http://www.neumann-hamburg.de/2010/03/18/volksentscheid-am-18-juli-2010/ Senator für Inneres und Sport der Stadt Hamburg Sun, 29 Jan 2012 13:10:11 +0000 http://wordpress.org/?v=2.9.1 hourly 1 http://www.neumann-hamburg.de/2010/03/18/volksentscheid-am-18-juli-2010/comment-page-1/#comment-19178 Michael Neumann Tue, 13 Apr 2010 06:49:39 +0000 http://www.neumann-hamburg.de/?p=4834#comment-19178 Moin, den Abstimmungstermin hat weder Senat noch Schulbehörde oder Bürgerschaft festgelegt. Er ergibt sich aus den gesetzlichen Fristen, die für alle Volksentscheide gelten. Diese waren auch bekannt und sind auch nicht verändert worden. Ich stimme Ihnen aber zu, dass ein solcher Termin für die Beteiligung nicht optimal ist. Das liegt aber an der Anmeldung der Initiative. Es besteht aber für jeden Abstimmungsberechtigten die Möglichkeit der Briefwahl. Es gibt also keine Ausrede, nicht für die Schulreform und damit für den Hamburger Schulfrieden zu stimmen! Sonnige Woche. Ihr Michael Neumann. Moin,
den Abstimmungstermin hat weder Senat noch Schulbehörde oder Bürgerschaft festgelegt. Er ergibt sich aus den gesetzlichen Fristen, die für alle Volksentscheide gelten. Diese waren auch bekannt und sind auch nicht verändert worden.
Ich stimme Ihnen aber zu, dass ein solcher Termin für die Beteiligung nicht optimal ist. Das liegt aber an der Anmeldung der Initiative. Es besteht aber für jeden Abstimmungsberechtigten die Möglichkeit der Briefwahl. Es gibt also keine Ausrede, nicht für die Schulreform und damit für den Hamburger Schulfrieden zu stimmen!
Sonnige Woche.
Ihr Michael Neumann.

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Es war klar, dass die Behörde zu solchen unlauteren Mitteln greift, um sich zu profilieren.

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