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Manfred Bensel: Hallo Herr Neumann, ich harre immer noch der Beantwortung der an Sie gestellten Frage vom 2. Februar.... Klaus Weber: Michaels LPT-Rede war faktenreich und gut vorgetragen. Man kann mit ihr gut für die Partei werben. Glück... Thomas Jenkel: Hallo, hätte gerne gewußt ,wie es um den Artenschutz steht und falls gebaut werden sollte,wie sieht es... Michael Neumann: Sehr geehrter Herr Sanders, da haben wir zwei aber eine völlig andere Sicht auf die Dinge. Besser... Martin Sanders: Aber natürlich sind Sie sich dessen bewusst, dass Sie mit Ihrer Antwort gleich noch eins drauflegen?...
HSH-Sanierungskonzept
31. März 2009
Meine Fraktion hat den Regierungsfraktionen CDU und GAL gegenüber Bedingungen für eine Zustimmung zum Sanierungskonzept für die HSH Nordbank formuliert. Eine Zustimmung ...
JuSos Hamburg geben Richtung vor!
30. März 2009
Musik-Club-Stiftung gründen
30. März 2009
Wir wollen zur Sicherung der Club-Szene eine „Hamburger Clubstiftung“ gründen. Einen entsprechenden Antrag stellen wir Sozialdemokraten in der Bürgerschaft zur Abstimmung. Die ...
Sinnvolle Kehrtwende
29. März 2009
Den Entwurf eines Hamburgischen Jugendstrafvollzugsgesetzes sowie die Überarbeitung des Hamburgischen Strafvollzugsgesetzes begrüsse ich. Mit diesen Entscheidungen hat Justizsenator Steffen erste Schritte weg ...
Verantwortung?!
28. März 2009
Der Fall Lara macht einen Skandal deutlich: Nach wie vor gibt es in Hamburg keine verbindlichen Vorsorgeuntersuchungen. Hierfür trägt Senator Wersich die ...
Polizeirecht – Knackpunkte ausgeklammert?
27. März 2009
Ich warne die Innenbehörde davor, bei der bevorstehenden Evaluation des Polizeirechts die bekannten Knackpunkte auszuklammern. Die reichlich späte Evaluation muss auch die ...