Die Erfolgsaussichten des vom Senat beschlossenen Zehn-Millionen-Euro-Programms zur Schlagloch-Sanierung beurteile ich skeptisch. Zehn Millionen Euro sind viel Geld. Aber allein der Bezirk Wandsbek rechnet für die Reparatur der Winterschäden auf den Straßen mit Kosten von sieben Millionen Euro. Das lässt die Hoffnung auf eine schnelle Verbesserung der Lage auf den Straßen nicht gerade wachsen. Und das zeigt, wie groß die Schäden an den Hamburger Straßen sind.
Die Schlagloch-Problematik ist auch Folge einer nicht ausreichenden Instandhaltung in den vergangenen Jahren. Rechnungshof, Auto- und Fahrradverbände haben wiederholt in diesem Zusammenhang auf die Verantwortung von Stadtentwicklungsbehörde und Bezirksämtern hingewiesen.
So hat der Rechnungshof erst vor wenigen Wochen bemängelt, der Senat sei hinter seinen Zielen zur Straßenerhaltung zurück geblieben. Die Investitionen in den Straßenbau als auch die Mittel zur Straßenerhaltung seien kontinuierlich zurück gegangen. Hier spart der Senat am falschen Ende. Die geplante Nutzungsdauer einer Straße ist nur zu erreichen, wenn die nötigen Arbeiten zu ihrer Erhaltung pünktlich stattfinden. Wer nötige Arbeiten aufschiebt, beschleunigt am Ende den Substanzverlust. Flickschusterei bei der Straßensanierung führt zu einem Zustand, der am Ende eine viel teurere Grunderneuerung nötig macht. Der Senat muss dafür sorgen, dass er seine Kernaufgaben erfüllt. Dazu gehört auch, für ein gut funktionierendes und belastbares Straßennetz zu sorgen. Die Lage ist so ernst, dass der Senat von politischen Experimenten wie den Gemeinschaftsstraßen Abstand nehmen sollte.
Keine Kommentare bisher