kultur und Freizeit kann ich keine Aussage machen, da ich das letzte mal im Januar im Völkerkundemuseum war zur Tibet Ausstellung. Eine Karte für die Ansprache Seiner Heiligkeit Dalai Lama bekam ich gespendet. Demnach kann ich hier schreiben, dass ich einen buddhist. Weg in meinem Leben gehe.
Verstehen kann ich aus eigener Erfahrung, dass es immer mehr Arme Personen durch die Stadt gehen, um Flaschen zu Sammeln – ganz ehrlich, wenn ich eine Flasche mit Pfand auf der Strasse entdecke, nehme ich diese ebenfalls auch mit.
Nun, meine Frage in einem Satz:
Wie wird es mit Hartz IV weitergehen? Wie Hoch wird die Erhöhung dieses mal ausfallen (hoffendlich nicht wieder 2,00€)? und wann wird es möglich sein mir neue Schuhe, oder eine neue Hose zu kaufen, da dieses ja enthalten sein soll!!!
Ich bedanke mich tiefsten Herzens, mögen Sie Gesund und Glücklich sein.
Ihr Jörg Manigel
25. September 2007 um 13:29
Moin,
Du hast einen guten Lehrer! Wenn Du magst, treffen wir uns vor Ort, und besprechen dann, was wir tun. Einverstanden?
Michael Neumann.
24. September 2007 um 21:29
Guten Tag Micheal Neumann,
Mein Name ist Ercüment Gök und bin 17 Jahre alt
Ich hätte da eine Frage:
Also ich habe mich mit meinem Lehrer zusammengesetzt und über mein Problem geredet:
Es geht um unseren Bolzplatz in der Böcklerstraße, der in einem miserablen Zustand ist!!
Kurz gesagt: Unbespielbar!!
Mein Freund und Ich wollten einen Brief an die SAGA schicken (mit einer Unterschriftensammlung unserer Nachbarn + Skizze des neuen Platzes) aber unser Lehrer hat uns abgeritten, er meinte, wir sollten uns an die Politiker hier in Horn wenden!! Es Würde schneller voran gehen!!
Und hier melde ich mich bei Ihnen, hoffe Sie haben unser Problem verstanden und können uns weiter helfen!!
Warte gespannt auf Ihre Antwort
26. Juni 2007 um 17:25
Lieber Herr Schröder,
haben Sie vielen Dank für Ihre Mail. Wenn Sie Lust haben, rufen Sie mich doch mal an, dann können wir einmal direkt über dieses Problem sprechen. Ich bin unter 0170-965 08 17 erreichbar. Oder im Rathaus unter 040-42831-1325.
Freue mich. Tüss.
Ihr Michael Neumann.
25. Juni 2007 um 16:14
Sehr geehrter Herr Neumann,
ich lese gerade, dass auch Sie mit der Politik zu den Bücherhallen nicht einverstanden sind. Da schon wieder eine Bücherhalle geschlossen werden soll, interessiert Sie vielleich die Mail eines Nutzers an FrauSchwermer-Martienßen.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Schröder
Sehr geehrte Frau Schwemer-Martienßen,
mit Unverständnis lese ich im Hamburger Abendblatt über die Pläne die Kinderbibliothek am Grindel zum Hühnerposten zu verlegen und dafür auch noch Euro 500.000,00 auszugeben. Sie können nicht im Ernst glauben, dass die Mütter mit ihren Kleinkindern in die Innenstadt fahren, zumal sie wegen der Parkplatznot dort noch mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren müssten, um Bilderbücher, Kassetten, DVDs und dergleichen auszuleihen oder an Ort und Stelle anzuschauen. Schon die Einrichtung der zentralen Kika hier am Grindel konnte ich nicht begreifen. Gerade die Angebote für die Kinder gehören in die Stadteilbilioteken, dorthin wo die Kinder sind aber die werden peu a peu aufgegeben. Man hat den Eindruck, dass sowohl die Politik als auch Sie als Leiterin der HÖB von den wirklichen Bedürfnissen der Bevölkerung nicht den geringsten Schimmer haben. Da werden Träume geträumt von repräsentativen Standorten, die Millionen kosten würden, wobei die Bevölkerung mit lausigen Baracken zufrieden wäre weil die nämlich an den Büchern interessiert ist nicht an den Räumlichkeiten. Die Euro 500.000,00 wären besser angelegt zur Wiedereröffnung einer geschlossenen Stadtteilbibliothek.
Jürgen Schröder
20. Juni 2007 um 23:37
Moin Michael,
das nenne ich doch mal eine frische Seite. Wirklich mal was richtig schönes neues… Tchja, meiner Ansicht nach sollten die Hamburger SPD Seiten vereinheitlicht werden und den Server der SPD Hamburg nutzen… bzw. diejenigen, welche diese Seiten erstellen… :) Besseres Bild und günstiger…
Mal was anderes… Wir bekommen hier in Harburg ja bald n schönes neues Kraftwerk… Vattenfall lässt grüssen… Aber kein Wunder, wenn man so eng mit dem Senat verknüpft ist…
Wie steht die Bürgerschaft derzeit dazu? Notwendig? Gibt es Untersuchungen bzw. weitergehende detailiertere Anfragen der Fraktion?
Dir alle Gute und “Glück Auf”
Dein Robert
19. Juni 2007 um 17:15
Moin Herr Lübke,
Sie haben recht, die Veddel ist ein “wunderbares” Beispiel für die mißlungene Politik des CDU-Senates. Aber einer verantwortlichen CDU-Abgeordneten, Herr Fink, hat ja auch schon persönliche Konsequenzen gezogen – er zieht sich aus der Politik zurück. Eine richtige Entscheidung, nicht nur für die Veddel.
Das Verhalten einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft stelle ich mir auch anders vor. Aber in deren Aufsichtsrat sitzt natürlich des jeweilige CDU-Stadtentwicklungssenator…
Beste Grüsse. Ihr Michael Neumann.
18. Juni 2007 um 16:00
Hallo Frau Meyer-Eberhardt, hallo Herr Manstein,
Sie können das Buch ab sofort per E-Mail Formular bestellen.
Zum Formular
17. Juni 2007 um 20:45
Guten Abend Herr Neumann,
ich habe dieselbe Frage wie mein “Vorschreiber” – wie kann ich Ihr Buch erhalten?
16. Juni 2007 um 18:23
Hallo Herr Neumann,
habe heute im Abendblatt von Ihrem Buch gelesen. Kann ich es auch auf diesem Wege bei Ihnen bestellen? Schicken Sie es mir? Oder kann ich es mir auch im Rathaus abholen?
Beste Grüsse. Ihr Michael Manstein
15. Mai 2007 um 00:40
sehr geehrter Herr Neumann,
ich finde es toll was Sie leisten und hoffe das die SPD wieder stärkste kraft in Hamburg werden wird.
Lebe momentan noch in München aber denke das ich bis zur Wahl sicherlich in Hamburg leben werde.
Mache immer Werbung für die SPD auch in Bayern.
Nun ja da ist es schon ziemlich schwer.
Finde die Hamburger und auch die Stadt toll.
Das Sie nun viel für die Homosexuellen machen finde ich gut aber sollte nun auch nicht zum Stillstand kommen!
Da hat man derzeit in der GRoßen Koalition derzeit das gefühl.
Wäre auch schön wenn viele Feste zur Verständigung stattfinden würden.
Muß aber sagen das es in Hamburg immer noch viel besser ist ,trotz der CDU wie in Bayern.
Habe hier in München 248 Absagen wegen einer Wohnung bekommen weil ich schwul bin!
Machen Sie weiter so!!!
Viel Glück
Christian
25. April 2007 um 17:45
Sehr geehrter Herr Manstein,
zum einen herzlichen Dank für Ihre netten Worte für meine Homepage. Gleichwohl es nicht meine Leistung war oder ist, sondern die von Valentin Tomaschek, der diese Seite erstellt hat. Ich werde Ihr Lob aber gern weitergeben.
Zur Bildungspolitik: Eigentlich ganz einfach. Denn die gemeinsamen Empfehlungen von SPD und CDU in der Enquete-Kommission sprechen sich für die Abschaffung von Hauptschulen aus, für die Schaffung von Stadtteilschulen. Diese können – je nach Stadtteil – aus vormaligen Hauptschulen und/oder Realschulen und/oder Gesamtschulen und/oder Gymnasien bestehen. Das stellt sich in den Walddörfern anders dar, als bspw. in Horn. Dort ist das Gymnasium von der CDU geschlossen worden. Dabei spielen natürlich die Voten der Schulkonferenzen eine wichtige Rolle. In unserem Parteitagsbeschluss haben wir u.a. den Elternwillen erneut fest geschrieben. Die grundlegende Strukturreform werden wir nur gemeinsam mit Schülern, Eltern und Lehrern hinbekommen. Schulen und Schulformen müssen durch Leistung und Akzeptanz überzeugen, nicht mit ideologischer Begründung. In diesem Sinne also: Ganz einfach!
Ihr Michael Neumann.
25. April 2007 um 15:52
Liebe Charlotte,
ich habe mich über Deine Email sehr gefreut – vor allem, da es Dir hier im Rathaus gefallen hat. Mir hat euer Besuch auch sehr viel Freude gemacht, weil ihr so viele spannende Fragen hattet, die ich gar nicht alle beantworten konnte. ;o) Ganz lieben Dank für euren Besuch.
Und wenn Du mal wieder Lust hast, mit Eltern oder Freunden das Rathaus zu besuchen, dann melde Dich einfach. Ich würde mich freuen, wenn ganz, ganz viele Hamburger ihr Rathaus besuchen würden.
Liebe Grüsse an Deine Eltern und Deine Lehrerin.
Dein Michael.
24. April 2007 um 17:58
Ich fand es im Rathaus richtig toll!!!Unsere Klasse die 4a fand es gut auf einer Interntseite zu sein . Ich bin es zum ersten mal. Die anderen werden dir bestimmt. Auch einen Brief schreiben. Schüss
Deine Charlotte!!!!!!
20. April 2007 um 17:27
Hallo Herr Neumann,
erst einmal Glückwunsch zu Ihrer neuen Seite. Gefällt mir sehr gut. Und das Sie hier ein “kleines” Abgeordnetenwatch.de einsetzen gefällt mir auch gut.
Zu meiner Frage: Ich lese heute in den Tageszeitungen, dass Ihre Partei nicht so recht weiß, was sie in der Schul- und Bildungspolitik will. Das ist auch leider mein Eindruck. Vielleicht können Sie mir ja kurz und prägnant hier beschreiben, was Sie, besser Ihre Partei will.
Vielen Dank und ein schönes Wochenende. Ihr Michael Manstein