Wahl des Präsidenten – Wie geht das?

Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung gewählt. Sie besteht gemäß Artikel 54 Absatz 3 des Grundgesetzes aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden.

Der Bundestag hat derzeit 622 Mitglieder, so dass die Bundesversammlung gegenwärtig aus insgesamt
1244 Wahlfrauen und Wahlmännern besteht.

Die von Länderseite zu wählenden Wahlfrauen und Wahlmänner verteilen sich auf die einzelnen Länder entsprechend deren Anteil an der deutschen Bevölkerung. Ihre genaue Zusammensetzung wird durch Kabinettbeschluss festgestellt. Die Bundesregierung legt diesem Beschluss die letzten amtlichen Bevölkerungszahlen zugrunde und bestimmt sodann die Verteilung der auf die Länder entfallenden Mitglieder der Bundesversammlung. Hierzu laufen derzeit die Vorbereitungen. Im Anschluss an die im Bundesgesetzblatt zu veröffentlichende Feststellung der Bundesregierung haben die Landtage die Wahl ihrer Mitglieder “unverzüglich” vorzunehmen. Einzelheiten sind im Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung geregelt.

Für den Fall einer vorzeitigen Beendigung der Amtszeit des Bundespräsidenten schreibt das Grundgesetz vor, dass die Bundesversammlung spätestens 30 Tage nach diesem Zeitpunkt zusammentritt (Artikel 54 Absatz 4 Grundgesetz). Diese Frist endet nach dem heute erklärten Rücktritt von Bundespräsident Prof. Köhler am 30. Juni 2010. Es ist nach dem Gesetz Aufgabe des Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Bundesversammlung einzuberufen.